TAZ hier 5.10.24 Kolumne von Luisa Neubauer
Für viele Aktivist:innen in den USA ist Deutschland ein Beispiel dafür, wie Klimaschutz scheitern kann. Das prägt auch internationale Politik.
Als mir der deutsche Klimaschutz erstmals um die Ohren fliegt, bin ich nicht gut vorbereitet. Ich bin für einen Vortrag an der Universität Yale, vor mir spricht Benji Backer, ein konservativer Umweltschützer. Mit seiner Arbeit will er republikanische Kongressabgeordnete davon überzeugen, an den Klimawandel „zu glauben“, etwa bei Ausflügen in die Natur Uthas. Er findet, ökologische Fragen sollten überparteilich behandelt werden, toll, denke ich, der erste Öko-Konservative auf meiner Reise.
Ich erzähle, dass ich in Deutschland selbst überparteilich arbeite und mich dennoch frage, ob man nicht gerade geeint Donald Trump verhindern müsste. Bei „Deutschland“, horcht er auf, und dann wird er laut: „Alle“ in seinem Umfeld wären sich einig, dass Deutschland gezeigt hat, wie Klimaschutz scheitert, das Atom-Aus, die Wiedereröffnung der Kohleminen, die Abhängigkeit von ausländischem Gas, alles ein Wahnsinn.
Ich werfe ein, dass in Deutschland Emissionen sinken und wir erfolgreich für einen Kohleausstieg gekämpft haben, schnippisch erwidert Backer, das könne nicht sein, er habe Fotos von Greta in deutschen Kohleblockaden gesehen. Lustig, denke ich kurz, da war ich ja auch dabei. Backers Polemik klingt nach Donald Trumps Abschlussstatement bei der großen TV-Debatte. Damit hat sich wohl auch meine eigentliche Frage erledigt.
Deutschland als Begründer einer Rückwärtspolitik
Während der Landtagswahl in Brandenburg sitze ich in New York City, an einem Tisch mit internationalen Klimaexperten. Dort herrscht Einigkeit bei der Feststellung, dass die AfD-Ergebnisse zeigen, wie ein Umwelt-Backlash aussehen kann. Tags darauf nicken 100 Gäste an der Columbia University, als ein Mitglied der britischen Regierung erklärt, in Sachen Wärmepumpen habe die Bundesregierung wohl die Frage der Fairness aus den Augen verloren. Beim Smalltalk erzählen mir Aktivisten aus Washington genervt vom deutschen Investitionsstau, „the trains are just not working“.
Repräsentativ sind diese Eindrücke nicht, und doch zeichnen sie ein bemerkenswertes Bild. Deutschlands Klimapolitik als internationales Vorbild? No way. Mehr noch: Nicht nur die deutschen Rechtspopulisten, sondern selbst Politiker aus dem Umfeld Trumps, die an fossilen Energien festhalten, begründen mit Deutschland die eigene Rückwärtspolitik. Es spielt längst keine Rolle mehr, ob das berechtigt ist oder nicht.
Dramatisch dabei ist nicht nur, dass – bei aller Kritik – einige unserer klimapolitischen Entwicklungen gut sind und statt Ausrede Exportprodukt werden könnten. Vor allem aber gibt es heute kaum mehr Länder, die unter industrialisierten Demokratien als Vorbild gelten können. Auch die Entwicklungen der Grünen wird an diesen Abenden in New York besprochen, es lässt sich erahnen, wie weit die Botschaft reisen würde, sollten sie bei der kommenden Bundestagswahl hinter die AfD zurückfallen, schlechte Aussichten für Klimapolitik weltweit.
So gesehen hatte die Ökologie selten so viel zu gewinnen: Fossile Politik kann sich immer weniger aus sich selbst begründen, sondern braucht die verdrehtesten Negativbeweise, etwa aus Deutschland. Im Lager der Fossilen wird die Luft dünner.
Wenn wir hingegen noch die Klimakurve kriegen, machen wir das keine Sekunde lang nur für uns. Es wäre der überfällige Beweis, dass es möglich ist, Klima und Demokratie gerecht und für alle sichtbar zu verteidigen.
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