SWR aktuell hier
"Ressourcenschonend ist momentan in aller Munde. Auch wir auf dem Bau können einen Beitrag leisten. Mir ist es wichtig, dass man das nach außen trägt. Dass man sagt: Jawohl es geht, das ist machbar, das ist lösbar."
Die 3 Kreise Ravensburg, Sigmaringen und Bodenseekreis haben trotz lauter Proteste keinen zukunftsfähigen Regionalplan bekommen. Wo steht Deutschland, Baden-Württemberg und seine Kommunen aktuell beim Klimaschutz? Welche Möglichkeiten gibt es und wo gibt es Anregungen, die übernommen werden könnten?
SWR aktuell hier
"Ressourcenschonend ist momentan in aller Munde. Auch wir auf dem Bau können einen Beitrag leisten. Mir ist es wichtig, dass man das nach außen trägt. Dass man sagt: Jawohl es geht, das ist machbar, das ist lösbar."
TAZ hier
Die UN warnen: Wegen Folienresten im Boden schrumpften Ernten. Der Mikrokunststoff in Lebensmitteln könnte auch Folgen für die Gesundheit haben.
Die Verschmutzung landwirtschaftlich genutzter Böden mit Plastik bedroht den Vereinten Nationen zufolge die Ernährungssicherheit. Wenn sich Folienabdeckungen von Feldern in der Erde anreichern, schrumpften die Ernten, schreibt die UN-Organisation für Landwirtschaft und Ernährung (FAO) in einer neuen Studie. Zerfällt das Material in Mikroplastik – also in Stücke kleiner als 5 Millimeter –, könne es in die Nahrungskette gelangen und möglicherweise die Gesundheit gefährden.
2019 habe die Landwirtschaft weltweit 12,5 Millionen Tonnen Plastik verbraucht. 37,3 Millionen Tonnen seien für Lebensmittelverpackungen verwendet worden. Am größten war laut dem Bericht mit 50 Prozent der Anteil Asiens. Bis 2030 werde der Verbrauch von Folien für Gewächshäuser, Feldabdeckungen und Einlagerung von Gärfutter (Silage) nach Prognosen von Branchenexperten von 6,1 Millionen Tonnen im Jahr 2018 um 50 Prozent steigen.
Doch nicht nur in Asien ist Folie verbreitet. Wir sehen auch in der Bodenseeregion immer mehr Folientunnels für Sonderkulturen, speziell für Erdbeeren.
Die Erdbeerkulturen sind gute Geldbringer - die alteingesessenen Landwirte klagen schon länger über die steigenden Pachtpreise infolge der Erdbeerkulturen. Doch wenn dies langfristige Auswirkungen auf die Bodenqualität zeigt?
Auch in Naturschutz heute, dem NABU-Magazin ist dem Thema ein Artikel gewidmet hier
MDR hier von Hannes Leonard
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meine heutige Premiere als Autor dieses Newsletters möchte ich nutzen, um mit Ihnen einen unterhaltsamen und lehrreichen Parforceritt rund um das Thema „Wasser“ zu unternehmen:
Eine wirklich atemberaubende
Reise hat der Filmemacher Steffen Krones aus Dresden unternommen.
Herausgekommen ist eine tolle Dokumentation mit großartigen Bildern, die das
Problem „Mikroplastik“ anschaulich darstellt. Schließlich ist klar: nicht nur
die Verbrennung von Erdöl schadet massiv dem Klima, auch die daraus
entstehenden Produkte. Beispielsweise kann Mikroplastik Schäden im Erbgut von
Tieren verursachen. |
Der Standard aus Österreich hier von Aloysius Widmann, Nora Laufer
Vor Weihnachten soll entschieden werden, ob Atomkraft und Erdgas von der EU als nachhaltig eingestuft werden. Heimische Betriebe fordern von der Regierung, dagegen zu kämpfen
Veganuary https://veganuary.com/de/
Veganuary hat während der Kampagne 2021 mehr als eine halbe Million Menschen in über 200 Ländern und Regionen dabei unterstützt, im Januar eine rein pflanzliche Ernährung auszuprobieren. Darüber hinaus arbeiten wir mit Unternehmen der Lebensmittelwirtschaft zusammen, um die Auswahl pflanzlicher Produkte kontinuierlich auszuweiten. Mit unserer Botschaft sind wir regelmäßig in nationalen und internationalen Medien vertreten.
Auf diese Idee hat mich meine Tochter aufmerksam gemacht. Meinen Einwand, dass ich doch schon lange Jahre Vegetarier sei und damit ganz zufrieden, hat sie zur Seite gewischt: "Probier`s doch einfach mal aus. Das gibt der Suche nach Fleisch-Alternativen großen Rückenwind"
Und tatsächlich hat sich in dieser Richtung in wenigen Jahren unheimlich viel getan - und es muss sich noch viel mehr tun für das Klima, das weiß ich.
Ich hoffe allerdings, dass die Alternativen mehr und mehr aus der heimischen Lebensmittelproduktion kommen und sich nicht auf Kokos und Soja aus Südamerika einspielen - das wäre fatal und keine wirkliche Lösung.
