Habeck bei Miosga macht die soziale Frage zum Kern der Krise

Robert Habeck

Warum die Idee, jetzt eine neue Partei zu gründen Unsinn ist, die Hoffnung dahinter uns aber fordert, darüber nachzudenken, wie wir den demokratischen Konsens der Mitte wiederherstellen können - gestern bei Caren Miosga.

Zur ganzen Sendung: https://lnkd.in/diuD_nki

Rene Engel  hier

Habeck hat freilich absolut Recht -
aus verschiedensten Richtungen haben Leute Friedrich Merz als Projektionsfläche verwendet, als die er nie getaugt hat

Verhindern wir diesen Rollback und machen wir die Energiewende selbst!

 

hier TAZ  26.3.2026
Interview von  Anja Krüger und Nick Reimer

Ex-Politiker Graichen über Energiewende

„Deutschland braucht eine fossile Unabhängigkeitsstrategie“

Patrick Graichen war als Staatssekretär Robert Habecks Mann für die Energiewende. Schwarz-Rot kritisiert er scharf. Und die Fehler der Ampel?

Klimageld: Deutschland könnte eine Milliarde Euro von der EU bekommen - pro Jahr

Focus hier Erschien in Kooperation mit Table.Briefings  23.04.2025

EU will Solarpanele für Bürger zahlen - aber Deutschland könnte Chance verpennen

Die EU will das Geld aus dem Emissionshandel für Klimaschutzmaßnahmen ausgeben. Für deutsche Bürger könnte es Geld für Wärmepumpen und Solarpanele geben. Doch Deutschland droht eine Frist zu verpennen.

Eine der besten Klimaschutz-Ideen kommt schon wieder nicht

 Krautreporter hier  

Kommentar Rico Grimm 02.04.2025

Klimageld sollten Bürger:innen im Ausgleich für die CO2-Steuer bekommen. Jetzt kommt es nicht. 

Dabei hätte es ein grundlegendes Problem der Klimapolitik lösen können.

„Mensch“, dachte ich damals, „hab doch Vertrauen in die Regierung!“

Es war das Jahr 2019 – der Höhepunkt der Klimaproteste von Fridays for Future. Auf Facebook gründete sich in Reaktion auf die Klimabewegung eine Gruppe mit dem frechen Namen „Fridays for Hubraum“. Dieser Gruppe traten innerhalb weniger Tage 400.000 Menschen bei – sechsmal so viele wie damals in der Fridays-for-Future-Gruppe auf Facebook waren.

Viele Medien interviewten den Gründer der Hubraum-Gruppe, Chris Grau. Vor allem die CO₂-Steuer lehnte er ab, also die gezielte Besteuerung von fossilen Brennstoffen, die auch das Tanken verteuert. „Das Problem daran ist, dass die Kosten letzten Endes dem Bürger aufgebrummt werden“, sagte er etwa gegenüber der Augsburger Allgemeinen. Alles werde einfach teurer.

Schon damals wiesen Experten immer wieder darauf hin, dass das nicht stimmen muss. Denn die Einnahmen könnten an die Bürger in Form eines sogenannten Klimagelds ausgezahlt werden, auch Klimadividende genannt. Aber dieses Argument verfing bei den Hubraum-Aktivisten nicht. Für sie blieb die CO₂-Steuer einfach eine weitere Steuererhöhung auf Kosten der kleinen Leute.

Denke ich daran zurück, finde ich mich heute in einer ungewohnten Position wieder.

Mittel für wichtige Klimaschutz-Programme wurden eingefroren

hier  Bloomberg  Artikel von Petra Sorge 18.2.25

Wie der Klimaschutz nach der Wahl zurückgeschraubt wird

Vor zwei Jahren erhielt Deutschlands größter Stahlhersteller Thyssenkrupp rund 2 Milliarden Euro an Fördermitteln, um einen wasserstoffähigen Schmelzofen zu bauen. Es war die größte Zusage dieser Art und sollte die Wende von Kohle zu sauberen Kraftstoffen in der Industrie einläuten. 

