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Ich lade Sie ganz herzlich zu unserem Live-Talk Saubere Luft am 21. September 2026 um 19:00 Uhr via Zoom ein.
Das Thema des Abends lautet:
Neues Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die Bundesregierung und neue Grenzwerte als effektiver Hebel im Kampf um Saubere Luft
Über folgenden Link können Sie sich bereits jetzt zum Live-Talk anmelden: hier
Die Luft ist sauberer geworden, weil Vorschriften wirken
Wenn der Staat Grenzwerte festlegt, folgt schnell ein Aufschrei. Doch die Fortschritte dabei zeigen, worum es eigentlich geht: um besseres Leben in Deutschland.
Es ist noch gar nicht so lange her, dass Schnee in deutschen Städten nicht lange weiß blieb. Nach ein paar Tagen hatte sich eine dünne graue Rußschicht darauf gelegt. Wo er dagegen diese Woche mal ein bisschen länger liegen blieb, war er weiß – schneeweiß. Es ist das sichtbare Zeichen dessen, was nun das Umweltbundesamt festgestellt hat. 2024 wurden in Deutschland erstmals alle EU-Grenzwerte für saubere Luft eingehalten. Es ist ein sichtbares Zeichen dafür, dass Umweltpolitik wirkt.
Zeit hier 23. Juli 2024, Quelle: ZEIT ONLINE, Reuters, dpa, ale
Die Regierungspläne zur Verbesserung der Luftqualität reichen laut einem Gerichtsurteil nicht aus, um EU-Ziele zu erreichen. Zugrundeliegende Daten sind demnach veraltet.
Deutsche Umwelthilfe: Die Prognosen der Regierung, die in ihrem Programm zur Luftqualität enthalten sind, seien aufgrund lückenhafter Daten nicht plausibel, argumentiert das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.
Die Bundesregierung muss ihr Nationales Luftreinhalteprogramm in Teilen nachbessern. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg entschieden. Die bisher aufgelisteten Maßnahmen reichten nicht in allen Punkten aus, um die europäischen Ziele bei der Reduzierung des Ausstoßes von Luftschadstoffen zu erreichen, urteilten die Richter.
Das OVG begründete sein Urteil damit, dass die Regierung ihr Programm mit Daten unterlegt habe, die nicht mehr aktuell gewesen seien. Die Prognosen zur Luftqualität seien daher nicht plausibel. So müsse etwa der Stopp der Kaufprämien für Elektroautos oder Änderungen an der EU-Abgasrichtlinie Euro 7 berücksichtigt werden.
