Volksantrag zum Flächenfraß in Baden-Württemberg verläuft erfolgreich

 Topagrar  hier 11. Juli 2023,Anja Rose

"Ländle leben lassen"

Die Zahl der Volksantrags-Unterstützer wächst weiter. In zwei Monaten hat das Bündnis etwa 20.000 Unterschriften gesammelt.

Vor rund zwei Monaten ist der Volksantrag „Ländle leben lassen“ gestartet. Die Initiative wird getragen von einem breiten Bündnis aus Naturschutz- und Landwirtschaftsverbänden. Gemeinsam wollen diese nicht länger zusehen, wie die Landschaft in Baden-Württemberg weiter zersiedelt wird und fordern von der Landesregierung, endlich wirksame Maßnahmen gegen den verheerenden Flächenfraß zu ergreifen.

Bei einer ersten Zwischenbilanz zeigen sich die Initiatoren des Bündnisses zum Volksantrag „Ländle leben lassen“ hochzufrieden. Seit dem Startschuss am 28. April sind rund 20 000 Unterschriftenblätter bei der zentralen Sammelstelle eingegangen. „Damit haben wir gut die Hälfte der erforderlichen Unterschriften bereits erreicht“, freut sich Sylvia Pilarsky-Grosch, Landesvorsitzende des BUND Baden-Württemberg. „Das ist vor allem den zahlreichen engagierten Mitgliedern zu verdanken, die auf Veranstaltungen, an Info- und Marktständen oder in zentralen Sammelstellen im Einsatz sind und um Unterstützung geworben haben.“

Flächenverbrauch ins öffentliche Bewusstsein bringen

Gerhard Bronner, Vorsitzender des Landesnaturschutzverbandes (LNV) betont: „Wir sind auf einem sehr guten Weg, den Flächenverbrauch mehr ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Jetzt gilt es, nicht nachzulassen und auch über den Sommer weiter dranzubleiben. Damit können wir ein deutliches Zeichen setzen, dass es dringlich eine Lösung braucht.“

Update: Erneuerbare Energien in Bodensee-Oberschwaben: Hybride Informationsveranstaltung des Regionalverbands

Am 11. Juli 2023 hat die Informationsveranstaltung des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben zum Thema „Erneuerbare Energien in Bodensee-Oberschwaben“ stattgefunden.  

Hier finden Sie die Dokumentation der Veranstaltung zum Ansehen und Herunterladen. Weitere Informationen sowie die Aufzeichnung der Veranstaltung finden Sie unter www.rvbo-energie.de.

Das Planungsteam wird in den nächsten Monaten weiter fleißig arbeiten. Anfang 2024 werden dann nochmals Veranstaltungen in den jeweiligen Landkreisen zum aktuellen Planungsstand stattfinden. Wir freuen uns, Sie an den weiteren Terminen im neuen Jahr erneut begrüßen zu dürfen. Aktuell sind folgende Termine angedacht:

• Landkreis Sigmaringen: Mittwoch, 10. Januar 2024
• Landkreis Ravensburg: Mittwoch, 17. Januar 2024
• Landkreis Bodenseekreis: Mittwoch, 24. Januar 2024

Weitere Informationen zu den Veranstaltungen lassen wir Ihnen gerne noch per Mail zukommen. 

Der Strom der Zukunft - Deutschlands dumme Stromnetze gefährden die Energiewende

 Focus hier   Florian Reiter • 8. März

Für ein Gelingen der Energiewende muss Deutschland genügend grünen Strom produzieren - doch das ist nur die eine Seite der Medaille. Deutschlands Netze müssen auch in der Lage sein, den Strom von A nach B zu bringen. Doch hier lauert die wahre Gefahr für die Energiewende, schlussfolgert eine neue Studie: Denn für die Anforderungen der Zukunft sind Deutschlands Netze einfach zu dumm.

Die deutschen Stromnetze sind nach derzeitigem Stand nicht in der Lage, die Energiewende zu stemmen. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PWC im Auftrag des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie ZVEI. Demnach mangle es vor allem an einer intelligenten Steuerung der Netze, die dem komplexeren Stromsystem der Zukunft gerecht werden kann.

Deutschlands gigantische ungenutzte Powerbank

hier  Von Arvid Haitsch  21.01.2022

E-Autos als Energiespeicher

Elektroautos könnten bald zeitweise so viel Energie ins Netz speisen wie hundert Atomkraftwerke – und dabei Strompreise dämpfen sowie Blackouts verhindern. Doch Politik und Industrie drohen die Chance zu verpassen.

Die Zukunft beginnt jetzt, so sieht es jedenfalls Volkswagen. Ab dem Frühjahr wollen die Niedersachsen ihre Elektroautos mit einem neuen Feature verkaufen: Die Modelle ID.3, ID.4, ID.5 mit 77-kWh-Akku werden künftig zum bidirektionalen Laden  ausgerüstet. Das bedeutet, dass sie Strom nicht nur aus dem Netz ziehen, sondern auch wieder zurückgeben können.

Es soll das nächste große Ding in der Elektromobilität werden. Millionen Autos als mobile Powerbanks, die sich zu einer Art von virtuellem Kraftwerk vernetzen lassen. Dieses könnte das Stromnetz erheblich entlasten und Preise dämpfen.

Update: Post von der Petitionsstelle im Landtag. Der BUND muss sich auf eine Klage vorbereiten

Liebe Mitstreiter*innen für einen zukunftsfähigen Regionalplan Bodensee-Oberschwaben!

Diese Email geht hiermit zunächst an die Vertreter*innen der beteiligten Gruppen und Haupt-Aktive (Orga-Newsletter, etwa 70 Personen), danach in den etwas größeren Newsletter und auf die Petitionsplattform als Nachricht)

 

Der Landtag Baden-Württemberg hat über unsere Petition entschieden, es kam ein Brief vom Vorsitzenden des Petitionsausschusses,
Thomas Marwein.
Die Entscheidung und Begründung kann man der darin enthaltenen Landtagsdrucksache entnehmen.
Sie endet mit der Beschlußempfehlung: Die Petition wird der Regierung als Material überwiesen.

 

Bitte lest selbst, gerne fasse ich das aus meiner Sicht Wichtigste (teilweise in meinen Worten) zusammen:

 

Es werden die Inhalte der Petition und das Prozedere des Genehmigungsverfahrens zum Regionalplan beschrieben, es habe alles seine Richtigkeit gehabt.

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen müsse und könne lediglich das formalrechtliche Vorgehen prüfen, sei jedoch nicht für die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben auf inhaltlicher Ebene zuständig.
"Dem Regionalverband obliegt als Träger der Regionalplanung ... insoweit eine eigenständige Abwägung." "Der Regionalverband sei als eigenständige juristische Person des öffentlichen Rechts Träger der Regionalplanung der Region."