Doch der Plan, Wasserstoff zu verbrennen, liegt nun auf Eis. Seit dem Bruch der Ampel-Koalition im November wurden Mittel für wichtige Klimaschutz-Programme eingefroren. Zugleich haben die führenden Parteien deutlich gemacht, dass ihre Prioritäten woanders liegen.

Die Menschheit lebt für drei Planeten

 hier Treibhauspost

Wir sind noch ganz beseelt vom Start unseres Podcasts und den vielen tollen Rückmeldungen von unseren ersten Hörer*innen.

Falls Du die News verpasst hast: Gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung haben wir den „Pod der guten Hoffnung“ gestartet. Hier geht’s zur ersten Folge (Öffnet in neuem Fenster) – mit einem der renommiertesten Klimaforscher der Welt: Wolfgang Lucht.

Heute haben wir eine weitere wichtige Stimme aus der Wissenschaft zu Gast: Deutschlands bekannteste Energieökonomin Claudia Kemfert – zum mittlerweile dritten Neujahrsinterview in der Treibhauspost.

Ab 2025 könnten die weltweiten Emissionen im Energiebereich endlich sinken. Gleichzeitig müssen auch Teile der Wirtschaft schrumpfen, sagt Claudia Kemfert im Interview. 

Hallo Claudia, in unserem Neujahrsinterview (Öffnet in neuem Fenster) vor einem Jahr hast du Deine Utopie für 2023 beschrieben. Wie fällt zwölf Monate später dein Reality Check aus?

Her mit dem Klimaschutz-Begrüßungsgeld

Eine wirklich gute Idee! Einfach und bestechend. Warum werden solche Sachen nicht aufgegriffen?

Süddeutsche Zeitung hier  26. Januar 2024 im Klimafreitag,Vera Schroeder

Vielleicht ist das Bitterste daran, dass das geplante Klimageld sich immer weiter in Richtung Sankt-Nimmerleins-Tag verzögert, die verpasste symbolische Chance. Die vielleicht 100 Euro pro Kopf im Jahr für alle Bürgerinnen und Bürger wären endlich ein klares, positives Signal an die Menschen gewesen. 

Noch dazu eins, das schon lange versprochen wurde: Dieses Geld ist für die Klimawende, die müssen wir gemeinsam schaffen. Ja, der CO₂-Preis macht das Leben teurer – aber man bekommt auch ein Motivationsgeld zurück, damit man mit den Kosten der Transformation besser zurechtkommt. Denn wir alle sind Teil dieser Veränderung. Und wer klimafreundlicher lebt, hat am Ende mehr übrig, als jemand, der das nicht tut.

Anti-AfD-Proteste: Klimagerechtigkeit – gerade jetzt!

Sabine meint: Das Engagement gegen die AfD - die mittlerweile als Synonym für Faschismus steht - ist Teil (und in mancher Hinsicht Voraussetzung) für die Erreichung unseres Ziels der Klimagerechtigkeit.

Der verlinkte Artikel bringt das deutlicher auf den Punkt als das folgende Zitat aus dem Text es kann:

"Das Programm der AfD ist Anti-Klimagerechtigkeit: Klimawandel leugnen, die verursachenden Reichen schützen, die besonders Betroffenen noch weiter ausgrenzen. Eine solche Spaltung ist selbst für reiche und privilegierte Menschen eine Wette, die am Ende verloren gehen wird. Für die meisten Menschen auf unserer Erde ist der Niedergang mit diesem Ansatz sicher. Solidarische Netzwerke bringen uns durch Krisen – die AfD zerschlägt diese Solidarität für den kurzfristigen Nutzen einiger weniger Menschen."

Die Solidarität aller Gruppen, die sich gegen den Faschismus positionieren und/oder für Klimagerechtigkeit streiten, sollte jetzt gelebt werden. Denn nur gemeinsam sind wir stark genug für die notwendigen Veränderungen.

hier  VON GEORG SAUERWEIN , 22. JANUAR 2024

Die Proteste gegen die AfD und rechtsradikale Politik zeigen: Klimagerechtigkeit ist das Konzept der Stunde.  

