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Freitag, 31. Mai 2024
Experte über Green Deal der EU: „Eine positive Bilanz“
hier 31.05.2024, Von: Friederike Meier
Klimaexperte Felix Schenuit über den Green Deal der EU und warum er trotz des Widerstands der Landwirtschaft und eines möglichen Rechtsrucks nach den Wahlen keinen Rollback befürchtet.
Herr Schenuit, zurück ins Jahr 2019! Zehntausende gehen mit Fridays for Future auf die Straße, die Europawahl gilt als Klimawahl. Im Herbst darauf verkündete Ursula Von der Leyen den „European Green Deal“, mit dem sie Klimaneutralität 2050 möglich machen will. Hat die Kommissionspräsidentin auch danach gehandelt?
Ja. Der European Green Deal hat die Klimapolitik weiterentwickelt.
Szenische Lesung in Ravensburg: Geheimplan gegen Deutschland
“Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.”
So beginnt die investigative Recherche von Correctiv, die als Grundlage der szenischen Lesung dient. Die Enthüllungen sind von großer öffentlicher Bedeutung, der Inhalt der Lesung ist faktenbasiert und sollte eigentlich nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Denn der Plan, Millionen von Menschen zu Remigration (Deportation) zu zwingen haben nicht nur Menschen mit Migrationshintergrund alarmiert, sondern auch einen großen Teil unserer Bevölkerung.
Auf spannende Weise verwebt die szenische Lesung die Geschehnisse dieses unheilvollen Abends mit einer teils schon karrikativen Darstellung der anwesenden Charaktere…
Wir bitten um eine Spende in den berühmten Hut 😉
Verkehrspolitik: Umweltverbände und Gewerkschaften drängen auf Abschaffung klimaschädlicher Subventionen
Ein Bündnis aus Umweltverbänden und Gewerkschaften drängt die Bundesregierung zu einem Umsteuern in der Verkehrspolitik.
Als eines der Beispiele für klimaschädliche Subventionen im Verkehr nennt der Fünf-Punkte-Plan steuerliche Begünstigungen für Dienstwagen.
Die Organisationen sprachen sich für ein Ende der – so wörtlich – „sozial ungerechten und klimaschädlichen Subventionen“ in dem Bereich aus. Damit ließen sich zugleich Milliardeneinsparungen im Haushalt erreichen, heißt es in einem gemeinsamen Fünf-Punkte-Plan, aus dem die Nachrichtenagentur AFP zitiert. Konkrete Forderungen sind unter anderem mehr Investitionen in das Schienennetz und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Außerdem sollten Autobahnen saniert statt neugebaut werden. Im Gegenzug könnten die geltende Pauschalbesteuerung für Dienstwagen mit Verbrennermotor verdoppelt und Vergünstigungen für Hybridfahrzeuge gestrichen werden.
Unterzeichnet wurde das Papier unter anderem von der Klima-Allianz Deutschland, dem BUND und Greenpeace, dem Auto Club Europa sowie von verdi und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG.
Diese Nachricht wurde am 30.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
Um Klimaziele zu erreichen: Bundesregierung beschließt Co2-Endlager in der Nordsee
Es ist sicher kein Grund zum Jubeln für Klima-Aktivisten, scheint aber aus der Sicht der Klima-Wissenschaftler und des Weltklimarat s unumgänglich zu sein hier, um noch Schlimmeres zu verhindern.
Allerdings frage ich mich: wie lässt sich das mit der neuen Rechtsprechung des Seegerichtshofes vereinbaren? hier. Irgendwie scheint eine Anschluss- Klage vorprogrammiert.
Doch was ist zu tun, wenn eine Speicherung an Land abgelehnt wird? Es bleibt zu hoffen, dass Effektivität und Sparmaßnahmen, Innovation und Fortschritt in der Technik so weit vorankommen, dass der Speicherbedarf maßgeblich reduziert werden kann.
Einiges wird wohl auf jeden Fall in diese Richtung arbeiten: Allem voran er notwendige teure und langwierige Leitungsausbau (kennen wir doch inzwischen) und der Preis der Speicherung.
Frankfurter Rundschau hier 29.05.2024 Von: Bettina Menzel
Ohne Co2-Speicherung in der Nordsee lassen sich die Klimaziele nicht mehr erreichen. Die Technologie birgt Chancen und Risiken – die Ampel gibt nun grünes Licht.
Kleines Sammelsurium des Klimawandels: Panama, Indien, "Großer Atlantischer Sargassum-Gürtel"
Größte Algenblüte der Welt: Was tun mit den stinkenden Bergen der Karibik?
Die größte Algenblüte der Welt ist sogar vom Weltraum aus zu sehen: Über 9000 Kilometer erstreckt sich ein bräunlicher, schwimmender Teppich aus geschätzt 35 Millionen Tonnen frei schwimmenden Sargassum-Braunalgen. Etwa seit 2011 hat sich die gigantische Ansammlung gebildet, die inzwischen auch als "Großer Atlantischer Sargassum-Gürtel" bekannt ist. Als Treiber des explosive Wachstums kommen unter anderem der steigende Nährstoffgehalt im Meerwasser und die steigenden Wassertemperaturen in Frage.
ZDF hier 30.5.24
Klimakrise
bedroht Insel in Panama: Bewohner ziehen um
Wärmewende: Gaspreis ist um 25% gestiegen
Stern hier MEINUNG von Rolf-Herbert Peters 30.05.2024,
Steigende Gaspreise: Hätte man mal auf Habeck gehört!
Rund 800.000 Gasheizungen wurde 2023 bundesweit neu montiert. Für Neukunden ist der Gaspreis binnen zwei Monaten im Durchschnitt um 1,6 Cent pro Kilowattstunde gestiegen
Laut einem Verbraucherportal ist der Gaspreis binnen zwei Monaten um 25 Prozent gestiegen. Nutzern von Gasheizungen stehen schwere Zeiten bevor. Doch sie hätten es wissen können.