 

In der "rechtlichen Würdigung" (S.1, 2.) heißt es beim Punkt der Flächeninanspruchnahme als Antwort auf unsere Forderung zur Einhaltung des 30ha-Zieles der Bundesregierung: "Bei dem angesprochenen Ziel der Bundesregierung.... handelt es sich um ein unverbindliches Ziel, das nach den aktuellen gesetzlichen Vorgaben nicht auf einzelne Regionen herunter zu brechen ist." (S.2)

 

Beim Punkt "Klimaschutz" heißt es: "... Dabei kommt dem Klimaschutz grundsätzlich kein Vorrang vor den anderen Belangen zu..."  "Bei dem CO2-Minderungsziel handelt es sich um ein allgemeines landesweites Ziel. Ein Herunterbrechen des Ziels auf einzelne Ebenen oder auf die einzelnen Regionen ist rechtlich nicht vorgesehen." Das neue Klimaschutzgesetz vom Februar 2023 sei für den Planentwurf noch nicht verbindlich, die neuen Klimaschutzvorschriften werden allerdings beim Teilregionalplan Erneuerbare Energien einzuhalten sein. Dann wird noch einmal betont: "Nach wie vor gilt, dass ein Herunterbrechen des allgemeinen Treibhausgas-Minderungsziels auf einzelne Regionen rechtlich nicht vorgesehen ist." (S.3)

 

Beim Abbau oberflächennaher mineralischer Rohstoffe Mittelberg Oberes Donautal soll eine vertiefte Verträglichkeitsprüfung durchgeführt und das Gebiet von der Verbindlicheit ausgenommen werden (S.5). Der Sinn einer Umweltabgabe zur Steuerung des Rohstoffbedarfs wird grundsätzlich in Frage gestellt (S.5).

 

Mich macht das sprachlos.

 

Wie geht es Euch damit? Soll die Regionalplaninitiative aus Eurer Sicht daraufhin noch etwas unternehmen und was?

Der BUND hat ja angekündigt, im Fall einer Genehmigung zu klagen hier, und der Volksantrag Ländle Leben Lassen ist in vollem Gange.

 

Mit besten Grüßen,

Barbara Herzig für die Initiative Zukunftsfähiger Regionalplan Bodensee-Oberschwaben

hier die ganze Antwort zum Herunterladen

Klima- und Umweltminister der G20 erzielen Teileinigung bei Treffen in Chennai

hier im Deutschlandfunk  30.07.2023

Sie betrifft unter anderem Maßnahmen gegen Plastikverschmutzung und den Schutz von Ökosystemen. Ferner bekannten sie sich zur raschen Umsetzung der Vereinbarungen von Montreal mit dem Ziel, 30 Prozent der Flächen an Land und auf See bis 2030 unter Schutz zu stellen. Bundesumweltministerin Lemke sagte in Chennai, zum ersten Mal hätten die G20 die Bedeutung des Ozeans als Kohlenstoffsenke für den Klimaschutz anerkannt.

Eine gemeinsame Abschlusserklärung kam allerdings nicht zustande. In 4 von 68 Punkten fehlte die Übereinkunft. Trotz Extremwetterereignissen herrscht Uneinigkeit in Klimafragen. Die Minister, deren Staaten für etwa 80 Prozent der Treibhausgase verantwortlich sind, konnten sich nicht darauf festlegen, dass die globalen Emissionen bis maximal 2025 einen Höhepunkt erreichen dürften und dann wieder sinken müssten. Widerstand gab es zudem gegen die Einführung einer Kohlenstoffsteuer als Mittel zur Emissionssenkung.

Diese Nachricht wurde am 29.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

„Europa ist auf Extremwetter nicht vorbereitet“

 Handelsblatt hier Interview mit Matthew Cappucci  von Annett Meiritz 22.07.2023

Teile Europas und der USA leiden unter Extremwetter-Ereignissen. Der amerikanische Meteorologe Matthew Cappucci warnt vor Verharmlosung – und erklärt, für wen die Temperaturen besonders gefährlich sind.  

Im Juli verging fast kein Tag ohne Extremwetter-Ereignis in den Nachrichten. „Kaliforniens Death Valley brutzelt bei anhaltender Hitzewelle“, „Siesta in Deutschland – Arbeitgeber und Gewerkschaften streiten um mögliche Hitzepausen“ oder „Akropolis in Athen wird wegen Hitze geschlossen“ – das ist nur eine Auswahl aktueller Nachrichten.

Vor allem die hohen Temperaturen belasten Teile Europas und der USA besonders. „Die Intensität und die Dauer sogenannter Hitzedome nimmt zu, sie sind in diesem Jahr überall auf der Welt besonders hartnäckig“, sagt Matthew Cappucci, Haus-Meteorologe der bekannten US-Zeitung „Washington Post“. 

Aulendorf und Waldsee wollen Onlineportal „Pendla“ nutzen

hier Schwäbische Zeitung 30.06.2023,Karin Kiesel, Wolfgang Heyer

Mitfahrangebote für längere Strecken werden bereits häufig über Apps oder Onlineportale angeboten. „Pendla“ richtet sich an tägliche Strecken und will für Pendler die Möglichkeit schaffen, Fahrgemeinschaften auch für kürzere Strecken zu koordinieren. 

Es bietet Pendlern im ländlichen Raum die Möglichkeit, Fahrgemeinschaften für tägliche Strecken zu koordinieren. Die Kosten übernimmt der Landkreis.

Gesetz zur Klimaanpassung :Die Kommunen klimafest machen

Es heißt: "Klimaschutz ist im Gegensatz etwa zur Müllentsorgung keine „kommunale Pflichtaufgabe“ und steht daher nicht als Erstes auf dem Zettel."

Das kann ich nur bestätigen.  Von den zuständigen Bürgermeistern hört man immer wieder, dass die sich auf die "Pflichtaufgaben der Kommunen" zurück ziehen wollen." Sprich: für Klimawandel- Maßnahmen und Klima-Anpassung fühlen sie sich nicht zuständig und wollen dafür weder neue Mitarbeiter einstellen noch Geld ausgeben.  

Lieber noch mal schnell ein Gewerbegebiet ausweisen, um das Gewerbesteueraufkommen zu erhöhen  und Arbeitsplätze schaffen -  das ist das alte Denken der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts und das sehen sie weiterhin als ihre Pflichtaufgaben an. 

Dabei übersehen sie zwar, dass heute nicht die Arbeitsplätze sondern die Arbeitenden gesucht werden, und das, obwohl sie diesen Mangel selbst in den Rathäusern hautnah erfahren.

Siehe dazu auch die Untersuchung von Correctiv hier, auf die der Artikel Bezug nimmt

TAZ hier

Städte und Gemeinden sind auf die Herausforderungen durch die Erderwärmung nicht vorbereitet. Das will der Bund nun ändern.