Ein Gastbeitrag von Georg Sauerwein, der sich bei „Christians for Future“ engagiert.

Bisher haben wir immer gefragt: Können wir uns diese Transformation leisten .....

hier  im ZDF von Elisa Miebach 23.01.2024 

Zehn-Schritte-Plan von Experten: So wird Deutschland unabhängig von Gas

Ein Fachrat stellt zehn Schritte für eine drastische Senkung von Erdgas vor. Das werde sich auszahlen, so die Experten. Es gehe auch um Deutschlands Sicherheit.

Es sind zehn Empfehlungen für eine große Frage: Der Fachrat für Energieunabhängigkeit stellt einen konkreten Plan vor, wie die Abhängigkeit Deutschlands von Erdgas um fast 80 Prozent reduziert werden kann.

Ein Jahr lang arbeiteten die Fachleute für Technik, Wirtschaft und Finanzen an dem Bericht. Im Fokus stehen die Sektoren Gebäude und Industrie.

Weniger Gas für Deutschlands Energieversorgung

Der Rat fordert die Reduktion von Gas nicht nur für den Klimaschutz, sondern auch aus sicherheitspolitischen Gründen.

Steigende Kosten: Grüne und SPD drängen beim Klimageld

Süddeutsche Zeitung hier  28. Dezember 2023,Von Markus Balser und Georg Ismar, Berlin

Im nächsten Jahr werden Heizen und Tanken voraussichtlich teurer. Die Pläne für einen finanziellen Ausgleich der Bürger aber stocken. Nun fordern Abgeordnete zweier Regierungsfraktionen mehr Tempo.

Das Klimageld ist eines der zentralen Versprechen der Ampelkoalition. Es soll den Bürgern helfen, steigende Kosten für den Klimaschutz zu bewältigen. Nun wird Tanken und Heizen im neuen Jahr durch einen höheren CO₂-Preis voraussichtlich teurer. Das Klimageld aber lässt auf sich warten. Während die FDP auf Zeit spielt, wächst bei SPD und Grünen die Unruhe.

Wo bleibt das Klimageld?

SPIEGEL Klimabericht  22. Dezember 2023 Susanne Götze  hier

Im neuen Jahr steigt die CO₂-Abgabe, Fossil heizen und Verbrenner fahren wird teurer. Das ist sinnvoll. Doch ohne das versprochene Klimageld haben Populisten leichtes Spiel.

Wer brav und artig war, bekommt Geschenke. Das erzählen Eltern Kindern gern vor Weihnachten. Gleiches sollte auch für die Klimapolitik gelten: Wer brav und artig Kohlendioxid (CO₂) einspart, bekommt eine Belohnung. Das Klimageld sollte genau dafür sorgen. Die Bundesregierung beabsichtigt laut Koalitionsvertrag, es in dieser Legislatur einzuführen. Passiert ist bislang allerdings nichts. Auch zur Halbzeit der Ampel gibt es kein Klimageld – und seine Einführung ist gefährdeter denn je.

Klimageld: Energiewende für alle

Frankfurter Rundschau  hier  Stand:21.11.2023, 

Das Klimageld soll den Bürgerinnen und Bürgern helfen, steigende Energiepreise abzufedern.

Europa braucht ein Klimageld. Es ist das beste Instrument für Wohlstand, Demokratie und Frieden. Der Gastbeitrag von Katrin Langensiepen und Michael Bloss (beide Grüne).

Studie der Umweltverbände zeigt erstmals, wie die Regierung eine Klimaprämie automatisch an Deutsche auszahlen kann

Business Insider hier

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD, FDP und Grüne bereits darauf geeinigt, ein sogenanntes Klimageld einzuführen, um Menschen wegen der absehbar steigenden CO₂-Preise zu entlasten.
Bislang hatten sich die Ampel-Parteien jedoch keinen Auszahlungsweg vorgelegt.

Führende Umwelt- und Klimaverbände sowie Kirchen haben nun ein Gutachten vorgelegt, das zeigt, wie man das Klimageld über die Steueridentifikationsnummer leicht auszahlen könnte.