Seitenblick: Demokratie

Ich finde es auch in der heutigen Zeit, und auch bei uns, sehr wichtig, immer wieder über das Wesen der Demokratie nachzudenken.
Wie selbstverständlich doch alles scheint und doch gibt es immer wieder Angriffe dagegen, auch bei uns. Manchmal fangen die ganz klein an, ganz unscheinbar. Und man nimmt es gar nicht so ernst, erst mal. Man denkt: Das wird sich schon wieder einrenken, wir leben doch in einer Demokratie! Aber nicht immer passiert das dann auch, vieles läuft unterschwellig weiter, einfach weil jemand Vorteile daraus ziehen kann.
Demokratie ist kein Selbstläufer, man muss lernen sie zu verstehen. Und sie muss mit Engagement am Leben gehalten werden, auf jeder Ebene, immer und immer wieder. Das ist nicht spaßig, sondern ziemlich mühselig. Besonders dann, wenn sich Strukturen über eine längere Zeit eingefahren haben. Das gilt auch auf der Ebene von Kommunen, Kreisen und Regionalverbänden.

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Demokratie versus Autokratie
Die Moderne steht im Zeichen der individuellen Freiheit

In Staaten wie Russland oder China könne die politische Führung mit liberalen und demokratischen Prinzipien nichts anfangen, kommentiert Michael Köhler. Doch Menschen ließen sich in der vernetzten Weltgesellschaft nicht dauerhaft von Freiheiten und Rechten ausschließen.

Ein Kommentar von Michael Köhler | 06.03.2022

Es ging....um... die Frage, was entfaltete Demokratien den autoritären Regimen in der Welt entgegen zu setzen haben.

Sie bieten nämlich etwas mühsam Errungenes und Verletzliches: Freiheit und Menschenwürde. Aber Demokratien bieten keine Nestwärme. In den säkularen, liberalen Verfassungsgesellschaften ist Macht dauerhaft in Recht transformiert. Das ist ein großer Fortschritt.
Es gibt in liberalen Verfassungsstaaten keine Schlupflöcher für außerrechtliche Regenten, für Könige, Kaiser oder Klerus. In Autokratien ist es genau anders herum.

Demokratien „sterben“ auch durch innere Feinde

In der Türkei, China, Syrien, Eritrea, Nordkorea, Belarus und derzeit allen voran Russland hat sich längst eine „autoritäre Internationale“ etabliert, die mit den liberalen Ideen der Freiheit und Gleichheit nichts anfangen kann. Parlamentarische Demokratie, Minderheitenrechte und Gleichstellungspolitik sowie komplexe Aushandlungsprozesse sind ihnen ein Graus. Moderne Lebensformen, die die Demokratie gewährt und schützt, werden inzwischen aber auch in westlichen Gesellschaften angefeindet. Multikulturalismus und Anti-Rassismus sind demokratiefeindlichen Gruppen auch in Deutschland zuwider. ......

Demokratien „sterben“ nicht nur durch äußere, sondern auch durch innere Feinde.
Der Trump´sche Regierungsstil hat gezeigt, dass die Delegitimierung des politischen Gegners, die Duldung von Gewalt der eigenen Anhänger, die Leugnung von Fakten, die Desinformation und ein Stück Zensur zusammen jenen Teil eines spätmodernen Cäsarismus ausmachen, den wir in Putin, Lukaschenko, Erdogan, Trump und anderen Autokraten am Werke sehen.