Rückblickend klingen die Worte prophetisch: „Kommunen sind durch die Folgen des Klimawandels vor Ort besonders betroffen“, erklärte das Bundesumweltministerium am 7. Juli 2021. „Schäden an Umwelt, Infrastruktur und negative Einflüsse auf die Gesundheit der Menschen tragen vor allem Kommunen und soziale Einrichtungen“, hieß es an diesem Tag, als die damalige Umweltministerin Svenja Schulze von der SPD das „Zentrum Klima­Anpassung“ (ZKA) eröffnete. „Sie sind gefordert, die Bevölkerung und besonders gefährdete Menschengruppen zu schützen, zu sensibilisieren und vor allem Vorsorge zu leisten.“

Kommunaler Flächenrechner und Broschüre "Bauland und Innenentwicklungspotenziale"

Liebe Bodenschützer*Innen,

 möglicherweise ist das schon bekannt, ich möchte trotzdem darauf hinweisen:

das UBA macht ein Monitoring für die Kommunen in ganz Deutschland, in dem man sowohl den aktuellen Flächenverbrauch der letzten Jahre sehen kann, als auch einen Vergleich der Flächenkontingente, die der Gemeinde zustehen, wenn wir alle gemeinsam das 30 Ha Ziel bis 2030 schaffen wollen.  Auch wenn diese Kartierung nicht alle Wahrheiten enthält, sieht man, wo am meisten Fläche verbraucht wird. Das sind oft ländliche Regionen, wo man nach wie vor viel zu verschwenderisch  mit dem Boden umgeht.

links und unten : Beispielhaft wird Salem dargestellt

hier  geht`s zum Kommunalen Flächenrechner

Aber es gibt auch ein Positiv-Bespiele:

Ein Kreis in Nordwestbayern hat in den vergangenen 20 Jahren eine sehr erfreuliche Umkehr geschafft und kann mittlerweile Vorrechnen, wieviel Geld und Fläche sie dadurch gespart hat. Die Gemeinden im oberen Werntal haben sich für viele Themen zusammengeschlossen (Interkommunale Allianz) und profitieren so von vielen positiven Effekten: Auch was die Fläche angeht.

In einem Bericht von SWR Wissen wurde auch der Bürgermeister von Wallmerod im Westerwald genannt, der sogar ein Verbot von Neubaugebieten auferlegt hat (soweit geht man in Bayern nicht). Wenn man sich den Ort auf  google-Maps ansieht, versteht man auch schnell warum: Es gibt jede Menge Baulücken, hier wäre eine weitere Außenentwicklung fatal.

Sicherlich sind diese ländlichen Beispiele nicht auf alle unsere regionalen Gegebenheiten übertragbar. Aber dass auch Städte riesiges Innenentwicklungspotential haben, ist mittlerweile wissenschaftlicher Konsens.

Bauland- und Innenentwicklungspotenziale in deutschen Städten und Gemeinden  hier  

Leserbriefe in der Schwäbischen Zeitung

 

aus der Schwäbischen Zeitung 

Sommer Workshop-Camp im Alti 🌳🏠

Vom 25.8.-3.9.23 findet in der Waldbesetzung im Altdorfer Wald

das Sommer Workshop-Camp statt🔥🧗‍♂🌳⛏

Es wird vielfältige Workshops rund um die Themen Klimagerechtigkeit, Aktivismus, Gerichtsprozesse und vieles mehr geben📚 Bring dich gerne auch spontan mit eigenen Ideen ein.

Auch klettern, Knotenkunde, retten  können hier erlernt werden🧗‍♂

Außerdem gibt es viele Strukturen, die repariert oder renoviert werden müssen, wenn ihr also Lust auf Bauen habt, gibt es auch da genug zu tun🪚🔨

Aber natürlich gibt es auch gemeinsames Kochen, Lagerfeuerabende mit Musik, Tanzen auf der Wiese, Filmabend, Bademöglichkeiten und alles worauf ihr Lust habt ✊

Schlafplätze gibt es genügend vor Ort, sowohl in Baumhäusern🏕 oder im mitgebrachten Zelt.

Wer mag kann gerne ein eigenes Zelt  oder eine Hängematte mitbringen. Es gibt eine extra Zeltwiese, direkt am Alti.⛺️⛺️

Climate Inequality Report: Die enorme Ungleichheit bei CO₂-Emissionen

 hier  Eine Kolumne von Marcel Fratzscher in der Zeit 21. Juli 2023

Fratzschers Verteilungsfragen 

Fratzschers Verteilungsfragen: Die Soziale Marktwirtschaft funktioniert nicht mehr: Zwei Mal im Monat schreibt Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, über die zunehmende Ungleichheit.

Die globale Armut zu bekämpfen, verursache kaum zusätzliche Emissionen, zeigt eine Studie. Das größte Einsparpotenzial haben die reichsten Länder. Auf sie kommt es an.

„Klimamaßnahmen kein Luxus, sondern Muss“ - Juli wird wohl heißester Monat seit Messbeginn 1940

hier  Artikel von dpa • 27.7.23

Der Juli 2023 wird laut der Weltwetterorganisation und dem europäischen Klimawandeldienst Copernicus der wohl heißeste Monat seit Messbeginn 1940. Der 6. Juli war der heißeste Tag mit einer globalen Durchschnittstemperatur von 17,08 Grad. Vor allem die Hitzewellen in Südeuropa, Nordamerika und Asien sorgten für die Rekordtemperaturen. 

300 Jahre Adam Smith: Ausbeutung macht arm

 TAZ hier  21. 7. 2023, Kolumne von Ulrike Herrmann Wirtschaftsredakteurin

Adam Smith war einer der wichtigsten Ökonomen und Moralphilosoph. Er wusste: Reich wird man nur, wenn auch die anderen reich sind.

Bergatreute: Windpark Wannenbühl fällt durchs erste Raster

 Schwäbische Zeitung hier  28.07.2023,Philipp Richter

Auch in Oberschwaben sind einige Windparks in Planung. Doch momentan befindet sich nur ein Projekt im Genehmigungsverfahren: der Windpark Röschenwald bei Mochenwangen. 

Damit hätte bislang niemand gerechnet, aber die Fläche zwischen Bergatreute und Enzisreute bleibt weiß. Warum die Projektverantwortlichen am Windpark festhalten.

Flächenfraß im Land - Hotspot Oberschwaben

 

Im Januar, als dieser Artikel gedruckt wurde, ging es noch fröhlich her mit dem Flähenfraß-§13b. Da hatten die Meisten Naturschützer bereits jede Hoffnung begraben... 

Kontext hier  Ausgabe 614  Von Jürgen Lessat| Datum: 04.01.2023

Der Flächenverbrauch geht im Land ungebremst weiter. Auffällig schnell vor allem in Oberschwaben. Schuld daran ist laut Naturschutzverband ein Gesetzesparagraf sowie ein Planungsbüro, das die beschleunigte Ausweisung von flächenfressenden Einfamilienhaus-Baugebieten unterstützte. 

Es ist wie so oft im Klima- und Umweltschutz: Die Politik formuliert ehrgeizige Ziele – die stets verfehlt werden. So auch bei Landschaft und Boden. Im Jahr 2010 beschloss die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung, den täglichen Flächenverbrauch innerhalb eines Jahrzehnts auf 30 Hektar (ha) zu drücken. Damals wurden pro Tag 77 Hektar Landschaft für Gewerbe, Wohnungsbau, Verkehr und Erholungsflächen in Deutschland verbraucht. Doch derzeit sind es noch immer täglich rund 52 Hektar. "Das entspricht etwa einem Einfamilienhaus pro Minute. Dagegen dauert es 2.000 Jahre, bis zehn Zentimeter fruchtbarer Boden entstehen", so der Naturschutzbund (Nabu).

