hier Gastbeitrag von Dr. Marvin Klein Staats- und Verfassungsrecht 24. Juli 2026
Gebäudemodernisierungsgesetz -
Zustimmungsgesetz wider Willen?
Ist die Zustimmung des Bundesrates erforderlich?
Die 3 Kreise Ravensburg, Sigmaringen und Bodenseekreis haben trotz lauter Proteste keinen zukunftsfähigen Regionalplan bekommen. Wo steht Deutschland, Baden-Württemberg und seine Kommunen aktuell beim Klimaschutz? Welche Möglichkeiten gibt es und wo gibt es Anregungen, die übernommen werden könnten?
Stefan Rahmstorf
Urlaub in der Klimakrise.
Keine KI, einfach ein Handyfoto, das ich vorhin am Strand von Lacanau (Frankreich) gemacht habe.
In welchem Klima wird der kleine Junge aufwachsen?
Es liegt in unserer Hand, aber die Zeit läuft uns davon.
Heinrich Strößenreuther
Verkehrsminister werden?
Ich würd`s machen.
100% Sanierung. Kein Neubau.
Schwerverkehr und Luftfahrt zur Kasse bitten.
E-Mobilität und Pünktlichkeit der Bahn boosten.
Radverkehr zur Chefsache machen.
Bußgeldkatalog mit 10 multiplizieren,
Strafen im StGB im Verkehr hochsetzen.
Und automatisches Geschwindigkeiten einhalten samt section Control einführen.
Steht alles in meinem Buch Die Verkehrswesen - miteinander den Kulturkampf beenden.
PS: leider nicht ernstgemeint ausgeschrieben, hätte glatt meinen CV hochgeladen
Peter Jelinek hier
Nehmt euch die 3 Minuten für das Video!
"Und das ist genau die spannende Frage: Was passiert, wenn der Staat sein Gewaltmonopol nicht durchsetzt und Menschen ungeschützt sind vor Nazis? Wer springt da ein? Und was würden wir da tun? Und ich weiß es auch nicht. Ich weiß nur, wie wichtig diese Debatte ist."
Danke an die Anstalt mit der wohl wichtigsten Folge vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, wo die rechtsextreme AfD, die den menschengemachten Klimawandel als Hysterie bezeichnet, massenhaft unsere Mitbürger*innen abschieben oder die Regenbogenflagge verbieten will und wo aus dem Spruch Sachsen-Anhalts Hashtag#moderndenken "deutschsein" werden soll, bald das Ruder übernehmen könnte.
Schaut euch die ganze Folge hier an: https://lnkd.in/dySz_rBR
Energiegenossenschaft Untermain eG
Ein Blick nach China zeigt, wohin sich die Solarbranche entwickelt.
Auf der größten Solarmesse der Welt präsentierten im Juni Hersteller Technologien, die noch vor wenigen Jahren wie Zukunftsmusik klangen:
"Aber nachts scheint keine Sonne" ist ab sofort die dümmste Ausrede der Energiedebatte
China hat in der Wüste Gobi eine Hybridanlage mit einer Nennleistung von einem Gigawatt in den kommerziellen Probebetrieb genommen.
900 MW Photovoltaik, kombiniert mit 100 MW Solarthermie. 260.000 Spiegel erhitzen geschmolzenes Salz auf 550 Grad. Die gespeicherte Wärme treibt nach Sonnenuntergang noch acht Stunden lang eine Dampfturbine an. Ganz ohne Lithiumbatterien.
Katapult-Magazin
Seit heute fahren vorerst keine Frachter mehr ukrainische Schwarzmeerhäfen an.
Nach mehreren russischen Raketen- und Drohnenangriffen auf Hafenanlagen und zivile Frachtschiffe in der Ukraine haben die Reeder beschlossen, vorerst keine Schiffe für Agrarexporte in ukrainische Schwarzmeerhäfen zu schicken.
Laut Berichten hat die Ukraine rund ein Drittel ihrer Kapazitäten für Getreideexporte über die Schwarzmeerhäfen verloren.
Gavin Mooney
Das liegt daran, dass etwa 70 % der australischen Solarenergie aus Solaranlagen auf Dächern stammen.
Es gibt mehrere Gründe für Australiens solaren Erfolg. Obwohl viel Sonnenschein ein großer Teil davon ist, erzeugen viele sonnige Länder pro Person deutlich weniger Solarenergie.
Südeuropa brennt
Sven Wiechert / LinkedIn
Unvermögen oder Ignoranz?
Nächste Woche knackt Deutschland wieder die 30-Grad-Marke.