Nachbarland Österreich: es gibt noch Probleme zu lösen. Ebenso bei uns
Wenn Österreich mir oft ganz ähnlich vorkommt wie Deutschland, dann scheint das auch für die Quote der Erneuerbaren zu stehen. Dank dem oft gescholtenen Robert Habeck wurden große Kapazitäten in kurzer Zeit aufgebaut, der Anteil Erneuerbarer Energie liegt inzwischen bei der Stromproduktion bei über 50%. Die Atomkraftwerke wurden ganz abgeschaltet, Kohle wurde reduziert und hat ein Enddatum.
Doch Wärmeenergie und der Verkehrssektor vermasseln den tollen Erfolg gehörig.
Beitrag der erneuerbaren Energien zum Brutto-Endenergieverbrauch in Deutschland
(hier vom Bundesumweltamt)
Erste vorläufige Berechnungen zeigen, dass im Jahr 2023 nach den Berechnungsvorschriften der EU Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien (RED II, 2018/2001) 22,0 Prozent des deutschen Brutto-Endenergieverbrauchs aus erneuerbaren Energien gedeckt wurde. Gegenüber dem Vorjahr stieg der Anteil damit um 1,2 Prozentpunkte. Im Jahr 2020 hatte Deutschland mit einem Anteil von 19,1 Prozent bereits sein unter der früheren EU-Richtlinie festgelegtes Ziel von 18 Prozent übertroffen.
Um die neuen ambitionierteren EU-Klimaziele zu erreichen, wird in den kommenden Jahren allerdings ein deutlich höheres Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien notwendig sein. Deutschland wird sich in diesem Zusammenhang in Kürze dazu verpflichten, im Jahr 2030 einen Anteil von 40 Prozent zu erreichen.
Mittwoch, 29. Mai 2024
Kiesgold: Theaterstück über Baumbesetzer im Altdorfer Wald
Seit drei Jahren besetzen Aktivisten ein Waldstück im Altdorfer Wald, um gegen den dort geplanten Kiesabbau zu protestieren. Jetzt gibt es ein Theaterstück zum Thema.
Im Altdorfer Wald ist eine Kiesgrube geplant, dagegen gibt es Widerstand. Unter anderem leben seit drei Jahren Aktivisten in einem besetzten Teil des Waldes.
„Kiesgold. Aufstand im Altdorfer Wald“ ist ein Theaterprojekt des Theaters ohne Namen. Unter anderem mit dabei sind Roland Roth von der Wetterwarte Süd und Aktivist Samuel Bosch, der die Waldbesetzung mitbegründet hat.
Am Mittwoch, 12. Juni, und Donnerstag, 13. Juni, jeweils um 19.30 Uhr
ist das Stück im Bierkrugstadel der Schussenrieder Brauerei Ott in Bad Schussenried zu sehen.
Die Musik dazu stammt von Peter Zoufal und Albert Bücheler
Laut Ankündigung erwartet das Publikum ein vergnüglicher und zugleich nachdenklicher Theaterabend. Beginn ist um 19.30 Uhr. Einlass in den Bierkrugstadel ist um 18 Uhr. Tickets gibt es im Vorverkauf für 15 Euro zzgl. Gebühr auf der Homepage der Schussenrieder Brauerei unter www.schussenrieder.de, per Mail an reservierung@schussenrieder.de oder unter Telefon 07583/40411.
An der Abendkasse gibt es Tickets für 20 Euro, freie Platzwahl. Speisen und Getränke werden angeboten.
Der kürzeste E-Fuels-Crashkurs der Welt - Er passt perfekt in die Morgenmappe von Friedrich Merz
hier Rico Grimm May 28, 2024 Auf der Originalseite mit Grafiken
Am vergangenen Wochenende hat die CDU eine Kampagne „Ja zum Auto-Verbrennerverbot abschaffen“ gestartet. Wichtiger Kontext für die Kampagne: Im Juni finden EU-Wahlen statt. Im Herbst folgen mehrere Landtagswahlen in Ostdeutschland.
Auf der Kampagnen-Seite heißt es: „Der moderne Verbrenner ist eine deutsche Spitzentechnologie. Sie muss technologieoffen weiterentwickelt werden können.“
Die Kampagne generierte viel Aufmerksamkeit, weil eine dazugehörige Umfrage mit mehr als 80 Prozent ergab, dass das „Verbrennerverbot“ beibehalten werden soll. Die CDU nannte das Ergebnis Manipulation.
Es gibt kein „Verbrennerverbot“. Verbrenner dürfen weiterfahren, über 2035 hinaus. Werden sie danach neu zugelassen, dürfen sie aber keine klimaschädlichen Abgase mehr ausstoßen.
Die CDU glaubt: „Saubere synthetische Kraftstoffe spielen dafür eine zentrale Rolle.“
Saubere, synthetische Kraftstoffe werden keine zentrale Rolle im Pkw-Verkehr der Zukunft spielen.
Wir in der Cleantech-Bubble wissen das. Aber wer da draußen weiß es? Dieses Nichtwissen öffnet unsinnigen politischen Forderungen die Tür.
Mobilität: Wie Deutschland zum Fahrradland werden kann
Süddeutsche Zeitung hier 28. Mai 2024, Von Vivien Timmler, Berlin
Das Potenzial des Radverkehrs ist riesig - es wird nur nicht genutzt. Wie sich das ändern ließe und was es dem Klima bringen würde.
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Mit der aktuellen deutschen Fahrradpolitik wird das so oder so schwierig. Der Anteil des Radverkehrs auf sogenannten Alltagsstrecken bis 30 Kilometer liegt in Deutschland bei 13 Prozent, bis 2030 soll er sich auf gerade einmal 15 Prozent erhöhen. Viel mehr ist wohl auch nicht drin: Das Bundesverkehrsministerium hat die Fördermittel für den Radverkehr zuletzt erneut gekürzt, von 750 Millionen Euro im Jahr 2022 und 560 Millionen Euro im Jahr 2023 auf nun nur noch 367 Millionen Euro im Haushalt 2024. Die Zuschüsse an die Länder für Radschnellwege wurden mehr als halbiert, Förderprogramme für Fahrradparkhäuser gleich ganz abgeschafft.