Nicht besser sieht es in Baden-Württemberg aus. Auch hier beschloss vor zwölf Jahren die damalige CDU-geführte Landesregierung, dass bis 2020 täglich nur noch 3 Hektar Landschaft verlorengehen sollen. Die amtierende grün-schwarze schrieb im Koalitionsvertrag 2021 gar als "ambitioniertes Ziel: max. 2,5 Hektar pro Tag". Bis 2035 soll im Südwesten die "Netto-Null" beim Flächenverbrauch stehen. Doch seit Jahren pendelt der Wert um die 5 Hektar und macht keine Anstalten zu sinken. Das Statistische Landesamt meldete vielmehr mit 6,2 Hektar in 2021 ein neues Zehnjahreshoch. "Die Landesregierung hat ein ambitioniertes Flächensparziel beschlossen, tut aber bisher nichts, um es auch zu erreichen", kritisiert Gerhard Bronner, Vorsitzender des Landesnaturschutzverbands (LNV).

Dabei ist Handeln angesagt. "Die letzten zwei Generationen haben so viel Fläche verbraucht, wie die 80 Generationen vor ihnen", so der LNV-Chef beim "Zukunftsforum Naturschutz" Anfang Dezember im Stuttgarter Hospitalhof. 

Lesen Sie den  interessanten Artikel auf den Originalseiten weiter !  hier

Langenargen: Gerichtsurteil bremst Planung für Mooser Weg aus

Schwäbische Zeitung  hier  27.07.2023    Tanja Poimer

Zukunft wieder offen

Unendliches Thema Mooser Weg: Wegen eines Gerichtsurteils zum Bebauungsplanverfahren ist die Planung für die Streuobstwiese vorerst gestoppt. 

Es bleibt kompliziert: Beim Bürgerentscheid hat sich bekanntlich eine knappe Mehrheit für die Bebauung der Streuobstwiese am Mooser Weg ausgesprochen.

Im nächsten Schritt sollte ein Büro mit der Entwicklung des Bebauungsplans beauftragt werden. Dazu ist es aber nicht gekommen.

Nicht ohne Umweltprüfung

Der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde in der Gemeinderatssitzung am Montag abgesetzt. Grund dafür ist eine aktuelle Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.

Demnach dürfen Freiflächen außerhalb des Siedlungsbereichs einer Gemeinde nicht im beschleunigten Verfahren nach Paragraf 13b Baugesetzbuch ohne Umweltprüfung überplant werden. Der BUND hatte gegen ein entsprechendes Vorhaben auf einer Streuobstwiese in der Gemeinde Gaiberg (Rhein–Neckar–Kreis) eine Normenkontrollklage eingereicht....

Vier Fälle in Langenargen

„Das Urteil kam überraschend und aktuell kann noch niemand sagen, ob im Fall der Streuobstwiese im Mooser Weg nicht doch noch ein Verfahren mit Umweltprüfung nötig wird“, berichtet der Hauptamtsleiter. In Baden–Württemberg seien mehr als 800 Bebauungspläne betroffen, allein in Langenargen vier....

hier gibt`s mehr Infos dazu

Ravensburger Neubaugebiete müssen nach Gerichtsurteil gestoppt werden

Der Flächenfraß-§13b, der jahrelang vor allem in Oberschwaben enormen Flächenfraß verursacht hat und dabei viele  ökologisch wertvolle Obstwiesen vernichtet hat, ist aufgrund der Unvereinbarkeit mit EU-Recht gefallen.  Eine Bankrott-Erklärung für alle Kommunen, die den lästigen Naturschutz mal eben schnell los werden wollten. Der Richterspruch kommt zwar spät, aber für manche Gebiete noch nicht zu spät. Man denke an Langenargen und die Schafswiese in Weingarten, deren Bebaubarkeit erst vor Kurzem heftig diskutiert wurden.

Kommentar von Annette Vincenz

Die Gier rächt sich bitter

Schwäbische.de-Redakteurin Annette Vincenz kommentiert die Auswirkungen der Gerichtsentscheidung zum Paragrafen 13b auf die Bautätigkeiten in Ravensburg.

Veröffentlicht:27.07.2023, 19:00

Ein Urteil mit Wumms. Nachdem manche Kommunen jahrelang aufgrund des umstrittenen Baurechtsparagrafen 13b eine Neubausiedlung nach der anderen auf die grüne Wiese gesetzt haben, ohne sich um Bodenversiegelung, Tierreich und Pflanzenwelt zu scheren, hat das höchste deutsche Verwaltungsgericht jetzt ein Machtwort gesprochen. 13b widerspricht EU–Recht. Basta. Der Paragraf gilt nicht mehr. Tausende geplante Neubaugebiete in Außenbereichen müssen in Deutschland gestoppt werden. Wahrscheinlich auf Jahre, vielleicht ein Jahrzehnt.

Jetzt rächt sich bitter, dass viele Städte und Gemeinden ohne Rücksicht auf die Natur das schnelle Geld machen wollten. Mit dem Totschlagsargument der Wohnungsnot wurde jede Kritik im Keim erstickt. Dabei entstanden in Baindt oder Bad Wurzach, also Kommunen, die den Flächenfraßparagrafen ganz besonders genutzt haben, gar nicht so viele Wohneinheiten, schon gar nicht größere Mehrfamilienhäuser für Menschen mit kleinem Geldbeutel. Sondern fast ausschließlich Einfamilienhäuser, Doppelhäuser und Reihenhäuser und als Feigenblatt ein paar wenige Mehrfamilienhäuser — in denen eine Wohnung aber auch gerne 5000 Euro und mehr pro Quadratmeter gekostet hat. Das Kalkül: Wohlhabende Häuslebauer spülen Geld in die Gemeindekassen (in Form von anteiliger Einkommenssteuer), Sozialhilfeempfänger dürfen gerne draußen bleiben.

Dabei wäre es möglich gewesen, den tatsächlich dringend benötigten Wohnraum auch auf regulärem Weg zu schaffen: durch saubere Bebauungsplanverfahren inklusive Umweltprüfung und ökologischem Ausgleich für den Schaden, den der Eingriff in die Natur nun mal darstellt. Das hätte etwas länger gedauert und wäre etwas teurer, aber eben auch nachhaltiger gewesen.

Die Folgen dieser Gier werden mancherorts dramatisch sein: Baustopp über Jahre hinaus, fehlende Einnahmen aus Grundstücksverkäufen für die kommunalen Haushalte, erhöhte Kosten durch Neuplanung, stark verzögerte Verfahren, weil es nicht genug Planungsbüros gibt, um die riesige Menge an Umweltberichten zu erstellen. Ausbaden werden das aber auch jene Menschen, die den Traum vom Eigenheim begraben müssen, weil sie noch keine Baugenehmigung für ihr Traumgrundstück in einem 13b–Gebiet bekommen haben.

Schwäbische Zeitung hier  27.07.2023,     Annette Vincenz

Ungewisse Zukunft

In Taldorf-Süd darf die nächsten Jahre nicht weiter gebaut werden. Die Planung muss wahrscheinlich komplett neu aufgerollt werden, obwohl das Gebiet schon erschlossen ist. 

Ein Urteil mit Wumms. Nach der höchstrichterlichen Entscheidung zum Bauparagrafen 13b müssen drei von vier Neubaugebiete in Ravensburg vorerst gestoppt werden. Mit schweren Folgen.