Extremwetter ist längst kein „Sommerwetter“ mehr, sondern eine reale Bedrohung für unsere Wirtschaft, die Infrastruktur und die Gesundheit von Millionen Menschen. Das RKI schätzte allein bis Ende Juni über 5.000 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland. 5.000 Todesfälle!
Wer die Klimakrise weiterhin als bloße „Wetterentwicklung“ abtut oder beobachtet, ignoriert die ökonomischen und gesellschaftlichen Realitäten.
Update 23.7.26
Warum auch anerkennen, dass Zucker Gift für den Körper ist.
Und eine Reduzierung von Zucker nachweislich das Gesundheitssystem entlasten würde (siehe GB 🇬🇧).
Ach ja, dann würde man ja die Zuckerlobby, von der man als CDU gepampert wird, verärgern.
Spiegel hier
Hohe Einkommensverluste und mehr Arbeitslose
Was, wenn die AfD ihr Programm umsetzt? Ökonomen haben dieses Szenario durchgerechnet: Finanzielle Einbußen drohen vor allem den Menschen in den Hochburgen der Partei.
Im Blog wurde schon ein Artikel aus "Freitag" veröffentlicht, der das gezeigte Phänomen sehr gut und noch viel ausführlicher beschreibt hier Lesenswert!
Werner Koller, LL.M.
Das Kernproblem in Ostdeutschland ist nicht Wirtschaft, Rente oder AfD. Das sind jeweils nur Symptome.
Der tieferliegende Grund ist der Rückgang der Bevölkerung und vor allem das Fehlen junger Frauen.
In aller Kürze
Angesichts jüngster Wahlumfragen im Bund stellt Politikwissenschaftler Tarik Abou-Chadi fest:
Grüne und Linke haben seit der Bundestagswahl zusammen so viel zugelegt wie die AfD.
Es dreht sich aber alles um die AfD. Als wäre eh schon sicher, dass sie 2029 regiert.
Das Narrativ des „Rechtsrucks“ suggeriert man müsse sich anpassen und könne gar nicht aktiv progressive Politik gestalten.”
Klimareporter hier
Vor genau einem Jahr stellte das der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag in einem Rechtsgutachten fest
Der Klimaspruch kann ein Instrument der internationalen Klimadiplomatie sein, diese aber nicht ersetzen,
Wie eine europäische Hitzewelle gerade die diesjährige Getreideernte beeinträchtigt hat
-Weizen, Gerste, Mais – in ganz Frankreich, Ungarn, Spanien und Deutschland.
Ungefähr 5 % des gesamten Wertes der Ernte, ausgelöscht, solange sie noch im Boden war.
Golem hier 22. Juli 2026 Mario Petzold
Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt
Die Energiewende braucht Verlässlichkeit
Sachsen-Anhalts Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann hält die jetzt erfolgten Korrekturen zur geplanten EEG-Reform des Bundes für unzureichend und warnt vor Verzögerungen beim Ausbau der erneuerbaren Energien.
Thünen-Institut
Lässt man den Forstbetrieb in Buchenwäldern ruhen, können die Buchen enorme Mengen an Kohlenstoff speichern.
Die Einnahmeverluste aus dem Holzverkauf könnten Waldbewirtschaftende kompensieren, indem sie CO₂-Zertifikate verkaufen.
Das zeigt eine neue Studie der Thünen-Fachinstitute für Waldwirtschaft und für Waldökosysteme. Sie gibt Waldbesitzenden und politischen Entscheidungsträger*innen erstmals konkrete Zahlen an die Hand.
Für alle, die es noch nicht kennen: Das Klimafaktenpapier ist eine absolute Leseempfehlung!
Keine Zeit? Dann bitte nur die 24 Wörter auf Seite 2 lesen.
Deutscher Wetterdienst
Deutliche Minderungen der Treibhausgasemissionen sind durch Ausbau von Erneuerbaren Energien möglich, das haben viele Staaten in den vergangenen Jahren gezeigt.
Spiegel hier 21.07.2026
CDU-Wirtschaftsministerin Reiche ignoriert eine Ansage von SPD-Umweltminister Schneider. Der Zoff erreicht jetzt auch den Kanzler.
Vor fünf Jahren erzeugte Solarenergie im Juni nur 10 % des EU-Stroms.
In diesem Jahr erreichte sie 25 %.
Dies ist das erste Mal, dass Solarenergie innerhalb eines einzigen Monats ein Viertel des EU-Stroms liefert. Im Juni wurde es zudem zur größten Stromquelle der EU, vor Kern-, Gas- und Windenergie.