Ein sehr schöner Artikel im Südkurier bringt uns den neuen BLHV-Präsidenten näher. Ich finde er bringt die richtige Einstellung mit und freue mich darüber.
Südkurier hier Fragen: Walther Rosenberger
„Bauer zu sein, muss sich auch lohnen“
Herr Bolkart, seit gestern sind Sie als neuer Präsident des BLHV so etwas wie Südbadens wichtigster Landwirt. Was wollen Sie in Ihrer Amtszeit erreichen?
+++ Sperrfrist Samstag 11.12.2021 11:00 Uhr +++
Am heutigen Samstag (11.12.2021) besetzten fünfzehn Klimaaktivist*innen in der Ravensburger Innenstadt jeweils einen Baum, um gegen die aus ihrer Sicht zu langsame Umsetzung der Ravensburger Klimaziele zu protestieren. Die Aktion findet genau ein Jahr nach der Errichtung des ersten Ravensburger Klimaprotestbaumhauses statt [1,2] und weist auf den sechsten Jahrestag des Pariser Klimaabkommens hin, das am 12. Dezember 2015 verabschiedet wurde. Die Aktivist*innen haben gemeinsam mit dem Scientists for Future eine Liste an Forderungen an die Stadt Ravensburg erstellt. Dort sind verschiedene Vorschläge für Maßnahmen aufgezählt, welche ihrer Meinung nach ergriffen werden müssen und können, die 1,5°-Grenze nicht zu überschreiten.
"Wenn Dr. Rapp und der Gemeinderat weiterhin keine effektiven Maßnahmen ergreifen, fliegt uns das Klima in wenigen Jahren um die Ohren", so Samuel Bosch (18). "Keiner unserer Vorschläge bedarf Hexerei zur Umsetzung. Der Ravensburger Gemeinderat könnte schon morgen anfangen diese wichtigen Maßnahmen zur Einhaltung des 1,5°C-Limits umzusetzen", führt Charlie Kiehne (19) weiter aus.
Eines hat sich indes doch geändert: War es 2020 noch ein einzelner Baum, der von jugendlichen Klimaschützer*innen besetzt wurde, protestieren heute Vertreter*innen aller Altersgruppen auf einem Dutzend städtischer Bäume für mehr Klimagerechtigkeit.
Sie engagieren sich aus den verschiedensten Gründen:
"Ich fände es beschämend, wenn wir die Verhinderung des drohenden Klimakollaps allein der jungen Generation aufbürden. Zu meiner Zeit verschlief die Politik die auch schon, Rahmenbedingungen für klimafreundliches Handeln zu schaffen", so der 55-jährige Familienvater Martin Lang.
"Wenn wir jetzt nicht endlich handeln, wird mein einjähriger Sohn eine Jugend geprägt von Umweltkatastrophen, Welthunger und Kriegen erleben. Wir können nicht tatenlos zusehen, wie uns und unseren Kindern die Zukunft genommen wird", sagt Maraike Siebert (23), Mutter und Auszubildende aus Ravensburg.
"Natürlich können wir in Ravensburg nicht die Versäumnisse auf Bundes- und internationaler Ebene kompensieren, was aber Ravensburg im vergangenen Jahr, trotz zahlreicher Proteste, vorlegte ist blamabel und entspricht weder dem Geist noch den Minimalzielen von Paris", so Hannah Schak (21).
Südkurier hier
VON FABIANE WIELAND FABIANE.WIELAND@SUEDKURIER.DE
Anmerkung: Ich kann noch nicht die "Wirkung" erkennen, die durch die Überschrift angekündigt wurde. Vielleicht kommt die ja noch ? Positiv ist: Auch die SPD-Abgeordneten beschäftigen sich nun mit der Versorgungslücke der Bodenseegürtelbahn
Südkurier hier
In einer gemeinsamen Presseerklärung fordern sie Nachbesserungen durch das Land. Storz habe einen Antrag gestellt, „dass sich der Verkehrsausschuss des Landtags mit der Situation auf der Bodenseegürtelbahn befassen soll.“
Kernpunkt ihrer Kritik ist, dass durch die Fahrplanlücken keine Anreize zum Umstieg auf den öffentlichen Verkehr geschaffen werden. .....
Des Weiteren heißt es, man verhandle derzeit mit der DB Regio, die den Verkehr auf der Bodenseegürtelbahn betreibt, ob zwei Züge von Überlingen-Therme in Richtung Radolfzell verlängert werden können. Dazu sagt Hans-Peter Storz: „Leider hat das Ministerium nichts Konkretes zu berichten.“ Deshalb kündigt er weitere Nachfragen im Landtag an. .....
Ein Grund für den Fahrplanwechsel ist laut Verkehrsministeriums, dass ab dem 12. Dezember die Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen elektrisch betrieben werde. Damit entfallen die durchgängigen Intercity-Express-Züge (IRE) zwischen Basel und Ulm. Dann ist ein Umstieg zur Weiterfahrt notwendig. „Wir haben viele Jahre auf die elektrische Südbahn gewartet. Aber es ist sehr bedauerlich, dass Verbesserungen im einen Teil des Landes durch Verschlechterungen an anderer Stelle erkauft werden“, sagt Lina Seitzl.