Kleines Sammelsurium des Klimawandels: 50 Grad auf dem Asphalt, die Infrastruktur bricht zusammen und das Meer heizt sich auf

t-online hier  27.7.23

Sizilien hat weder Strom noch Wasser - Mitten in der Hitzewelle

Wenn es draußen glühend heiß ist, eine richtig kalte Dusche nehmen – davon konnten viele Menschen in Sizilien nur träumen. Grund dafür: der Klimawandel.

Unverständnis über die Forderung des "Gesellschaftsrates" - im Koalitionsvertrag verankert aber nicht umgesetzt

 Wie sich Markus Lanz in der Debatte um die Letzte Generation blamierte

Artikel von Mohssen Massarrat • Vor 1 Std.  hier

Klimaaktivist stieß mit Vorschlag eines Bürgerrates auf heftigen Widerstand bei Moderator und Gästen. Die aber hatten eine wichtige Entwicklung übersehen. Eine kritische Rezension.

Kohlekonzerne dürfen nicht vor Schattengerichten klagen

hier bei t-online   Von Reuters, afp, 27.07.2023 

Widerstand gegen Klimaschutz

Deutschland hatte sein Energiegesetz geändert, RWE sah sich geschädigt, kann nun aber nicht international dagegen vorgehen. 

Rückschlag für RWE, Uniper und weitere Energiekonzerne: Sie wollten international Milliardenentschädigungen erstreiten. Nun gilt: Deutsche Gerichte sind zuständig.

Im Streit um milliardenschwere Entschädigungszahlungen wegen des Kohleausstiegs und der Änderung anderer Energiegesetze hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die deutschen Gerichte für zuständig erklärt.

Energiekonzerne mit Sitz in einem EU-Staat können nicht verlangen, dass zuerst das internationale Schiedsgericht ICSID über ihre Klagen gegen europäische Staaten entscheidet, urteilte der BGH am Donnerstag. RWE, Uniper und die in Irland ansässige Renewable Power müssen nun den Rechtsweg vor deutschen staatlichen Gerichten beschreiten. (AZ: I ZR 43/22, I ZR 74/22 und I ZR 75/22)

Kletteraktion beim Ravensburger Rathaus: Klimaaktivist*innen schließen sich Kritik an Stadtspitze an

 

Die gestrige Aktion wurde , vermutlich aufgrund eines Informationslecks von Seiten eines Vertreters der Medien, durch die Polizei verhindert.

Im zweiten Anlauf ist es heute einem Aktivisten vor wenigen Minuten gelungen, einen Baum gegenüber des Rathauses (bei der Nordsee) zu erklimmen und ein Protestbanner zum Versagen der Ravensburger Klimaschutzpolitik zu entrollen...

Noch bis ca. 12: 30 Uhr haben Sie die Gelegenheit, mit den Aktivist*innen vor Ort ins Gespräch zu kommen.

Zu weiteren Hintergründen und Einzelheiten beachten Sie bitte die nachfolgende Pressemitteilung.

Pressemitteilung von gestern, 26.07.2023

Die öffentliche Kritik an Ravensburgs Stadtspitze um Oberbürgermeister Rapp reißt nicht ab. Erst attestierten ihr Wissenschaftler aus der Region schwere Versäumnisse beim Klimaschutz [1], dann kritisierten auch Stadträte das Schneckentempo in Klimafragen [2]. Mit einer Kletteraktion beim Ravensburger Rathaus verdeutlichten am heutigen Mittwochmittag um 12:05 Uhr nun auch Klimaaktivist*innen die Untätigkeit der Stadt. Neben einer Statistik der steigenden CO2-Ablagerungen in der Atmosphäre zieren leere Worthülsen der Stadtspitze ein in unmittelbarer Rathausnähe angebrachtes Banner.

Stadtspitze ingoriert Kritik

Bald drei Jahre ist es her, als zum fünfjährigen Jubiläum des Pariser Klimaabkommens mit einer viele Wochen andauernden Baumbesetzung in Ravensburg Aktivist*innen auch mit zivilem Ungehorsam auf fehlende Klimagerechtigkeitsmaßnahmen der Stadt Ravensburg hinwiesen. Seitdem gab es zahlreiche Aktionen, an denen sich immer mehr Bürger*innen beteiligten, etwa verschenkten sie aus Supermarktmülltonnen gerettetes Essen, brachten Banner am CDU-Büro und beim Büro des Regionalverbands an, luden zu Informationsvorträgen ein und sammelten Unterschriften.

Oberbürgermeister Rapp reagierte auf diese Aktionen immer nach dem gleichen Muster: Er verwies auf bereits getroffene Beschlüsse, insbesondere zum "Ravensburger Klimakonsens". Sein Parteikollege August Schuler folgt derselben Linie, meint, dass für Klimaschutz bereits einiges von der Stadt geleistet worden sei [2]. Dabei zeigt ein Blick auf die Statistik, dass von dem im "Klimakonsens" vorgeschriebenen CO2-Emissionspfad massiv abgewichen wird, in einigen Sektoren die Emissionen sogar steigen [3]. So erhöhte zuletzt die Stadtverwaltung ihren Energieverbrauch, um ganze 8,5%, anstatt ihn zu senken [3].

Neuen Menschen das Feld überlassen

"Ein Oberbürgermeister, der zu allem hauptsächlich schweigt, und führende Politiker, die ihr eigenes Versagen marketingmäßig in ein beseres Licht rücken wollen. Deutlicher kann man wohl nicht scheitern. Höchste Zeit endlich andere ran zu lassen, die handeln statt nur labern", findet Martin Lang (56), der heute bei der Kletteraktion mit dabei war. "Aktionäre hätten Unternehmenschefs mit so geringen Leistungen bereits lange abgesägt", ergänzt Langs Mitstreiter Samuel Bosch (20). Nur bei der Stadtspitze werde Versäumnis in dieser Größenordnung geduldet. "Drei Jahre lang nur heiße Luft und steigende CO2-Emissionen! Wie sollen wir Jüngeren die Stadt und die Politik da noch ernst nehmen? Ihr verzockt gerade nichts geringeres als unsere Zukunft und schämt euch nicht mal – einfach dreist", so Bosch.

Ravensburgs Klimapolitik Geschichte des Scheiterns

Dabei sei Klimaschutz aktuell dringender denn je. "Mittlerweile pfeifen es die Spatzen von den Ravensburger Dächern", meint Lang. Der Sturm am 10. Juli stimmte viele Menschen nachdenklich, ob alle Schäden behoben werden können, ist unklar. Im Ferienparadies Rhodos zwingen Waldbrände 19.000 Menschen zur Flucht, provisorische Notunterkünfte werden eingerichtet, Flüge nach Rhodos annuliert. Ravensburg ist Mitbetroffener und Mitverursacher der Klimakrise. Ravensburgs Klimapolitik dagegen ist "eine Geschichte des Scheiterns", resümiert Bosch.