Tim Johann Petersen
Keine Abgase aus dem Auspuff, weniger Lärm in bestimmten Geschwindigkeitsbereichen sind z. B. Vorteile des Antriebs.
Durch die relativ große Batterie im E-Auto, kann erneuerbare Energie z. B. aus der eigenen PV-Anlage zwischen gespeichert werden und durch Vehicle-to-Grid ins Stromnetz oder auch ins eigene Hausnetz wieder abgegeben werden.
Bei E-Autos und Solaranlagen können die Rohstoffe recycelt werden, wenn sie einmal im Land sind.
Der Verbrennersprit muss hingegen immer wieder nachgeordert werden.
Warum beenden wir nicht die Zulassung von rollenden Heizungen, die Abhängigkeiten gegenüber autoritären Staaten schaffen und jedes erreichen von Klimazielen erschweren?
Vielen Dank an Volker Quaschning für diese aufschlussreiche Grafik!
Wolfgang Jaske
Deutschland zögert, Vietnam und Thailand ziehen vorbei.
Mit dieser Schlagzeile sind nicht die Urlaubspräferenzen der Deutschen gemeint, sondern - Deutschland droht im Fortschritt abgehängt zu werden.
Ein rechter Scherzkeks scheint der Herr Außenminister zu sein.
Warum sendet er seinen Weckruf nicht mit Nachdruck an seine Parteikollegen Fr. Reiche und Hr. Merz? Das sind doch genau diejenigen, die den Umstieg in der Hand haben und mit aller Kraft verzögern, nicht wir Bürger! Sollen die von dem Minister- Weckruf in der Zeitung lesen?
Und bitte auch einen Weckruf an Hr. Weber von der CSU nicht vergessen, Chef der EVP im Europaparlament, damit der nicht weiter den Klimaschutz torpediert.
Wolf Bosse hier
Außenminister Johann Wadephul (CDU) drängt angesichts des Irankriegs auf einen schnelleren Umstieg auf erneuerbare Energien.
»Die Blockade der Straße von Hormus war ein Weckruf an uns alle«, sagte Wadephul in einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
»Es muss uns darin bestärken, uns noch konsequenter von fossilen Energieträgern zu lösen und unabhängiger zu machen.«
WWF Deutschland
Freitagabend hat das Bundeswirtschaftsministerium die Referentenentwürfe für Netzanschlusspaket & die Neufassung des #EEG vorgelegt.
Angesichts der fossilen Energiekrise hätte die Bundesregierung das Land damit aus gefährlichen Abhängigkeiten herausführen können. Spoiler: They did not.
Die eigentlichen Probleme, die sie hätten lösen können und müssen: Volle Kraft für #Elektrifizierung, schnelleren Netzausbau und #Digitalisierung des Stromsystems.
Was wir stattdessen bekommen haben: Rückschritte für die #Energiewende.
Wie groß ist der Anteil der Grünen an der wirtschaftlichen Lage – und wie groß ihr Anteil daran, dass sie besser ist?
Diese Frage wird häufig ideologisch beantwortet.
Die Wirtschaftsforschung zeichnet jedoch ein deutlich differenzierteres Bild.
EWS Elektrizitätswerke Schönau eG
4 Milliarden Euro weniger für Klimaschutz – weil die Bundesregierung den CO₂-Preis einfrieren will?
Genau davor warnt unser EWS-Vorstandsmitglied Alexander Sladek. Gemeinsam mit Green Planet Energy eG und naturstrom AG haben wir eine neue Studie des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) in Auftrag gegeben, die zeigt:
Ein schwächerer CO₂-Preis bremst nicht nur den Klimaschutz, sondern gefährdet auch Milliardeninvestitionen in die Modernisierung unseres Landes.
„Schwarz-Rot sägt am finanziellen Fundament des Klimaschutzes. Das gilt nicht nur für die kürzlich bekanntgewordene Zweckentfremdung von Emissionshandels-Geldern für den Haushalt, sondern auch für das angedachte Einfrieren des Preiskorridors bei den nationalen CO2-Preisen. Dabei decken die bisherigen CO2-Preise bei Weitem noch nicht die eigentlichen Klima-Schadenskosten. So untergräbt die Regierung die eigentlich hervorragende Möglichkeit, Klimaschutz marktgetrieben voranzubringen.“, sagt Alexander Sladek.