Dabei ist das Potenzial des Radverkehrs in Deutschland riesig, wie eine Studie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI) zeigt.
Für gerechtere Wirtschaftspolitik: Ökonomen fordern Agenda gegen Populismus
hier 29.05.2024,
Dutzende renommierte Wissenschaftler rufen zu einer Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik auf. Sie schlagen tiefgreifende Veränderungen vor, um dem Vertrauensverlust in die liberalen Demokratien zu begegnen.
Angesichts wachsenden Misstrauens gegenüber den liberalen Demokratien haben Wissenschaftler in Berlin zu einer neuen Politik aufgerufen. Regierungen müssten dringend dafür sorgen, dem gefühlten oder tatsächlichen Kontrollverlust zu begegnen, der viele Menschen umtreibe, heißt es in dem Aufruf des Forums New Economy . Denn dies sei eine der wichtigsten Ursachen für den »Unmut der Menschen« – und für den Vertrauensverlust in die Demokratie.
Kern der neuen Wirtschaftspolitik sollte es sein, sich nicht mehr ausschließlich auf wirtschaftliche Effizienz zu fokussieren, sondern auf die Schaffung von geteiltem Wohlstand und sicheren, qualitativ hochwertigen Arbeitsplätzen. Die Industriepolitik sollte proaktiv bevorstehende regionale Umbrüche angehen, indem sie neue Industrien bei der Transformation unterstütze – und nicht wie bislang oft Subventionen und Kredite verteile, um deren Status quo zu erhalten.
Prominente Ex-Politiker fordern mehr Geld für Globalen Süden
Choreographie Atomkraft: Vor, zurück und dreimal im Kreis - um was geht`s denn eigentlich überhaupt noch?
Süddeutsche Zeitung hier 28. Mai 2024 Von Michael Bauchmüller, Berlin
Atomkraft: Als die Sicherheitsexperten rebellierten
Atomkraft, ja bitte: 2010 wollten Union und FDP die Laufzeiten verlängern. Nun zeigen Vermerke aus dem Umweltministerium, wie dabei ein wichtiges Referat übergangen wurde.
Berlin als letzte Auto-Bastion Westeuropas: "Ich konnte das Chaos kaum fassen"
Man erinnere sich: An sich hatte man in Berlin schon mal ganz gute Fortschritte vor Augen hier
Doch nach der letzten Wahl in unserer Bundeshauptstadt erfolgte umgehend die politische Kehrwende: dabei wurden Radwege und Radstreifen gesperrt. Selbst fertig gebaute Radwege waren betroffen.
" Changing Cities sieht Verkehrswende in Berlin "abgewürgt"
Nur ein Drittel der geplanten Radwege fertiggestellt, Einbußen bei der Sicherheit: Der Verein Changing Cities sieht die Verkehrswende "geschreinert". Senatorin Schreiner wiederum gibt zu: Die Ausbauziele bis 2030 werden nicht erreicht." hier vom 30.1.24
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Zeit hier Von Mathias Irminger Sonne / Aus der ZEIT Nr. 23/2024 / 27. Mai 2024
Fahrradfahrer auf Bürgersteigen, brüllende Autofahrer und eine Kampagne gegen das Lastenrad – wie ein Däne die Berliner Verkehrspolitik erlebt
Dienstag, 28. Mai 2024
Erdgas wird zum Risiko-Brennstoff für den Geldbeutel
hier RND Frank-Thomas Wenzel 29.05.2024
Der Anstieg der Gaspreise belastet vor allem den Geldbeutel der Verbraucher
Im Frühjahr steigen die Gaspreise. Das zeigt, dass wir beim Heizen in einer neuen Normalität angekommen sind. Die aktuellen Preisschwankungen werden sich künftig noch verstärken. Verbraucher sollten ernsthaft über Alternativen nachdenken – zum Beispiel über Wärmepumpen, meint Frank-Thomas Wenzel.
Oatly und Patagonia rufen europäische Unternehmen und Verbraucher auf, für die Europawahl zu mobilisieren
Vegconomist hier
Oatly und Patagonia rufen Unternehmen in Europa dazu auf, sich für eine höhere Wahlbeteiligung bei der diesjährigen EU-Wahl einzusetzen, die zu einem entscheidenden Zeitpunkt für das Klima und die Gesellschaft stattfindet.
Da Europa Studien zufolge der Kontinent sein soll, der sich am schnellsten erwärmt, nämlich etwa doppelt so schnell wie der Rest der Welt, ist es nach Meinung verschiedener Experten unerlässlich, dass die gewählten politischen EU-Vertreter der Klimakrise und ihren Auswirkungen auf das Leben und die Gesundheit des Planeten Priorität einräumen. Aus diesem Grund haben sich Oatly und Patagonia zusammengetan, um das Engagement der europäischen Bürger zu stärken. In einem gemeinsamen offenen Brief fordern Nina Hajikhanian (General Manager, EMEA, Patagonia) und Jean-Christophe Flatin (Chief Executive Officer, Oatly) andere Unternehmen auf, dasselbe zu tun
Jean-Christophe Flatin meint dazu:
„Die Menschheit hat auf die harte Tour lernen müssen, dass Demokratie niemals als selbstverständlich angesehen werden sollte. Diese Generation ist womöglich die Letzte, die zusätzlich verstehen sollte: Auch unser Planet ist nicht selbstverständlich.