Wie das Klimaschutzgesetz die Bundesregierung beim Abweichen vom demokratisch beschlossenen CO2-Reduktionspfad zwingt, Sofortmaßnahmen zu ergreifen, erwarten das auch Ravensburgs Klimaaktivist*innen von Ravensburgs Stadtspitze. Der städtische Handlungsspielraum müsse voll ausgeschöpft werden. Mit weiteren Aktionen werden sie immer wieder auf den Widerspruch zwischen den Beschlüssen des Stadtrats und der fehlenden Umsetzung aufmerksam machen.

Deutschland dürfte seine Klimaziele 2030 und 2045 verfehlen

hier im Handelsblatt Daniel Delhaes 24.07.2023

Ein Regierungsbericht zeigt, dass Deutschland nicht bis 2045 klimaneutral wirtschaften wird. Deutschlandticket und Bahnfahren helfen kaum – das Problem fährt auf der Straße.

Vor allem der Verkehrssektor stößt so viele Treibhausgase aus, dass Deutschland seine Klimaziele möglicherweise nicht erreicht. Quelle: dpa

Berlin Deutschland wird seine Klimaziele laut einer Projektion der Bundesregierung weder 2030 noch 2045 erreichen. Das geht aus dem Projektionsbericht hervor, den die Ministerien gerade abstimmen und den die Bundesregierung danach der EU-Kommission übermitteln wird. Der Bericht liegt dem Handelsblatt vor.

Demnach entstehen neben dem Verkehrssektor in der Industrie und beim Heizen zu viele Emissionen. Deswegen wird laut Projektionsbericht „das Ziel der Netto-Treibhausgasneutralität bis 2045 (…) deutlich verfehlt“.

Von wegen Umwelt-Rüpel: So erreicht China seine Klima-Ziele 10 Jahre früher

 hier 24. Juli 2023 | Gero Gröschel

Saulus zum Paulus: China macht bei der Erreichung der Klimaziele enorme Fortschritte

Inmitten des weitverbreiteten Images als Umwelt-Rüpel überrascht ein neu veröffentlichter Bericht aus den USA mit einem anderen Blick auf China. Der Bericht "New Energy Outlook" zeigt, dass China führend bei den Investitionen in die Energiewende ist und im Jahr 2022 rund 550 Milliarden Dollar investiert hat - etwa die Hälfte der weltweiten Gesamtausgaben.

Diese Grafiken zeigen die Folgen der Klimakrise in Europa

 RND hier  Irene Habich  25.07.2023  (nicht alle genannten Grafiken wurden im Blog eingefügt)

Daten des Klimawandeldienstes Copernicus

Abweichungen bei der Durchschnittstemperatur im Jahr 2022 (Vergleichszeitraum 1991 bis 2020). Höhere Temperaturen sind an rötlicher Färbung zu erkennen. In einigen Regionen südwestlichen Europa lagen die Temperaturen 2,5 Grad Celsius über dem Durchschnitt.

In Europa steigen die Temperaturen immer weiter – im vergangenen Jahr wurden erneut Hitzerekorde gebrochen. Und auch dieses Jahr hat bereits einige klimatische Rekorde aufgestellt. Daten des Erdbeobachtungsprogramms Copernicus zeigen, wie sich unser Klima verändert.

Der Sommer 2022 war in Europa der wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen. Laut dem EU-Klimawandeldienst Copernicus lag er im Durchschnitt 1,4 Grad über dem Referenzzeitraum 1991 bis 2020. Dem Bericht zufolge steigen die Temperaturen in Europa rund doppelt so stark wie im globalen Durchschnitt.

Neue Grafiken des Erdbeobachtungsprogramms Copernicus zeigen die Auswirkungen der hohen Temperaturen: Dazu gehören Trockenheit und Dürren, eine Aufheizung der Meere und eine höhere Gefahr für Waldbrände. Die Copernicus-Aufzeichnungen gehen bis 1979 zurück. Der Klimawandeldienst nutzt zudem Daten von Bodenstationen, Ballons, Flugzeugen und Satelliten, die bis 1950 zurückreichen. Monatlich werden mithilfe von Computeranalysen Daten zu Temperaturen, der Meereisdecke und anderen Aspekten veröffentlicht.

1. Die Böden trocknen aus

Bodenfeuchte im Jahr 2022, geschätzt mithilfe von Satellitendaten.

© Quelle: C3S/ECMWF/TU Wien

Die ermittelte Bodenfeuchte lag im Jahr 2022 in fast allen Regionen Europas unter dem Durchschnitt der Jahre 1991 bis 2020 (Bodenfeuchte unter dem Durchschnitt durch braune Färbung gekennzeichnet). Besonders trocken waren die Böden in einigen Gebieten in Rumänien, Bulgarien und dem südwestlichen Spanien.

In den zentraleuropäischen Ländern kam es zu einer lang anhaltenden Dürre. Dabei waren nicht nur die Erdoberfläche, sondern auch tiefere Bodenschichten betroffen, in denen sich die Enden von Pflanzenwurzeln befinden. In einigen Gebieten wie der südlichen Balkanregion lag die Bodenfeuchte über dem Durchschnitt (blaue Färbung), der Grund dafür waren vor allem überdurchschnittlich große Mengen Niederschlag.

Rabiat: Das brutale Geschäft der Holzmafia

 hier  Artikel von Jürgen Winzer •

Bei ARD-Recherchen zur Holzmafia herrscht plötzlich Lebensgefahr: "Wir sind am A..."

Wo kommt eigentlich das Holz für mein Regal her? Rabiat-Reporter und Filmemacher Johannes Musial hat recherchiert und entdeckte mehr Missstände, als ihm lieb sein können.

"Sie arbeiten, als würden sie den Wald hassen." Umweltschützer Gabriel Paun ist verzweifelt. Das stört aber kaum jemanden. Die Holzmafia gar nicht, sie hat beste Beziehungen. Und den End-Verbraucher wenig, denn der will sein Sofa, möglichst günstig. Ein Dilemma. Am Ende verliert, mal wieder, die Natur.

"Mein Freund, der Baum, ist tot." Der Hit von Alexandra müsste bis ans Ende der Welt in Dauerschleife laufen, wollte jeder illegal gefällte grüne Riese besungen werden. Die eindringliche Dokumentation "Rabiat: Das brutale Geschäft der Holzmafia" (Radio Bremen) dauerte am Montagabend im Ersten nur knapp 45 Minuten. Trotzdem, so sagt Reporter Johannes Musial, würden innerhalb dieser Dreiviertelstunde weltweit 380 Hektar Wald illegal abgeholzt, eine Fläche größer als Gibraltar. Das kann schon bestürzen. Tut es aber die Wenigsten.

Ist doch bloß Holz. Von wegen: Was die meisten nicht wissen: Das illegale Schlagen und Handeln mit Holz ist ein Riesenmarkt. Interpol-Ermittler Sasa Braun schätzt ihn auf einen Umsatz von über 150 Milliarden Dollar. Pro Jahr! Damit rangiert, so Braun, die Umweltkriminalität direkt hinter Drohgenhandel und Produktfälschungen auf Rang drei. Kein Wunder, dass die Holzmafia alles tut, ihr "Business" zu schützen.