Unser ÖPNV-Fachmann Daniel hat an diesem Artikel mehrere Dinge zu korrigieren:
1) Der wegfallende IRE war ein Interregio-Express, kein Intercity-Express.
2) Die fehlenden Verbindungen ab Sipplingen und UM sind korrekt, aber nicht durch "alte Technik" bedingt, sondern durch mangelnde Kapazität auf der Strecke.
Soll heißen: Sipplingen müsste Parkplatz-Fläche wieder "raus rücken", damit man dort das Kreuzungsgleis wiederherstellen kann, das es da jahrzehntelang gab
3) "Mit der DB Regio verhandeln" bringt gar nichts. Im SPNV gilt das Bestellprinzip, d.h.: wer zahlt, schafft an. Der Zahler ist der Steuerzahler: wird mehr bestellt, wird mehr gefahren.
Man kann auch mal das Positive herausstellen:
Mo-Fr von ca 13 Uhr bis 20 Uhr Halbstundentakt (!) zwischen FN, Salem und Überlingen.
Für die übrigen Halte zwischen FN und ÜB fehlt ein Kurs (nämlich der des IRE), die haben dann aber auch einen 30-30-60-Takt.
Fazit von Daniel:
zwischen FN und ÜB eine große Verbesserung. Insbesondere für Salem und ÜB. Überregional dagegen ein leichter Rückschritt was Reisezeit und Umstiege angeht.
Und schon wieder die SPD im Fokus, diese Mal in Form von SPD-Mann Norbert Zeller.
Fachlich hat er nichts hinzuzufügen zum ersten Artikel, auch er "übersieht" großzügig die wichtigen Verbesserungen, die Daniel beschreibt.
Durchaus unterstützen kann ich dagegen seine übergeordnete Forderung (hier ist das Bundesverkehrsministerium angesprochen), die Bodenseegürtelbahn endlich als überregionale Strecke (Basel-Ulm, Basel-München) festzuschreiben und zu fördern.
Die Stadt will mit dem neuen Projekt den Mangel an Wohnraum in Friedrichshafen bekämpfen. Insbesondere soll in Hirschlatt auch bezahlbarer Wohnraum entstehen, heißt es in der Sitzungsvorlage zum PBU. Durch die Realisierung von verschiedenen „Gebäudetypologien“ könne Wohnraum für viele Zielgruppen geschaffen werden. Vorgesehen sind demnach neben Mehrfamilienhäusern auch Doppel- und Reihenhäuser.
Denkbar wären laut Stadt auch Mehrfamilienhäuser als gemeinschaftliche oder genossenschaftliche Wohnbauprojekte oder die Schaffung von gefördertem Wohnraum seitens der Stadt.
Mit den unterschiedlichen Gebäudetypen und einem verstärkten Fokus auf eine verdichtete Bebauung werde dem Grundsatz des schonenden Umgangs mit Fläche und Boden Rechnung getragen. Mit diesem Ansatz sei die Realisierung von bis zu 150 Wohneinheiten möglich.
Sven Giegold - Aufzeichnung des Webinars hier

Während die letzte Bundesregierung immer wieder mehr Steuertransparenz für Großunternehmen blockiert hat, hat sie kaum etwas für den Teil der Wirtschaft getan, der für das Gemeinwohl wirtschaftet. Wie die nächste Bundesregierung das ändern kann, darüber sprechen wir im Webinar mit bekannten Verbänden & Initiativen der sozialen & solidarischen Ökonomie.
Klimareporter hier Interview:Susanne Schwarz
Klimareporter°: Frau Höntzsch, im April hat Großbritannien statt über den Brexit über das Klima diskutiert – ein Verdienst der Gruppe "Extinction Rebellion" und ihrer spektakulären Straßenblockaden in London. Wann ist das bewusste Übertreten von Gesetzen aus politischen Gründen in einer Demokratie legitim?
Frauke Höntzsch: Ziviler Ungehorsam ist immer Ausdruck davon, dass eine Gruppe von Bürgern nicht einfach nur unzufrieden mit der Politik ist, sondern das Handeln der Regierung als unrechtmäßig einschätzt – ohne dass man sie auf legalem Weg zur Verantwortung ziehen könnte. In der Theorie wird ziviler Ungehorsam als letztes Mittel verstanden, nachdem alle legalen Arten der politischen Teilhabe ausgeschöpft sind.
"Extinction Rebellion" argumentiert: Durch den Klimawandel droht ein Massenaussterben und die Regierungen, vor allem in den Industrieländern, tun nicht genug dagegen. Ist das ein Fall für zivilen Ungehorsam?
Folgt man der Argumentation von "Extinction Rebellion", kommt die Regierung einer ihrer zentralen Aufgaben nicht nach, nämlich dem Schutz des Lebens. Die Gefährdung des Lebens ist der Paradefall für legitimen Widerstand im liberalen Denken. Im Extremfall würde das sogar die Absetzung der Regierung rechtfertigen!
