Mittwoch, 26. Juli 2023

Zahlreiche Bebauungspläne im Bodenseekreis liegen vorerst auf Eis

 hier im Südkurier  Stefan Hilser

Schock für Häuslebauer: Zahlreiche Bebauungspläne im Bodenseekreis liegen vorerst auf Eis

Schwere Zeiten für Bauherren, wenn sie einen baldigen Baubeginn erwarteten. Paragraf 13b im Baugesetzbuch wurde vor Gericht gekippt. Was bedeutet das konkret in den Gemeinden?

.... Umweltverbände liefen von Beginn an Sturm gegen den Paragrafen 13b des Baugesetzbuchs. Nun erzielte der Bund Umwelt und Naturschutz (BUND) mit seiner Klage gegen eine Gemeinde bei Heidelberg einen Erfolg, der weit reichende Folgen für viele Bauherren haben kann. Welche Gemeinden sind potenziell im Bodenseekreis betroffen?

In seinem Grundsatzurteil entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass Paragraf 13b mit Europarecht nicht vereinbar sei. Zahlreiche Bebauungsplanverfahren in Ortsrandlage liegen damit auf Eis, aber auch bestehende Bebauungspläne werden, sofern sie noch nicht lange in Kraft sind, möglicherweise gekippt, bevor die ersten Bagger anrücken. ....


mehr Infos zum §13b hier

Flächenbilanz der Gemeinden hier



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