Der Ausgang der bevorstehenden EU-Wahl hat erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt. Je nach Ergebnis werden wir mit einer Politik dastehen, die entweder uns allen helfen kann oder die stillschweigend den Räumungsbefehl für unsere Kinder und Enkelkinder von unserem Planeten unterzeichnet.“
Kleines Sammelsurium des Klimawandels: Saarland, Alaska, Turin, Mexiko, Versicherer Deutschland
Spektrum-Podcast | 24.05.2024
Alaska: Rote Flüsse bedrohen Mensch und Natur
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Alaska gilt als Inbegriff der unberührten Wildnis. Im hohen Norden der USA fallen die menschlichen Eingriffe in die Natur noch vergleichsweise gering aus. Doch die Idylle ist fragil: Gerade hier zeigen sich die Folgen der globalen Klimakrise immer deutlicher.
Montag, 27. Mai 2024
Wer schützt das Moor?
EINLADUNG zum Gesprächsabend - Montag 3. Juni um 19 Uhr im Bio-Adler in Vogt
Die Wahlen zum Gemeinderat, Kreistag und die Europawahl stehen an. Deshalb haben wir unsere Einladung nicht weiter forciert und Zweckverband, Behörden und weitere Organisationen nicht persönlich eingeladen. In Waldburg stellen sich an diesem Abend z.B. die Gemeinderatskandidierenden vor.
Alle regionalen Bewerbenden sollten zum Naturschutz und speziell wie sie zur Revitalisierung des Reichermoos stehen, gefragt werden...
Wir treffen uns zum offenen Gedankenaustausch am Montag 3. Juni um 19 Uhr im Adler Vogt. Wie geht es weiter?
Dazu laden wir die Öffentlichkeit auch über die Amtsblätter in Vogt+Waldburg ein!
BLIX ist ein kostenloses Monatsmagazin, dass im oberschwäbischen Verbreitungsgebiet in Läden und Gaststätten erhältlich ist. Es liegt z.B. auch in der ARAL Tankstelle in Vogt aus.
Manfred Scheurenbrand
unten: Moorgeschichten
Dr. Roland Reck hat sich dem Thema Moor und speziell unserem Reichermoos angenommen. Wie immer in BLIX- ausgewogener, faktenreicher Journalismus!
https://www.diebildschirmzeitung.de/blix/blix-aktuelle-ausgabe-7560/
Ein simples Verbrenner-Verbot ist keine Lösung. Dagegen zu sein, ohne dass es ein solches Verbot gäbe, auch nicht.
Auto-Motor-Sport hier Gerd Stegmaier 27.05.2024
CDU-KAMPAGNE GEGEN VERBRENNER-AUS:
Gut, dass die Verbrenner-Verbot-Umfrage gescheitert ist
Friedrichshafener Kommunalwahl-Debatte
Jetzt endlich: Solar-Paket 1
Und was bedeutet das für unsere Entscheidung pro Erneuerbare Energien?
Hier wird im 1. Artikel zunächst mal ganz einfach erklärt, warum sich PV lohnt.
Und darunter kommt ein detailliertes Fakten-Papier des Ministeriums für diejenigen, die mehr wissen wollen und gerne in die Tiefe gehen.
Sonntag, 26. Mai 2024
Mehr Effizienz – löst Technik unser Klimaschutzproblem?
Die Technikgläubigkeit der FDP wäre ja schon irgendwie goldig, wenn die Verfechter nicht an anderer Stelle massiv gegen das Prinzip der Effizienz verstoßen würden.
Die hochgelobten E-Fuels sind so ein Punkt. Und auch die nach Effizienz-Gesichtspunkten nicht nachvollziehbare Ablehnung der Wärmepumpen ist etwas verwunderlich - zumindest für Menschen die auf Fakten setzen.
Und dann ist da natürlich der eng gesteckte Zeitrahmen, der ja auch eine nicht zu unterschätzende Problematik abbildet: Da könnte man das Sehnsuchtspaket Atomstrom als Beispiel anführen, das dann mal in 20-30 Jahren wahnsinnig teuren und gefährlichen Strom liefern könnte. Was mit dem -völlig aus dem Blick geratenen - Sondermüll passiert, kann man gerade im Lager Asse mitverfolgen (hier)
Und mit der Natur haben es die Verfechter sowieso nicht so...,. Naturbasierte Lösungen, die nicht nur in der Klimakrise helfen, sondern auch in der Biodiversitätskrise, scheinen viel zu "normal" zu sein. Langweilig und geradezu überflüssig, weil ja irgendwann die spannende und finanziell einträgliche Technik kommen wird, die uns rettet.
hier BR24 Von Markus Langenstraß am 27.5.24
Auto, Kühlschrank, Waschmaschine - alles wird effizienter. Das könnte helfen, viel Energie einzusparen. Wir erklären, warum das nur bedingt gelingt, und was wirklich helfen würde.
Bauernschlaue Lobbyisten
Ich war immer der Meinung dass man die regionale Landwirtschaft unterstützen muss im Sinne des Klimawandels und des Umweltschutzes. Muss man das unter solchen Bedingungen? Man muss zumindest ziemlich gut hinschauen, wen man unterstützt. Es wird nicht einfacher für den Verbraucher.
TAZ hier vom 25. 5. 2024 JOST MAURIN
Der Deutsche Bauernverband hat mehrmals Zusagen für mehr Umweltschutz im wichtigsten Beratergremium der Bundesregierung zur Landwirtschaft gebrochen.
Die Organisation unterschrieb in der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) wichtige Forderungen nach mehr Natur- und Tierschutz in der Branche. Dafür mäßigten Umweltschützer ihre Kritik an der Agrarlobby.
Die Organisation unterschrieb in der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) wichtige Forderungen nach mehr Natur- und Tierschutz in der Branche. Dafür mäßigten Umweltschützer ihre Kritik an der Agrarlobby.
Doch besonders seit den Bauernprotesten des vergangenen Winters verstößt der Verband gegen den Konsens des Expertengremiums und kämpft dafür, Umweltvorschriften zu kippen. Mit Erfolg.
Nur Minderheiten hassen Klimaschutz: Wer sagt’s der Union?