Den Initiatoren von "Extinction Rebellion" zufolge arbeitet die Gruppe tatsächlich auf einen Aufstand hin. Wie schätzen Sie das ein?
Die Aktivisten fordern einen Politikwechsel in nur einem Politikfeld ein, wenn auch in einem sehr wichtigen und umfassenden. Es ist aber nicht so, dass "Extinction Rebellion" die Legitimität der Regierungen komplett infrage stellt.
Von Rebellion oder Aufstand zu sprechen statt nur von Protesten lässt die Drohung mitschwingen: Wir meinen das wirklich ernst und werden nicht so schnell aufgeben. Ich denke also, das soll vor allem Entschlossenheit signalisieren.
Ziviler Ungehorsam ist in der Klimabewegung in den vergangenen Jahren häufig geworden: "Ende Gelände" besetzt Tagebaue, "Fridays for Future" verletzt die Schulpflicht. Wie kann man denn feststellen, dass Wählen und normales Demonstrieren nicht mehr hilft?
Es gibt keine Checkliste, die man durchgehen müsste, bevor man zivilen Ungehorsam leisten darf. Es ist gerade Kennzeichen des zivilen Ungehorsams, dass er nicht gesetzlich geregelt ist. Ob er gerechtfertigt ist, darüber muss letztendlich die demokratische Öffentlichkeit entscheiden....
Aus dem rechten Spektrum in Großbritannien war gegen "Extinction Rebellion" sogar der Vorwurf des "Terrorismus" zu hören – dahinter steht wohl die Absicht, die Proteste als illegitim darzustellen. Wie kann man Terrorismus von politischem Widerstand unterscheiden?
Terrorismus und gewaltsamer Widerstand sind in der Tat im politischen Diskurs zunächst perspektivische Begriffe. Ob man im Falle politischer Gewalt von Widerständlern oder Terroristen spricht, hängt davon ab, ob man das Anliegen legitim findet.
Der zivile Ungehorsam ist aber ganz klar von Terrorismus abgrenzbar, denn er ist nicht gewaltsam, zumindest nicht gegenüber Personen.
Die Aktivisten von "Extinction Rebellion" verhielten sich während ihrer Blockaden sogar demonstrativ freundlich gegenüber Passanten und auch der Polizei, verteilten Kekse, bedankten sich für Geduld, entschuldigten sich für Unannehmlichkeiten ...
Das ist ganz typisch für zivilen Ungehorsam: Die Aktivisten treten als Bürger mit gemeinnützigen Zielen auf. Sie weisen auf die Dringlichkeit ihres Anliegens gerade dadurch hin, dass sie Gesetze offen und bewusst übertreten und für ihre Überzeugungen in Kauf nehmen, bestraft zu werden. Andere Bürger gezielt zu schädigen wäre ein Widerspruch.
Dieser Bericht stammt aus der äußeren Ecke der Klima-Rebellion und von einem, der sein eigenes Leben aktiv in die Waagschale wirft, um unserer aller Welt zu retten. Das sollte man im Hinterkopf behalten, wenn man diesen Artikel liest.
Das ist der große Gegenpol zu den vielleicht eher "gesitteten", aber furchtbar langsam wirkenden Treffen am Verhandlungstisch, die immer noch von der #Klimaschmutzlobby beeinflußt werden.
Ich persönlich glaube, wir brauchen Beides ganz dringend.
Und jeder kleine Trippelschritt in die richtige Richtung führt uns näher an den Punkt heran, an dem ein positiver Kipp-Punkt für den Klimaschutz erreicht werden kann, und von dem an es dann alles viel schneller geht. Das soll selbstverständlich kein Plädoyer dafür sein, die Hände in den Schoß zu legen, ganz und gar nicht!
Klimareporter hier ein Gastbeitrag von Tino Pfaff
Der Sozialarbeiter, Sozialpädagoge und Umweltaktivist war zwei Jahre Sprecher von Extinction Rebellion Deutschland. Zurzeit studiert er Gesellschaftstheorie an der FSU Jena. Unter anderem engagiert er sich in der Initiative Lobbyland und ist Neumitglied bei den Grünen
Mit Olaf Scholz wird uns die SPD wieder verraten. Das Pariser Klimaabkommen ist gescheitert, "weiter so" geht nicht mehr.
Rational ist es, Widerstand zu leisten. Die Protestformen der sozialen Bewegungen müssen sich transformieren, ziviler Ungehorsam und friedliche Sabotage sollten dabei im Zentrum stehen.
Doch die Jungen werden weiterhin im Stich gelassen.
Egal ob von den Eltern, Onkeln und Tanten, Großeltern oder Kinderlosen.
Untätige Erwachsene, die heute noch stolz darauf sind, dass junge Menschen auf die Straßen gehen, haben es noch immer nicht verstanden.
Wie viel Zynismus sollen die Jungen eigentlich noch ertragen?
In einer solidarischen Gesellschaft kämen Erwachsene zu der Erkenntnis, den Jungen die erschlagende Last abzunehmen und an ihre Stelle, zumindest aber an ihre Seite zu treten.Doch das tut die Mehrheit nicht. Da ändert es auch nichts, dass es Gruppen wie die Scientists, Psychologists, Parents oder Grandparents for Future gibt.