Ein Tempolimit würde fast so viel CO2 sparen wie das Heizungsgesetz

Handelsblatt Kommentar  hier  Peter Brors  17.07.2023

Die Ampel-Koalition zerreibt sich an einem komplizierten Gesetz. Dabei lässt sie eine simple Lösung leichtfertig liegen, die im Rest der Welt eine Selbstverständlichkeit ist.

Bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h würde es nach Angaben des Umweltbundesamtes zu einer jährlichen Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 1,6 Millionen Tonnen kommen. 

....Nun gab und gibt es um das sogenannte Heizungsgesetz ja weiter tüchtiges, mithin auch ideologisch motiviertes Geschrei. Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz vorübergehend zurück in die politischen Ausschüsse verwiesen – wobei die Union ja schon jetzt für den Fall eines Siegs bei der nächsten Bundestagswahl angekündigt hat, das Gesetz, wie immer es am Ende dann auch formuliert sein sollte, wieder zu kassieren. So weit, so demokratisch und damit völlig in Ordnung.

1,7 Millionen Tonnen CO2 will Robert Habeck nach Berechnungen seines Klimaministeriums schon im ersten Jahr damit sparen und im Verlauf der Jahre noch deutlich mehr. Das ist eine beachtliche Größe, für die es sich natürlich lohnt, politisch lauthals zu streiten. Wobei ich mich, und jetzt zurück zum Pendeln über Deutschlands Autobahnen, wundere, dass insbesondere die Grünen, aber auch alle anderen zukunftsorientierten Parteien bei einem anderen (Klima-) Thema zuletzt seltsamerweise große Ruhe bewahrt haben: beim Tempolimit. 

Armutsforscher Butterwegge: Aus Angst vor Armut wählen die Leute AfD

Ein Thema das zwar nicht zum Klimaschutz zählt, aber unmittelbar damit zusammen hängt.
Denn wirksamer Klimaschutz braucht sozialen Zusammenhalt und  soziale Gerechtigkeit.

hier 10.07.2023  Ein Interview  von Jan-Henrik Hnida

Im Kampf gegen Kinderarmut fordert der Armutsforscher Butterwegge 20 Milliarden Euro Budget für die Kindergrundsicherung - statt dem Regierungs-Kompromiss von 2 Milliarden

Fast drei Millionen Kinder sind in Deutschland von Armut gefährdet. Die Einführung einer Kindergrundsicherung wäre ein erster Schritt im Kampf gegen Kinderarmut – allerdings mit einem zehnmal höheren Budget als es der Regierungs-Kompromiss zur Kindergrundsicherung vorsieht, sagt der Sozialforscher Christoph Butterwegge im Interview mit unserer Redaktion. Auch erklärt er, was Armut hierzulande bedeutet – und wie die AfD davon profitiert.

Forscher: Hitzewellen in Europa und den USA ohne Klimawandel "praktisch unmöglich"

Focus hier

 hier    Artikel von AFP • 23.7.23

Die heftigen Hitzewellen in den USA, Europa und China wären ohne den menschengemachten Klimawandel "praktisch unmöglich". Das geht aus einer neuen Schnellanalyse von Wissenschaftlern des Forschungsnetzwerks World Weather Attribution (WWA) hervor.

Die globale Erwärmung habe etwa die Hitzewelle in China "mindestens 50 Mal wahrscheinlicher" gemacht, erklärten die Forscher am Dienstag. Außerdem sorge der Klimawandel dafür, dass die Hitzewellen heißer und länger geworden seien und öfter aufträten.

Extreme Temperaturen halten in diesem Monat Südeuropa, Teile der USA, Mexiko und China im Griff - teils mit Temperaturen über 45 Grad. In Phoenix im US-Bundesstaat Arizona etwa stieg das Thermometer drei Wochen in Folge auf über 43 Grad - ein Rekord.

"Die Rolle des Klimawandels ist absolut überwältigend", sagte die Klimaforscherin Friederike Otto vom Imperial College London. Otto und ihre WWA-Kollegen haben Wetterdaten und Computer-Modellsimulationen genutzt, um das heutige Klima mit dem der Vergangenheit zu vergleichen. Die Forscher konzentrierten sich dabei auf Zeiträume, in denen die Hitze in jeder Region "am gefährlichsten" gewesen sei. 

In der Vergangenheit sei es "im Grunde unmöglich" gewesen, dass solche schweren Hitzewellen zur selben Zeit aufgetreten seien, sagte Otto. In der Zukunft könne sich dies aber noch verschlimmern. "So lange wir fossile Brennstoffe verbrennen, werden wir mehr und mehr dieser Extreme sehen", fuhr sie fort.

Den Ergebnissen der Analyse zufolge müssen diese schweren Hitzewellen nun etwa alle 15 Jahre in Nordamerika, alle zehn Jahre in Südeuropa und alle fünf Jahre in China erwartet werden. Und sie werden demnach noch häufiger auftreten, sollte die Erderwärmung im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter um 2 Grad ansteigen. 

Bodenseeregion: Pressemitteilung „Klimaneutrale Bodenseeregion“

BUND-Studie zeigt Wege auf beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Verringerung unseres Verbrauchs

In 18 Jahren möchte Baden-Württemberg klimaneutral sein. Was bedeutet das für die Bodensee-Region? 

Was müssen wir vor Ort an Energie einsparen und in welchem Umfang müssen erneuerbare Energien, Strom- und Wärmenetze und Speicher bereitgestellt werden? 

Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer Informationsveranstaltung, zu der BUND, die Stadt Fried-richshafen, der Bodenseekreis und die LocalZero-Gruppen der Region ins Graf Zeppelin-Haus in Fried-richshafen eingeladen hatten. Die Veranstaltung wurde durch eine Spende der Sparkasse Bodensee unterstützt.

Oberbürgermeister Brand berichtete zu Beginn der Veranstaltung über die aktuelle Diskussion im Stadtrat über Reduktionsziele bei den Klimagasen auf dem Weg zur Klimaneutralität. In seinem Gruß-wort wies Landrat Prayon darauf hin, dass er bei seinen Gesprächen mit Firmen der Region erfahre, dass Fragen des Klimaschutzes und der Klimaneutralität inzwischen wichtige Standortfaktoren für die Wirtschaft seien – bei der Vermarktung ihrer Produkte und Dienstleistungen aber auch bei der Gewinnung von Fachkräften in Unternehmen und Verwaltung.

Zahlreiche Bebauungspläne im Bodenseekreis liegen vorerst auf Eis

 hier im Südkurier  Stefan Hilser

Schock für Häuslebauer: Zahlreiche Bebauungspläne im Bodenseekreis liegen vorerst auf Eis

Schwere Zeiten für Bauherren, wenn sie einen baldigen Baubeginn erwarteten. Paragraf 13b im Baugesetzbuch wurde vor Gericht gekippt. Was bedeutet das konkret in den Gemeinden?

.... Umweltverbände liefen von Beginn an Sturm gegen den Paragrafen 13b des Baugesetzbuchs. Nun erzielte der Bund Umwelt und Naturschutz (BUND) mit seiner Klage gegen eine Gemeinde bei Heidelberg einen Erfolg, der weit reichende Folgen für viele Bauherren haben kann. Welche Gemeinden sind potenziell im Bodenseekreis betroffen?