CDU und CSU zeigten zuletzt so wenig Willen wie die FDP, Verantwortung fürs Klima zu übernehmen. Dabei kommt es doch auf die Konservativen an.
Gerade erst gefunden: Leitsätze Bundesverfassungsgericht zum wegweisenden Klimaurteil 24. März 2021
Kennen die Herren Lindner, Merz und Söder dieses Urteil? Vermutlich nicht, wie sonst wären ihre Entgleisungen zu erklären?
Bundesverfassungsgericht hier
Leitsätze zum Beschluss des Ersten Senats vom 24. März 2021
- 1 BvR 2656/18 -
- 1 BvR 78/20 -
- 1 BvR 96/20 -
- 1 BvR 288/20 -
(Klimaschutz)
1. Der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG schließt den Schutz vor Beeinträchtigungen grundrechtlicher Schutzgüter durch Umweltbelastungen ein, gleich von wem und durch welche Umstände sie drohen. Die aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG folgende Schutzpflicht des Staates umfasst auch die Verpflichtung, Leben und Gesundheit vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen. Sie kann eine objektivrechtliche Schutzverpflichtung auch in Bezug auf künftige Generationen begründen.
2. Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz. Dies zielt auch auf die Herstellung von Klimaneutralität.
»Wollen wir wirklich die Wirtschaft zerstören, nur um den Planeten zu retten?«
hier im Spiegel Ein Interview von Fiona Ehlers 24.05.2024
Expertin zum Urteil zugunsten von Inselstaaten:
Wer ist verantwortlich für steigende Meeresspiegel? Wie kann man Industrieländer zu mehr Klimaschutz verpflichten? Der Internationale Seegerichtshof fand jetzt überraschend klare Antworten, sagt Völkerrechtlerin Nele Matz-Lück.
SPIEGEL: Frau Matz-Lück, diese Woche hat der Internationale Seegerichtshof (ISGH) in Hamburg einer Gruppe vom Untergang bedrohter Inselstaaten das Recht auf besseren Klimaschutz zugesprochen – hat Sie die Entscheidung überrascht?
Matz-Lück: Überrascht hat mich die Breite und Tiefe dieses Rechtsgutachtens, um das die Inselstaaten den ISGH gebeten hatten. Das Ergebnis ist ein Sieg der kleinen Inselnationen im Pazifik und in der Karibik, die wissen wollten, ob sie die großen Industrieländer zu mehr Klimaschutz und zur Eindämmung der Treibhausgasemissionen verpflichten können.
Gemeinden in der trockenheitsgefährdeten Algarve nehmen das Wassermanagement selbst in die Hand
Vielleicht ist das auch ein gangbarer Weg bei uns, denn auch bei uns schreitet der Wassermangel voran. Erst vor Kurzem sagte Jemand beim Anblick eines neuen Erdbeerfeldes im Bodenseeraum zu mir: "Das ist der neue Wasser-Tourismus!".
Aber die (durchaus im Ansatz berechtigte) Angst vor noch mehr Bürokratie arbeitet dagegen, wenn Informationen eingefordert werden. Doch ohne Informationen geht gar nichts, auch daran werden wir uns gewöhnen müssen.
Euronews hier von Copernicus /Von Annabel Murphy und Laura Tucker 24/05/2024
Mit dem wärmsten Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen – 2023 – und mehreren Gebieten weltweit, die von einer weit verbreiteten Dürre betroffen sind, erreicht das Problem der Wasserknappheit den Siedepunkt. In Indien ist das Problem so schlimm, dass Landwirte untereinander Krieg um ihren gerechten Anteil an den rasch schwindenden Wasserressourcen führen, während in Frankreich lokale Konflikte um Wasser zu gewalttätigen Konflikten geworden sind.
Samstag, 25. Mai 2024
Saudi-Arabien, der größte Öl-Exporteur der Welt, setzt zunehmend auf Windenergie – wegen der "extrem niedrigen Kosten"
hier Business Insider Deutschland 25.4.24
Saudi-Arabien hat Verträge über den Kauf von Strom aus zwei großen Windparks unterzeichnet, die günstiger sein sollen als die aktuellen Erdgasanlagen, das berichtet "Bloomberg". Das Land treibt so seinen raschen Übergang zu mehr Erneuerbarer Energie im Stromnetz voran.
Die staatliche Saudi Power Procurement Co. (SPPC) gab diese Woche bekannt, dass sie sich dazu entschieden hat, Strom zu rekordverdächtig niedrigen Preisen von Windkraftprojekten zu kaufen. Die Windparks werden im saudischen Königreich von der japanischen Marubeni Corp. entwickelt. Eine Kombination aus staatlicher Unterstützung und starken Windverhältnissen im Land werde dazu beitragen, dass die grünen Kraftwerke billiger sein würden als Energie aus fossilen Brennstoffen, sagte der Leiter des saudischen Unternehmens.
"Das Besondere an diesen Projekten ist, dass sie extrem niedrige Stromkosten erzielen. Sie gelten als die niedrigsten, die wir weltweit gesehen haben", sagte Mazin Albahkali, Geschäftsführer von SPPC, in einem Interview. "Die extrem niedrigen Tarife für erneuerbare Energien tragen definitiv dazu bei, die Kosten der Stromerzeugung in Saudi-Arabien zu senken."
Saudi-Arabien ist der größte Ölexporteur der Welt und gilt als Nachzügler bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien. Aktuell bezieht das Königreich den Großteil seines Stroms aus Anlagen, die Öl und Gas verbrennen.
Doch das beginnt sich zu ändern. Kronprinz Mohammed Bin Salman versucht, die Wirtschaft zunehmend von ihrer Abhängigkeit vom Öl wegzubringen. Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Ende dieses Jahrzehnts die Hälfte seines Stroms aus sauberen Quellen zu erzeugen. In der jüngsten Vergangenheit lag der Anteil Erneuerbarer Energien am Strommix in Saudi-Arabien gerade mal bei einem Prozent.