Auch von der Politik werden die jungen Generationen im Stich gelassen. Der vorgebliche "Klimakanzler" Olaf Scholz hat noch vor Amtsantritt klargemacht, dass er nicht zur grundlegenden Lösung der Probleme beitragen wird. Indem er etwa den Bau weiterer Gaskraftwerke ankündigte, lässt er Zweifel daran, dass er an der Seite einer sozial-ökologischen Transformation zu einer gerechten, solidarischen und von Katastrophen verschonten Gesellschaft steht.
"Wer hat uns verraten?", hallte es am 22. Oktober durch die Straßen, als Aktivist:innen von Fridays for Future und anderen sozialen Bewegungen die Parteizentrale der SPD blockierten.
Auch der gerade veröffentlichte Koalitionsvertrag lässt zahlreiche Fragen offen. Wenn er auch weit über die bisherige CDU-Logik hinausreicht und aus dieser Perspektive als fortschrittlich zu bezeichnen ist, enthält er doch zu viele unkonkrete Aussagen. Umweltverbände, Fridays for Future und die Grüne Jugend kritisieren den Koalitionsvertrag scharf: Die Inhalte werden das Überschreiten der 1,5-Grad-Marke nicht verhindern.
Drittens sind es die Mächtigen der Welt, die die Jungen im Stich lassen. Das Fazit der COP 26, der 26. Weltklimakonferenz, ist katastrophal.
Wurde die COP 26 vor Beginn noch als die wichtigste seit der Klimakonferenz in Paris vor sechs Jahren angepriesen, ist das Ergebnis wenig richtungsweisend. So mag der weltweite Kohleausstieg "eingeläutet" sein, eine Initiative von mehr als 100 Staaten die Abholzung der Wälder bis 2030 stoppen wollen oder die Gesamtheit der Staaten versprochen haben, "ineffiziente" Subventionen für Öl, Gas und Kohle zu streichen.....
Viertens schließlich sind es die Konzernchefs, die die Jungen und die Gesellschaft im Stich lassen. Es sind jene, die mitten in der Coronapandemie alles dafür tun, ihren Aktionären die Dividenden auszuzahlen, und deren Lobbyist:innen durch die Parlamente streifen, um den Abgeordneten ihre Interessen unterzujubeln.
Sie sind es, die über die Zerstörung der Lebensgrundlagen entscheiden, trotz der immer wiederkehren wissenschaftlichen Warnungen und der unübersehbaren Folgen eintretender Katastrophen.
....Den Aktiven ist es nicht zu verdenken, wenn sie ernüchtert und enttäuscht sind. Doch die daraus wachsende Wut und die zunehmende Hoffnungslosigkeit dürfen nicht zur Inaktivität führen. Alle sind dazu angehalten, sich Gedanken darüber zu machen, wie es weitergehen kann und muss.
Den ganzen Artikel lesen hier
Update: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und mehrere junge Menschen - unter anderem eine Schülerin aus Weinstadt (Rems-Murr-Kreis) - wollten die Bundesländer zu mehr Klimaschutz verpflichten. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat ihre Anträge abgewiesen. Das Klimagesetz auf Bundesebene reiche aus, urteilte das BVerfG. Es lehnte damit die Klage ab, wonach unter anderem das Landes-Klimaschutzgesetz Baden-Württembergs ungenügend sein sollte.
SWR hier
Stuttgarter Zeitung hier und hier
Das baden-württembergische Klimaschutzgesetz reicht fünf jungen Menschen nicht aus. Sie sehen ihre Zukunft und ihre Freiheitsrechte in Gefahr – und beschweren sich beim Bundesverfassungsgericht. Was das konkret bedeutet, erklärt der Anwalt Remo Klinger.
An diesem Donnerstag haben fünf junge Menschen aus Baden-Württemberg gemeinsam mit der Deutschen Umwelthilfe ihre Klimaklage bekannt gegeben: Sie rügen die baden-württembergische Landesregierung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Was sie konkret fordern, wie in der Beschwerdeschrift argumentiert wird und wann das Gericht einen Beschluss fällen könnte, erklärt der Anwalt Remo Klinger, der das Verfahren juristisch leitet.
Die 14-jährige Judith Scheytt aus der Nähe von Stuttgart und vier weitere junge Menschen verklagen das Land Baden-Württemberg. Der Grund: Das Landes-Klimaschutzgesetz ist in ihren Augen ungenügend. Warum? Wir haben mit der Schülerin und Anwalt Remo Klinger gesprochen.
In Baden-Württemberg wurde 2013 ein Landesklimaschutzgesetz erlassen,
das im Oktober 2021 novelliert wurde. Demnach will Baden-Württemberg bis
2040 Treibhausgasneutralität erreichen, bis 2030 sollen die Emissionen
um mindestens 65 Prozent sinken.
Das Problem: Bisher gibt es keine
konkreten Maßnahmen und Konzepte zur Umsetzung.
Deshalb reichen
insgesamt fünf Kinder und junge Erwachsene Verfassungsbeschwerde gegen
die baden-württembergische Landesregierung ein.