In seinem Grundsatzurteil entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass Paragraf 13b mit Europarecht nicht vereinbar sei. Zahlreiche Bebauungsplanverfahren in Ortsrandlage liegen damit auf Eis, aber auch bestehende Bebauungspläne werden, sofern sie noch nicht lange in Kraft sind, möglicherweise gekippt, bevor die ersten Bagger anrücken. ....

mehr Infos zum §13b hier

Flächenbilanz der Gemeinden hier

Ist die künstliche Grundwasseranreicherung eine Lösung bei Dürre?

Zeit hier  25. Juli 2023, Quelle: dpa

Die Anreicherung von künstlichem Grundwasser bei Starkregen könnte der Berliner Hydrogeologin Irina Engelhardt zufolge in Zukunft während Dürreperioden für Abhilfe sorgen.

«In manchen Regionen sehen wir einen ordentlichen Abfall des Grundwasserspiegels», sagte die Leiterin des Lehrstuhls für Hydrogeologie an der Technischen Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Dabei ist es für Menschen, Tiere und Natur unverzichtbar - etwa als Trinkwasser aus dem Hahn, zum Bewässern von Feldern oder dem Tränken von Tieren. Daher braucht es Engelhardt zufolge schon jetzt dringend Maßnahmen, um Wasser auch bei lang anhaltender Trockenheit weiterhin ausreichend zur Verfügung zu stellen.

Klimakrise all inclusive

Der SPIEGEL-Leitartikel von Susanne Götze  hier  26.07.2023

Wer nicht hören will, muss fühlen? Fliegen Urlauber nach Griechenland, können sie die Folgen ihrer CO₂-Sünde jetzt live erleben, spotten Klimaaktivisten. Solche Schadenfreude ist töricht.

Der 3. Gewerbeflächendialog im Bodenseekreis - Eine Antwort auf fehlende Neu-Flächen

 

hier ist eine Anmeldung möglich

Herausforderung Klimaresilienz – Gewerbegebäude und Gewerbegebiete neu denken!

Vorträge - Praxisbeispiele - Diskussion - Netzwerken

Die diesjährige Veranstaltung will Impulse geben, wie Gewerbegebäude und auch Gewerbegebiete klimaresilient gestaltet werden können. Sie erfahren, dass Gewerbebetriebe sich nicht nur besser an die Klimafolgen anpassen, sondern Klimaschutz aktiv betreiben können. Darüber hinaus wird ein nachhaltig konzipiertes Gewerbegebiet aus der Region vorgestellt.

Unterstützung im Kommunalen Klimaschutz

KEA-BW <kommunaler-klimaschutz@kea-bw.de>  hier

Klimaschutz-Infos für Gemeinde- und Kreisratsmitglieder | Juli 2023

die KEA-BW und ihre Aufgaben wachsen. Daher leiten wir seit Juli gemeinsam das 50-köpfige Team von Klimaschutzengagierten, die die Kommunen im Land bei konkreten Projekten und in strategischen Fragen mit allen Kräften unterstützen.

Unser Ziel ist es, langfristig eine klimafreundliche und sichere Energieversorgung zu erreichen. Dafür müssen wir deutlich energieeffizienter werden und den Umstieg auf erneuerbare Energien so schnell wie möglich schaffen. Viele Städte, Gemeinden und Landkreise wappnen sich bereits für die Zukunft. Sie stellen Personal ein und setzen konkrete Klimaschutzprojekte vor Ort um. Der neu geschaffene Bereich Erneuerbare BW bringt Kommunen, Fachleute und Unternehmen zusammen und berät sie, um den Ausbau der erneuerbaren Energien in Baden-Württemberg zu beschleunigen.

Denn nur gemeinsam können wir die Energiewende in den Kommunen vorantreiben und eine lebenswerte Umwelt für kommende Generationen schaffen.

 Dr.-Ing. Volker Kienzlen und Ihre Prof. Dr.-Ing. Martina Hofmann
Geschäftsführung KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH

 

Energiewende: Stehen organische Solarzellen vor dem Durchbruch?

 

links: eine Präsentation zur organischen Solarzellennutzung  hier

Grün • Technologie  hier  22.7.23  geschrieben von Felix Baumann

Organische Solarzellen stehen offenbar kurz vor dem Durchbruch und könnten die Energieproduktion revolutionieren. Denn: Sie sind umweltschonend, flexibel und lassen sich relativ einfach montieren. 

Der Umstieg auf nachhaltige Energieträger dürfte auch in den kommenden Jahren eine wichtige Rolle spielen. Die Bundesregierung plant beispielsweise bis zum Jahr 2045 komplett klimaneutral zu wirtschaften. Gleichzeitig stoßen Kohlekraftwerke derzeit jedoch noch große Mengen CO2 aus.

Neben der Wind- und Wasserkraft spielt deshalb auch die Erzeugung von Elektrizität aus der Sonne weiterhin eine große Rolle. Denn Solarstrom gilt als günstig und ist nahezu unbegrenzt verfügbar.

Das Problem ist aber, dass klassische Module viel Platz benötigen und sich nur auf freien Flächen installieren lassen. Das könnte sich jedoch bald ändern. Denn weltweit experimentieren Forscher an sogenannten organischen Solarzellen. Diese spielten bisher kaum eine Rolle, da der Wirkungsgrad mit neun Prozent relativ enttäuschend ausfiel.

Organische Solarzellen lassen sich (fast) überall einsetzen

Trotzdem haben organische Solarzellen einige Vorteile. Denn sie sind lichtdurchlässig und aufgrund ihrer Struktur relativ flexibel. Daher lassen sich die Panels fast überall installieren. Ein Einsatz auf Fahrzeugen ist dabei ebenso denkbar, wie die Nutzung von Flugzeug-Tragflächen. Außerdem lassen sich bisher nicht zur Verfügung stehende Flächen wie Fensterscheiben oder andere transparente Oberflächen mit der Technologie ausstatten.

Aufgrund neuer Erkenntnissen in der Entwicklung stehen organische Solarzellen nun vor dem Durchbruch. Forscher aus Hongkong entwickelten kürzlich etwa eine erste Zelle mit einem Wirkungsgrad von 19 Prozent. Damit nähert sich die organische Variante der Effizienz von herkömmlichen Solarmodulen an. Auch Deutschland gilt in der Forschung und Entwicklung der Technologie als führend.

Neue Technologie reduziert die Abhängigkeit von China

Das lässt sich auch auf die aktuelle geopolitische Lage zurückzuführen. Die meisten unserer Panels stammen zwar aus China, was die Abhängigkeit zur Volksrepublik erhöht. Dennoch zeigen jüngste Konflikte, dass Deutschland sich mittelfristig wieder etwas von der Regierung in Peking entkoppeln will.

Und dabei kommen organische Solarzellen ins Spiel. Denn sie kommen ohne seltene Erden aus. Die Rohstoffe lassen sich deshalb direkt aus Europa beziehen. Dadurch könnte auch hierzulande eine eigenständige Industrie entstehen. Und das erscheint auch notwendig. Denn die Bundesrepublik verfolgt ambitionierte Ziele. Bis 2035 möchte Deutschland etwa vollständig auf Ökostrom umsteigen.