In Zürich sind die Grünen endlich mal glücklich
Ich bin grad völlig von den Socken, wie einfach es ist, die Träume der Grünen zu erfüllen.
Danke NZZ für solch sachkundige Berichterstattung.....
NZZ hier Isabel Heusser 24.05.2024
Für die Grünen geht ein Traum in Erfüllung: Die Stadt Zürich schränkt den Gebrauch von Laubbläsern stark ein
Künftig dürfen die Geräte nur noch von Oktober bis Dezember verwendet werden – auch zum Schutz der Biodiversität.
Kleines Sammelsurium der tödlichen Hitze: Mexiko, Pakistan.....
Zeit hier 24. Mai 2024 Quelle: dpa
Klima: Dutzende Todesfälle wegen extremer Hitze in Mexiko
Wegen der extremen Hitze in Mexiko sind innerhalb von zwei Monaten 48 Menschen ums Leben gekommen. Fast die Hälfte der Todesopfer wurde allein in der vergangenen Woche registriert, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.
Schlagzeilen /Mehr zum Thema Extremwetter:Viele Tote in Mexiko wegen extremer HitzeHitzewelle: Hunderte Menschen in Pakistan erleiden HitzschlagExtreme Temperaturen: Südasien leidet unter Hitzewelle
Haben sich Ölbosse der fahrlässigen Tötung schuldig gemacht?
SPIEGEL-Klimabericht hier Susanne Götze 24.05.2024
Öl- und Gaskonzerne sind gut im Geschäft. Über 100 Milliarden Dollar schütteten die »Big Five« Exxon, Chevron, Shell, BP und Total jeweils im Jahr 2022 und 2023 an ihre Anteilseigner aus. 100 Milliarden Dollar sind genau so viel, wie Industriestaaten pro Jahr an Klimahilfen für ärmere Länder zahlen müssen.
Dabei gingen die Gewinne der Konzerne nach den vergangenen Rekordjahren zuletzt zurück. Dennoch wurden Investoren weiterhin mit hohen Dividenden und milliardenschweren Aktienrückkäufen belohnt, zeigen Berechnungen der Nachrichtenagentur Reuters. Die Zahlen sprechen für sich: 2022 wurden bei einem Gewinn von 196 Milliarden immerhin 111 Milliarden weitergereicht. 2023 waren es bei »nur« 123 Milliarden Gewinn dann sogar 112 Milliarden.
Dahinter steckt wohl Kalkül: Die Ölkonzerne versuchen, ihre Investoren bei Laune zu halten.
Der Eindruck, fossile Geschäfte seien ein Auslaufmodell, soll mit den Milliardengeschenken verhindert werden.
Klima-Allianz präsentiert Forderungskatalog für Europa-Wahl
Deutschlandfunk hier 24.05.2024
Vor der Wahl zum Europaparlament am 9. Juni hat die sogenannte Klima-Allianz einen Forderungskatalog an die Kandidaten vorgelegt.
Dazu gehörten nach den Vorstellungen der Klima-Allianz der Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas sowie die Durchsetzung des bereits beschlossenen Verbots von Verbrenner-Motoren. Das Allianz-Mitglied Diakonie Deutschland betonte, Klimaschutz müsse sozial gerecht gestaltet werden. Besonders in den Bereichen Mobilität und Wohnen seien auf EU-Ebene Lösungen nötig, die auch Menschen mit wenig Geld ein klimafreundliches Leben ermöglichten.
Diese Nachricht wurde am 24.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
Klima-Allianz hier 24.05.2024
PRESSEMITTEILUNGEN
EU-Wahl: Breites Bündnis fordert ambitionierte und sozial gerechte Klimapolitik
"Rückwärtsgewandt und peinlich": CDU-Abstimmung über Verbrenner-Aus geht nach hinten los
Süddeutsche Zeitung hier 24. Mai 2024 Von Vivien Timmler, Berlin
Klimaschutz in der EU: CDU-Abstimmung über Verbrenner-Aus geht nach hinten los
Aus ihrer Intention macht die CDU keinen Hehl: "Verbrenner-Verbot abschaffen" steht inklusive Ausrufezeichen direkt über der Frage. Man lehnt sich nicht weit aus dem Fenster, wenn man der Partei unterstellt, dass sie sich mit der Abstimmung genau dafür gern den Rückhalt ihrer Wähler geholt hätte.
Das ist nach hinten losgegangen. Am Freitagabend gegen 23 Uhr hatten bereits mehr als 100 000 Menschen ihre Stimme abgegeben. Ärgerlich aus Sicht der CDU: 84 Prozent sagen "nein" zu ihrer Forderung.
Ein fulminanter Sieg - aber der Weg ist noch nicht zu Ende
Doch die Deutsche Umwelthilfe bleibt dran, das ist ein Lichtblick. Denn was nützt ein fulminantes Urteil, das nicht umgesetzt wird. Auch hier gilt es dicke Bretter zu bohren und nicht nachzulassen.
Jürgen Resch und Remo Klinger haben im Live-Talk hier erklärt was das letzte Urteil bedeutet und in welchen Zeiträumen gedacht werden muss. Aber eines ist auch klar: Die DUH braucht dringend unsere zivilgesellschaftliche Unterstützung damit sie das Angefangene zu Ende führen kann.
DUH hier
Bitte helfen Sie mir, die verfassungswidrige Entkernung des Klimaschutzgesetzes zu verhindern und unseren Gerichtserfolg von letztem Donnerstag zu 200 Millionen Tonnen mehr CO2 Einsparungen durchzusetzen
Mit diesem fulminanten Klimaschutzurteil von vergangenem Donnerstag und der Reaktion der Zivilgesellschaft, der Medien und zuletzt sogar der Kirchen hatte die Bundesregierung nicht gerechnet! Aber alles der Reihe nach: Auf unsere Klage hin verurteilte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Bundesregierung faktisch zu zusätzlichen, konkreten Klimaschutzmaßnahmen in Höhe von über 200 Millionen Tonnen CO2 sowie unsere weitere Klage zur Landnutzung, Wäldern und Mooren, die sich auf weitere 42 Millionen Tonnen CO2 auswirkt. Und zwar in einer Weise, dass der Ampel-Regierung die zeitgleich eingeleitete Entkernung des Klimaschutzgesetzes nichts nützt.