Ein wirksamer CO₂-Preis schafft Planungssicherheit, lenkt Investitionen in klimafreundliche Technologien und finanziert wichtige Förderprogramme – etwa für Wärmepumpen oder Gebäudesanierungen. Wer ihn künstlich niedrig hält, macht fossile Energien attraktiver und nimmt Deutschland Zukunftschancen.
👉 Unsere Forderung: Verlässliche CO₂-Preise mit einem nationalen Mindestpreis – für echte Planungssicherheit, wirksamen Klimaschutz und eine starke Wärmewende.
Wenn ein großer Fluss austrocknet
Die Loire ist der längste Fluss Frankreichs und ein Symbol für die natürliche Schönheit, Geschichte und Identität der Nation.
Im Juli sollte er durch das Herz des Loire-Tals fließen und Ökosysteme, Landwirtschaft und Gemeinden erhalten.
Stattdessen zeigt dieses Bild einen Fluss, der auf einen schmalen Kanal reduziert wurde, der sich durch weite Flächen freiliegenden Sandes schlängelt.
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Neues Dashboard zu Freiflächen-PV von der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg jetzt abrufbar: https://lnkd.in/enX8Nfvc
Schon gewusst? Die öffentlich zugänglichen Dashboards Photovoltaikausbau, Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik und Windenergie bieten umfassende Kennzahlen und Diagramme zum Ausbau erneuerbarer Energien in Baden-Württemberg.
Daniel Mautz / LinkedIn
230 Schulbusse haben letzte Woche mehr für die Netzstabilität getan als jahrzehntelange fossile Versorgungssicherheits-Rhetorik
Während die Hitzewelle in den USA die Stromnetze an ihre Grenzen brachte, passierte exakt das Gegenteil dessen, was die üblichen Verdächtigen seit Jahren prophezeien.
E-Autos haben das Netz nicht zum Kollaps gebracht. Sie haben es stabilisiert. Elektrische Schulbusse speisten über Vehicle-to-Grid-Technologie 8 MWh zurück ins Netz. Genug, um rund 1.600 Haushalte vier Stunden lang zu versorgen und die Spitzenlast erheblich zu senken.
Kontext hier Ausgabe 798 Politik
Von Johanna Henkel-Waidhofer| 15.07.2026
Klimaschutz in Baden-Württemberg
Wieder tagelang deutlich über 30 Grad in vielen Regionen Baden-Württembergs, wieder ist die Hitze Megathema. Und die hiesige Politik steckt halbherzig fest im Kampf gegen die Erderwärmung. Dabei wollte die alte grün-schwarze Landesregierung internationale Maßstäbe setzen.
Die EU hat eine Zahl genannt: 200 GW
Manchmal sagt eine einzige Zahl mehr als zehn Absätze Politprosa: 200 Gigawatt Speicherkapazität bis 2030. Das ist die Zielmarke der EU-Kommission im neuen Tripartite Agreement for Energy Storage.
Spiegel hier Eine Kolumne von Christian Stöcker 19.07.2026,
Rost und Salz könnten künftig Gas ersetzen
Kanzler Merz beschwört Zukunftstechnologien, seine Regierung sabotiert sie.
Anderswo entstehen spottbillige Großbatterien, die ohne rare Elemente auskommen und zum Teil bis zu vier Tage lang Strom
Die Bisha-Batterie in Saudi-Arabien wurde in nur 11 Monaten gebaut und in Dienst gestellt. Mit 2,6 GWh ist sie eine der größten Netzbatterien der Welt.
Dr. med. Eckart von Hirschhausen / LinkedIn
Finale! Oh-ho.ho.ho.
Könnte auch ein Husten sein.
In New York waren die letzten Tage dicke Luft. In Kanada brennen die Wälder. So wie an vielen Orten derzeit. Der Rauch tritt über Ländergrenzen.
Trump droht statt beim Löschen zu helfen wieder mal Zölle an. Oder doch besser gleich eine Mauer? Zaun wird nicht reichen. Es ist alles so irre.
Wenn man als Bundesregierung eine Rechnung über 38 Milliarden für mangelhaften Klimaschutz übersieht und gleichzeitig den Klimaschutz auch noch mehr abbaut ....
Deutschland hat sich in der EU verpflichtet, in Verkehr, Gebäuden, Landwirtschaft und Abfall pro Jahr eine bestimmte Menge CO₂ nicht zu überschreiten. Nur schafft Deutschland das Ziel aktuell nicht einzuhalten:
Die Generation, die alles wusste und trotzdem alles verbrannte, erklärt uns heute die Welt.
1957 warnten Wissenschaftler:innen westliche Regierungen vor steigenden Temperaturen, schmelzenden Polkappen und steigendem Meeresspiegel.