Außerdem hat die
Deutsche Umwelthilfe im November 2021 eine Verbandsklage vor dem
Verwaltungsgerichtshof Mannheim eingereicht. Ziel der Klage ist die
Aufstellung des „Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts“ im
Klimaschutzgesetz. Dieses Konzept sollte eigentlich bereits im Jahr 2020
aufgestellt werden. Das Konzept ist unerlässlich, um das
Klimaschutzgesetz in konkrete Maßnahmen zu übersetzen und muss deshalb
schnellstmöglich aufgestellt werden.
Süddeutsche Zeitung hier Kommentar von Wolfgang Krach
Da werden Erinnerungen an Willy Brandt geweckt
Was Scholz und seine Regierung vorhaben, ist notwendig. Es wird aber das Leben nahezu jedes und jeder Einzelnen dramatisch verändern. So sehr, wie das keine Bundesregierung bislang getan hat.
Olaf Scholz ist ambitionierter, als es Angela Merkel jemals war. Wird seiner Regierung die große Veränderung gelingen? Die Chancen stehen nicht schlecht. Der Wackelkandidat im Bündnis sind allerdings die Grünen.
Die
scheidende Kanzlerin war in keiner ihrer vier Regierungen so
ambitioniert. Sie hatte nie einen großen Reformplan für Deutschland. ....
Merkels
große Entscheidungen in ihren 16 Jahren als Kanzlerin waren nie solche,
die zu Beginn einer Legislaturperiode vorgesehen oder gar geplant
waren. Es waren fast immer Reaktionen auf akute Veränderungen und
Krisen: die Finanzkrise 2008, die Euro-Krise, der Reaktorunfall von
Fukushima 2011, die Flüchtlinge, die 2015 nach Europa kamen, am Ende
Corona. Merkel entschied oft mutig und richtig. Aber es war selten von
langer Hand vorbereitet. Merkel war kompetent, aber nicht
unbedingt planungskompetent.
Genau das aber - große Veränderung mit Ansage - streben SPD, Grüne und FDP nun an. Sie möchten nicht diejenigen sein, die nur auf Krisen reagieren (obwohl sie genau das bei Corona jetzt müssen), sondern gestaltend das Land verändern. Die letzte Regierung, die einen solch ehrgeizigen Plan hatte, war - vor mehr als 50 Jahren - die sozial-liberale von Willy Brandt. ....
Die Chance dafür, dass das neue Ampel-Bündnis in den nächsten vier Jahren seine Ziele erreicht, stehen nicht schlecht. ....Der Koalitionsvertrag ist kein Minimalkonsens und keine Ansammlung von faulen Kompromissen. Er trifft, im Gegenteil, klare Entscheidungen, die einer, manchmal auch zwei der Partner vorher ausdrücklich abgelehnt hatten. Das gilt neben dem Tempolimit (kommt nicht), Steuererhöhungen (kommen ebenfalls nicht) oder der Schuldenbremse (bleibt) auch für viele Punkte, die in der öffentlichen Debatte bis jetzt kaum eine Rolle spielen.
In der Gesellschaftspolitik summieren sich die vielen vermeintlich kleinen Veränderungen - Kindergrundsicherung, doppelte Staatsangehörigkeit, Arbeitserlaubnis für in Deutschland lebende Ausländer und, vor allem, die zwölf Euro Mindestlohn - am Ende zu einer großen. Überragt wird all dies freilich von einem Ziel: das Land so umzugestalten, dass 80 Millionen Menschen in der viertgrößten Volkwirtschaft der Welt klimaneutral leben. Was Scholz und seine Regierung dort vorhaben, ist notwendig. Es wird aber das Leben nahezu jedes und jeder Einzelnen dramatisch verändern. So sehr, wie das keine Bundesregierung bislang getan hat.
....Die größte Gefahr für die Stabilität der Regierung geht deshalb von den Grünen aus. Weil sie für das ehrgeizigste Projekt der Koalition stehen, den Kampf gegen den Klimawandel, werden sie sich als Erste rechtfertigen müssen - vor der Parteibasis, vor "Fridays for Future" und Umweltgruppen. Die werden drängen und meckern, dass die Veränderung nicht schnell genug geht. Von der anderen Seite her werden diejenigen, denen die Zumutungen der Klimapolitik zu weit gehen (und das sind nicht wenige), ebenfalls ihren Unmut bei Robert Habeck & Co. abladen. Da wird man leicht nervös.
Bezugnehmend auf die öffentliche Gemeinderatssitzung am 16.11.2021 und der Diskussion von Frau Lenski und Herrn Bürgermeister Härle ob es einen Zusammenhang von Glasfaser / Breitband und Mobilfunk gibt.
Kommentar von SalemFunk:
Warum es klug ist, dass der Glasfaserausbau und die Mobilfunkversorgung in Salem, zusammen, gedacht und bedacht, werden.
Unter dem Motto "Den digitalen Wandel gestalten" hat sich Baden-Württemberg der Digitalisierung angenommen und wird zu einer Leitregion des digitalen Wandels.