Donnerstag, 23. Mai 2024
Wie viel Desinteresse verträgt die Demokratie?
Newsletter „Demokratie-Radar"
Die Cathy-Hummels-Frage: Wie viel Desinteresse verträgt die Demokratie?
Das Grundgesetz wird 75. Cathy Hummels gratuliert vorab nicht, sondern nutzt dieselbe SA-Parole wie Björn Höcke – vermutlich unfreiwillig. Auch unfreiwillig: Sie zeigt damit, warum die Grundgesetz-Party nicht gerade rauschend ausfällt.
Letzte Generation wegen Bildung krimineller Vereinigung angeklagt
Wir leben in Zeiten der Parallelgesellschaften - und sehen staunend: noch eine Staatsanwaltschaft lässt sich verführen.
Was angesichts der aktuellen Rechtsprechungen auf nationaler und internationaler Ebene hier -und ganz regional auch angesichts der überstürzten Haftentlassung von Samuel aus dem Alti hier- tatsächlich dazu geeignet ist "ein wenig" das Vertrauen in den seriösen Hintergrund der Staatsanwaltschaften erschüttert. Demokratie-Denken geht anders.
Zunächst zwei Kommentare unter dem Zeit-Artikel, die ich nur zu gerne wiedergebe:
Alexander_Der_Kleine: Eine Truppe, die ohne Verletzte oder gar Tote dafür streitet, dass die Regierung sich an die eigenen Gesetze hält, soll also eine kriminelle Vereinigung sein. Aha...
Ich finde einige der Aktionen zwar für die Ziele kontraproduktiv. Aber kriminelle Vereinigung? Was ist dann Shell, RWE oder das Verkehrsministerium?
Zeit hier am 21. Mai 2024, ZEIT ONLINE, dpa, jsp
Staatsanwaltschaft Neuruppin: Letzte Generation wegen Bildung krimineller Vereinigung angeklagt
Eine Teilgruppe der Letzten Generation soll sich zur Begehung von Straftaten bereit erklärt haben. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin wirft ihr unter anderem Nötigung vor.
Trendstudie Jugend: Schockiert von der unreflektierten Arbeit der journalistischen Kolleg:innen.
Eigentlich ist im Artikel alles gesagt, was gesagt werden musste.
Doch heute bin ich auf einen Artikel gestoßen, der den fehlenden Leistungswillen in Deutschland beklagt - natürlich mit Fingerzeig auf die jungen Generationen. Manchmal finde ich diese haltlosen Diskussionen geradezu unerträglich, weil viel zu viel ausgeblendet wird, was das liebgewonnene Zerr-Bild stören könnte.
Doch heute bin ich auf einen Artikel gestoßen, der den fehlenden Leistungswillen in Deutschland beklagt - natürlich mit Fingerzeig auf die jungen Generationen. Manchmal finde ich diese haltlosen Diskussionen geradezu unerträglich, weil viel zu viel ausgeblendet wird, was das liebgewonnene Zerr-Bild stören könnte.
Von wegen links und woke. Ende April erschütterte eine Reihe von Schlagzeilen das Bild vieler Deutscher von jungen Menschen:
AfD: Beliebteste Partei unter jungen Leuten
Junge Generation rückt nach rechts
22 Prozent der jungen Menschen würden AfD wählen
Auch ich war fassungslos, als ich das Ergebnis der Trendstudie Jugend in Deutschland 2024 sah. Schließlich gehöre ich mit meinen 27 Jahren zu dieser Generation. Und 22% meiner Demographie-Gruppe (der 14–29-Jährigen) wollen laut Trendstudie bei einer aktuellen Wahl ihre Stimme der AfD geben …
Ein historischer Beschluss des Internationalen Seegerichtshofs
hier Ein Kommentar von Maximilian Probst Aus der ZEIT Nr. 23/2024 / 22. Mai 2024
Internationaler Seegerichtshof: Klima? Das regeln die Richter!
Internationaler Seegerichtshof : Der Internationale Seegerichtshof hat am Dienstag ein Rechtsgutachten zu Maßnahmen zum Schutz der Ozeane vor dem Klimawandel abgegeben.
Das Recht wird es richten: In diesem Satz liegt zurzeit eine der größten Hoffnungen der Menschheit beim Eindämmen der Klimakrise. Nach einer Reihe wegweisender juristischer Entscheidungen – vom Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts bis hin zu den Schweizer Seniorinnen, die siegreich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen den mangelhaften Klimaschutz ihres Landes klagten – befasste sich am Dienstag nun zum ersten Mal ein globales Gericht mit dem Thema.
Mittwoch, 22. Mai 2024
Klimaklage gegen Ölriesen
hier Manager Magazin 21.05.2024,
Mehrere Umweltorganisationen verklagen Energieriese Total Energies.
Sie werfen CEO Patrick Pouyanné vor, die Öl- und Gasproduktion trotz Klimakrise zu steigern. Total soll für etwa ein Prozent der weltweiten Emissionen verantwortlich sein.
Klimakläger: „Die Manager und Aktionäre von Total Energies wissen, dass der Klimawandel tötet“ – dennoch ließen sie die Öl- und Gasproduktion steigen, wirft die Umweltorganisation Bloom um Chefin Claire Nouvian (Mitte hinten), Total vor.