Der gerade veröffentlichte „What Countries Knew"-Bericht des Center for International Environmental Law belegt das schwarz auf weiß.
Acht Industriestaaten, verantwortlich für rund 40 Prozent aller historischen Emissionen, wussten Bescheid. Die USA nannten den steigenden CO2-Gehalt ein beispielloses und unumkehrbares Experiment.
Der Klimawandel verändert schon heute unseren Alltag – in unseren Städten, in der Landwirtschaft, in Krankenhäusern und in der Wirtschaft.
Im Interview mit dem SPIEGEL macht Bundesumweltminister Carsten Schneider deutlich: Deutschland muss sich besser auf extreme Hitze und zunehmende Trockenheit vorbereiten.
Das ist doch mal ein super Vorschlag zum Bürokratie-Abbau, geht auch ganz ohne zurückfahren der Klima- und Umweltstandards! So stell ich mir das immer vor!
Debbi Schanz
Lieber Dr. Danyal Bayaz, das sind kluge Worte!! Ein sehr gutes Interview. Danke auch dafür, die Ergebnisse der Expertenkommissionen „Bürgernahe Einkommensteuer“ und „Vereinfachte Unternehmenssteuer“ wieder in den Fokus zu rücken.
Dr. Danyal Bayaz /
Minister für Finanzen des Landes Baden-Württemberg
Wenn schon Reform der Einkommensteuer, dann bitte richtig: weniger Rechnungen sammeln, Arbeitszimmer vermessen oder Kilometer zählen, dafür mehr Pauschalen. Das entlastet Bürger und die Verwaltung. Über die Idee einer Arbeitstagepauschale habe ich mit dem DER SPIEGEL gesprochen.
Francesco Garita / LinkedIn
Unsere Gesellschaft kann sich den exzessiven Luxus der Reichsten nicht mehr leisten.
Robert Habeck wird Senior Advisor bei Urban Partners.
Der Kopenhagener Investor verwaltet 25 Milliarden Euro und will mit ihm das skandinavische Modell nach Deutschland bringen: Pensionskassen als Langfrist-Investoren für Wohnungsbau und urbane Infrastruktur.
Dieser Post ergänzt hervorragend den letzten bezüglich der Netzkapazitäten
Statkraft / LinkedInDie kurze Antwort: Wahrscheinlich liegt es nicht an der Nachfrage.
Bei stillstehenden Windparks könnte zwar der Eindruck entstehen, dass einfach „zu viel“ Windenergie produziert wird, tatsächlich liegt das Problem aber meistens an anderer Stelle: dem Stromnetz.
Wenn Leitungen ihre Kapazitätsgrenzen erreichen, kann Strom regional nicht mehr vollständig abtransportiert werden. Die Folge: Wind- und Solaranlagen werden gezielt heruntergeregelt.
Tim Meyer 19.7.26 / LinkedIn
Intelligenz schlägt Kupfer.
Infrastruktur, die höher ausgelastet wird, kostet spezifisch weniger.
Entgelte für ein Stromnetz, das z.B. zu 40% ausgelastet wird statt nur zu 20%, können um die Hälfte sinken.
Ein extremes Beispiel, aber in vielen ländlichen Regionen vermutlich nicht weit weg von der Realität.
Der Monitoringbericht der Bundesregierung weist aus, dass etwa 30% des Investitionsbedarfes in die Stromnetze durch Digitalisierung und Flexibilisierung eingespart werden könnten. Wobei vermutlich auch bei dieser Zahl mein Mantra zutrifft: Innovation wird unterschätzt.
Sehr spannend zu diesem Thema finde ich auch diesen Artikel hier, von dessen Inhalt ich vorher noch nie etwas von den Dimensionen gehört hatte. Die Kühlung der Kraftwerke führt gigantische Mengen an Wärme in die Umgebung ab: Luft und Wasser erwärmen sich. Das AKW Grundremmingen „entsorgte“ während seiner Laufzeit ca. 1.500 TWh Abwärme – das entspricht mehr als dem zweifachen jährlichen Heizwärmebedarf aller deutschen Haushalte. Wie sich das wohl im Umfeld bemerkbar machte?
Spiegel hier 17.07.2026,Kühlwasser
Französisches Gaskraftwerk muss wegen Hitze im Mittelmeer vom Netz
Wegen extremer Hitze mussten in Frankreich bereits Kernkraftwerke gedrosselt oder abgeschaltet werden.
Erstmals in diesem Sommer muss nun auch ein Gaskraftwerk den Betrieb einstellen.