Dafür hat das Land im Jahr 2017 die Digitalisierungsstrategie „digital@bw“ mit einer Vielzahl konkreter innovativer Projekte und Maßnahmen erarbeitet. Um dieses anspruchsvolle Ziel zu erreichen, stellt das Land bis Ende 2021 über zwei Milliarden Euro zur Verfügung.
Dieses ehrgeizige Ziel wird mit der Feststellung untermauert, dass die Versorgung mit schnellem Internet für Firmen sowie Bürgerinnen und Bürger so wichtig ist, wie die Versorgung mit Strom und Wasser.
"Wir haben uns zum Ziel gesetzt, bis 2025 ein flächendeckendes gigabitfähiges Netz in Baden-Württemberg zu schaffen."
Die Bundesrichtlinie zur Grauen Flecken-Förderung legt einen noch stärkeren Fokus auf den gezielten Gigabitausbau.Im Hinblick auf zunehmend datenintensivere und anspruchsvollere Anwendungen und Dienste im Internet leistet die Schaffung einer solchen Fördermöglichkeit auch im „Grauen Fleck“ einen unverzichtbaren Beitrag für die Herstellung einer flächendeckenden Gigabitversorgung und ermöglicht einen sehr weitreichenden Glasfaserausbau überall dort, wo mittelfristig kein privater Glasfasernetzausbau stattfindet und noch keine gigabitfähigen Infrastrukturen vorhanden sind.
Unter dieser Willensbekundung und den angebotenen Förderprogrammen des Landes und des Bundes sind die Voraussetzungen für einen flächendeckenden Ausbau der Glasfaserversorgung in Salem nicht nur geboten, sondern dringend voran zu treiben.
Die Breitbandnetze (Glasfaser) müssen als Teil der Daseinsvorsorge von der Kommune verstanden werden. Unter diesem Aspekt muss auch das gesundheitliche Wohl der Bürger in die Betrachtung einbezogen werden.
Glasfasernetze bilden die Grundlage zur Umsetzung einer strahlungsarmen Mobilfunkversorgung.
Der Ausbau des "Glasfasernetzes in allen Teilorten von Salem" ist die Grundlage einer verantwortlichen und zukunftsorientierten Mobilfunkversorgung.
Dieses Infrastrukturprojekt muss in der kommunalen Verantwortung geführt werden. Damit bleibt die Handlungsfähigkeit der Kommune erhalten.
Damit kann mit den Kooperationspartner der Mobilfunknetzbetreibern vereinbart werden, dass eine, dem Minimierungsgebot entsprechende Technik geplant wird, die zu weniger Elektrosmog führt und das Gesundheitsrisiko reduziert. Die Trennung der Indoor- und Outdoor-Versorgung zum Schutz der Wohnung vor Strahlung muss Grundlage jeder Mobilfunkplanung sein. Kleinzellen Netze stellen eine Ergänzung und eine Alternative zu Funkmasten dar und können zu einer Reduzierung der Strahlenbelastung beitragen. Kleinzellen Netze sind aber nur dann sinnvoll, wenn sie zu einer deutlichen Senkung der Strahlenbelastung führen.
Aus unserer Sicht, ist es unerlässlich, die Bürger von Salem über die Chancen und Risiken der Mobilfunkversorgung zu informieren und an den kommunalen Handlungsfelder des Digitalen Wandels zu beteiligen.
Im Namen von SalemFunk
Micha Presser
hier KlimaCamp Ravensburg kämpft für Transparentz
.....die wir in der letzten Zeit erhielten. Interessiert vielleicht manche hier, wie die so aussehen.
7.000 Euro Bußgeld oder alternativ knapp fünf Monate Haft.
Obwohl jetzt eine Partei, die sich Umwelt- und Klimaschutz auf die Fahne geschrieben hat, maßgeblich an der neuen Regierung beteiligt ist, hören wir nirgendwo von ausreichenden Maßnahmen gegen den Klimawandel. Die Vorhaben des Koalitionsvertrages sind einfach nicht umfangreich genug, um uns den Planeten zu sichern. Deshalb müssen wir (mal wieder) auf die Straße, um der neuen Regierung zu zeigen, dass wir weiterhin laut sein werden, weil sie die Ausmaße dieser Katastrophe leider noch nicht begreifen. Sei dabei und zeige, dass es Viele gibt, denen es nicht egal ist, dass wir unser Zuhause ins Verderben reiten.
Unsere Demo startet am 17.12. um 12:00 Uhr in Ravensburg am Bahnhof. Wir haben ein sicheres Hygienekonzept erarbeitet und es gilt FFP-2 Maskenpflicht auf der gesamten Veranstaltung.