Unsere Verkehrswende steht im Stau: Wir diskutieren, ob das geht, statt zu diskutieren, wie es geht
Capital und NTV hier von Christina Lohner 21.05.2024
Die Verkehrswende steht im Stau. Laut Branchenexperte Stefan Bratzel sei das E-Auto die einzige echte Lösung, doch Deutschland halte sich mit Phantomdebatten selber auf
Neuconnect statt Nord Stream: Stromverbindung zwischen Großbritannien und Deutschland wird aufgebaut
Deutschlandfunk hier 21.05.2024
Wilhelmshaven
- Heute Spatenstich für Stromleitung zwischen Deutschland und Großbritannien
Heute Spatenstich für Stromleitung zwischen Deutschland und Großbritannien
In Wilhelmshaven beginnt heute die Verlegung eines hunderte Kilometer langen Strom-Unterseekabels nach Großbritannien.
Zum Spatenstich wird unter anderem Bundeswirtschaftsminister Habeck erwartet. Das Kabel mit dem Namen „Neuconnect“ soll das deutsche Stromnetz mit dem britischen auf der Isle of Grain an der Themse-Mündung verbinden. Es wird die erste direkte Stromverbindung zwischen Deutschland und Großbritannien. Vor allem überschüssiger Windstrom, der in der deutschen Nordsee produziert wird, könnte über das Seekabel exportiert werden.
Hinter dem Vorhaben steht ein Investorenkonsortium. Die Kosten belaufen sich auf fast drei Milliarden Euro.
Ein Boulevardblatt hat herausgefunden: Die KI, die auf neutral tut, tickt eigentlich linksgrün!
TAZ hier 20. 5. 2024, KOMMENTAR VON JOHANNES DROSDOWSKI
Künstliche Intelligenz und Wahl-O-Mat: Linksgrün versiffte Intelligenz
Ein Boulevardblatt hat herausgefunden: Die KI, die auf neutral tut, tickt eigentlich linksgrün! Warum das kein Skandal, sondern Grund zur Freude ist.
Dieses Land lässt nur E-Autos auf seine Straßen
"Deutschland kann die Welt doch nicht alleine retten" - es sieht so aus als würde dieses kleine Land unsere Klimasaboteure bloßstellen. Während bei uns noch die Verhinderer erfolgreich am Werk sind, ist man im fernen Afrika schon wesentlich weiter - und das bereits an einer Stelle, die bei uns völlig unvorstellbar scheint. Da werden die deutschen Autobauer ihre Verbrenner sicher nicht mehr los.
Perspective daily hier von Lisa Mika 19. Mai 2024
Äthiopien sagt Luftverschmutzung den Kampf an und verhängt einen wichtigen Stopp für Autos mit Verbrennungsmotor.
Es ist eine weltweite Premiere: Der äthiopische Verkehrsminister Alemu Sime verkündete Ende Januar, dass ab sofort keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr nach Äthiopien importiert werden dürfen. Statt Benzin oder Diesel kommen ab jetzt nur noch Elektroantriebe auf die Straßen. Bereits zugelassene Motorräder müssen die Besitzer:innen sogar umrüsten. Zusätzlich soll das Netz an Ladestationen schnell ausgebaut werden.
Dienstag, 21. Mai 2024
EU-Land hat einfach zu viel grünen Strom: Jetzt profitieren die Einwohner davon
Was für eine erfreuliche Entwicklung! Natürlich haben es die Mittelmeerländer noch viel einfacher aufgrund der hohen Effizienz. Warum sind die nicht schon viel früher durchgestartet?
hier EFAHRER.com Geschichte von FOCUS Online 20.5.24
In keinem europäischem Land boomt die Solarenergie so sehr wie in Griechenland.
Das griechische Umwelt- und Energieministerium plant, den günstigeren Nachtstromtarif künftig auch tagsüber anzubieten, um das Gleichgewicht zwischen Stromangebot und -nachfrage zu gewährleisten. Besonders mittags erzeugt die Vielzahl der Photovoltaikanlagen enorme Mengen an Solarenergie, berichtete die Tageszeitung „Kathimerini“ kürzlich.
Wie wir über uns hinauswachsen
TAZ hier
Klima und Degrowth: Wie wir über uns hinauswachsen
Wenn die Wirtschaft stagniert, ist das erst mal gut fürs Klima – aber viele Menschen leiden unter finanziellem Druck. Was hilft langfristig?
Zugschienen, ein Bus und im Hintergrund ein gelbblühendes Feld mit Windrädern und Stromleitungen.
Wohin soll die Wirtschaft wachsen – und soll sie überhaupt?
Der Streit ums Auto
ZDF hier TerraX anschauen
Es ist zu schön, um wahr zu sein: Eine Welt, in der verstopfte Straßen der Vergangenheit angehören und die Fahrt ins Büro oder in den Urlaub so reibungslos verläuft wie nie zuvor.
„Klimahelden“: Bisonherde absorbiert soviel CO2 wie 123.000 Autos ausstoßen
Neu und überraschend ist diese Erkenntnis einerseits, andererseits kennen wir bereits die positive Klima-Wirkung der vielgeschmähten Biber bei uns. Auch die entsteht durch die Umgestaltung der Landschaft zum wirkvollen Lebensraum.
Es ist wichtig, diese naturbedingten Effekte ins Bewusstsein zu rücken. Manchmal bekommt man sonst den Eindruck, dass uns nur noch Technik helfen kann - umso aufwendiger und teurer, umso besser.
Auf diesem Auge wird man offensichtlich sehr leicht blind.
hier Von Jörn Brien 20.05.2024
Sind Rinder doch nicht so klimaschädlich wie angenommen? In Rumänien sorgt eine Bisonherde laut Studie dafür, dass soviel CO2 gespeichert wird, wie 123.000 Benziner im Jahr ausstoßen. Aber ist das übertragbar auf andere Regionen?
Rinder gelten aufgrund des bei der Verdauung gebildeten Treibhausgases Methan als „Klimakiller“. Zwar soll dessen Wirkung in der Atmosphäre im Vergleich zu Kohlendioxid (CO2) weit weniger schädlich sein als bisher angenommen.
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