ARD Tagesschau hier 10.02.2023 Von Jan Zimmermann, ARD-Hauptstadtstudio
Wo Straßen und Schienen ausgebaut werden sollen, steht seit Jahren im Verkehrswegeplan. Als der entstanden ist, hatte die Bundesregierung noch keine Klimaschutzziele. Experten fordern darum nun eine Anpassung.
Straße, Schiene, Wasserwege - die großen Verkehrsprojekte der nächsten Jahre sind im Bundesverkehrswegeplan festgehalten. Darin stehen mehr als 1300 Vorhaben, darunter sind Sanierungs-, Ausbau- und Neubauprojekte. Der Plan wurde bereits 2016 verabschiedet, bis 2030 sollen die Projekte abgeschlossen sein.
Aber nun gibt es Kritik an dem Plan. "Der Bundesverkehrswegeplan, wie wir ihn vorliegen haben, ist nicht mehr zeitgemäß", sagt Urs Maier von Agora Verkehrswende. Die Initiative setzt sich für klimaneutrale Mobilität ein. "Es hat sich etwas Gravierendes verändert. 2016, als der Bundesverkehrswegeplan veröffentlicht wurde, gab es das Klimaschutzgesetz noch nicht."
Die inzwischen aufgestellten Klimaschutzziele spiegelten sich in dem Plan nicht wider, so die Kritiker. Und das hat mit Blick auf den CO2-Ausstoß Folgen. "Mit dem Bedarfsplan wie er besteht, ist die Emissionsminderung in der Form nicht zu machen", sagt Maier.
Der Plan müsse geändert werden, fordern viele Verkehrsexperten und Klimaschützer. Und die Gelegenheit dafür bietet sich jetzt. Denn etwa alle fünf Jahre muss der Verkehrswegeplan auf den Prüfstand: Entsprechen die einzelnen Projekte noch dem Bedarf?
Schließlich geht es mit knapp 270 Milliarden Euro um viel Geld.49 Prozent der Investitionen für die Straße