DA hier geht`s zum ganzen Artikel
Unten ist der Ausschnitt über den Altdorfer Wald wiedergegeben
Die Altdorfer Waldbesetzung, genannt “Alti”, ist ein junger Sprössling der Bewegung. Seit Januar 2021 erklingt in den Wäldern nahe der Touristenstadt Ravensburg der Klang von Hämmern, Musik und Lagerfeuergeschichten. Aus Protest gegen die Ausweitung des Kiesabbaus, der für den Export nach Österreich bestimmt ist, leben zehn bis dreißig Aktivist*innen zusammen und bauen in verschiedenen Barrios. Dutzende von Baumhäusern nach dem Vorbild der “Danni” und “Hambi”-Besetzungen. Die junge anarchistische Utopie wird von den Anwohner*innen mehrheitlich unterstützt, die täglich zwei Mahlzeiten für die Aktivist*innen kochen, tonnenweise Baumaterial spenden und an den Wochenenden sogar mit ihren Kindern die Besetzung besuchen. Dort werden täglich Banneraktionen, Demonstrationen und Streiche gegen konservative Politiker*innen durchgeführt. Stärker noch als in anderen Besetzungen ist das Leben nach libertären Prinzipien strukturiert, denn hier werden die Strukturen (AGs, Küfa, usw.) je nach Bedarf immer wieder abgebaut und kritisiert. „Keine Macht für Niemand“ ist das Motto der „Alti“-Besetzer*innen, die durch ihre kleine Anzahl das Glück haben, Spontaneität und Autonomie über Institution und Organisation stellen zu können.

Die öko-anarchistische Utopie lebt und gedeiht. Sie wächst stetig als Alternative zu den Grünen, und äußert scharfe Kritik an der Ampelkoalition. Feministische, antirassistische, antikapitalistische Kämpfe treffen sich im Wald, denn alle Formen der Unterdrückung sind miteinander verbunden.
Schwarz ist das neue Grün: In Zeiten von Greenwashing, Grünkapitalismus und Ökofaschismus bieten die öko-anarchistischen Waldbesetzungen und Klimacamps einen kämpferischen und ungemein schönen Hoffnungsfunken.
"Unsere Gesellschaft ist 30 Jahre nach dem Mauerfall im Begriff, sich erneut tief zu spalten", schrieb er besorgt in der Welt. "Es geht um den Klimaschutz. Kein vernünftiger Mensch zieht die Bedeutung dieses Themas in Zweifel. (...) Wir haben nur eine Erde - und keine zweite Chance.
Deshalb sehe ich die Radikalität einiger Forderungen mit Sorge. Wenn jemand ernsthaft verlangt, dass wir sofort Sprit- und Heizkosten drastisch erhöhen, Autos aus den Städten verbannen, große Autos am besten komplett verbieten, dann spüre ich vor allem eines: Arroganz und Verachtung gegenüber Lebensweisen, die sich von der eigenen unterscheiden."
Für Kabarettisten brechen magere Zeiten an. Das muss man schließlich erst mal hinbekommen: SUVs verteidigen mit dem affirmativen Verweis auf das Klimaproblem und die soziale Frage. "Der Andi Scheuer hat sich ja permanent eifrigst angeboten", sagt der Satiriker Richard Oehmann, der das alljährliche Singspiel am Nockherberg mitkonzipiert. "Das Problem war eher, dass wir jedes Mal gedacht haben, was Scheuer macht, ist so haarsträubend, der ist bis zum Singspiel eh weg vom Fenster." So kann man sich täuschen. Er ist geblieben. Bis zuletzt. Und damit auch die Frage, wie das sein kann, dass ein Minister derart viele Skandale produziert und trotzdem immer weitermachen darf.
in der Süddeutschen Zeitung hier
Ein Abgesang auf unseren scheidenden Verkehrsminister
Südkurier hier
Markdorf (büj) Die Stadt beauftragt ein Überlinger Landschaftsplanungsbüro mit der Arbeit an einem Biotopverbundplan. Dahinter steckt das Ziel, die gewachsene Kulturlandschaft in und um Markdorf zu erhalten. Genauer: Die Lebensräume von Tieren und Pflanzen sollen gestärkt werden, als Gegengewicht zu den schädigenden Einflüssen von Zersiedlung, Flächenfraß und Intensivproduktion. Vom Land werden solche Anstrengungen im Rahmen des „Fachplans Landesweiter Biotopverbund“ gefördert.
Wie Thomas Ueber, Landschaftsökologe beim Landschaftserhaltungsverband des Bodenseekreises, nun im Gemeinderat geschildert hat, sei Markdorf in einer guten Ausgangsposition. Ueber erklärte dem Gemeinderat, dass das Land bis 2023 zehn und bis 2027 13 Prozent des Offenlandes in sogenannte funktionale Biotopverbünde einbinden möchte. Und Markdorf habe auf seiner Gemarkung schon jetzt die erst in zwei Jahren angestrebte Zehn-Prozent-Marke erreicht.
Zum Hintergrund: Arten und Lebensräume sind bedroht. Die Biomasse der Fluginsekten schwindet drastisch, sodass die Nahrungskette auch hier vor Ort abzureißen droht. Als Ursachen für diese Negativentwicklung werden Zersiedlung und die Schnitte durch die Landschaft durch Verkehrswege angesehen. Mit Blick auf die Lebensräume der Tiere spricht man in diesem Zusammenhang von einer zunehmenden „Verinselung“. Die Habitate von Insekten und Kleintieren werden von ihrer Umgebung abgeschnitten. Überleben können nur jene Arten, denen die Flucht in andere Bereiche gelingt.