Die Grünen geben bekannt: es ist vollbracht, der Koalitionsvertrag ist fertig. Das Land steht vor großen Herausforderungen. Es gilt die Pandemie zu bewältigen, die Klimakrise einzudämmen, nachhaltigen Wohlstand neu zu begründen und im gesellschaftlichen Wandel Zusammenhalt neu zu bestimmen. All das verlangt Veränderungen. Mit diesem Koalitionsvertrag ist es uns nach intensiven Verhandlungen gelungen, dafür die Weichen zu stellen. Als großes Industrieland können wir auf dieser Grundlage die Umstellung des Energiesystems auf Erneuerbare Energie forcieren, die Industrie umbauen und uns damit auf den 1,5-Grad-Pfad begeben. Wir tun dies in einem Staat, der investiert und handlungsfähig ist, der das Leben der Menschen erleichtert und Freiraum für Innovationen schafft. Wir gießen damit ein solides Fundament für vier Jahre Regierungsarbeit. Wenn wir das, was vereinbart ist, in dieser Legislaturperiode aufs Gleis setzen, wird sich in diesem Land wirklich etwas bewegen – vom Klimaschutz über einen modernen Staat bis hin zu mehr Gerechtigkeit und einer Gesellschaftspolitik, die der vielfältigen Wirklichkeit Rechnung trägt. Alle Infos findet Ihr auf gruene.de/koalitionsvertrag. Am morgigen Donnerstag um 16 Uhr werden wir mit einem Bund-Länder-Austausch in die Urabstimmung zum Vertrag starten. Ihr könnt die Veranstaltung auf gruene.de verfolgen. In den nächsten Tagen werden wir außerdem digitale Diskussionsveranstaltungen anbieten. Weitere Infos dazu folgen morgen. Herzliche Grüße Michael Kellner |
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