Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
am vergangenen Donnerstag, den 29.9.2022, habe ich im Namen Deutschlands beim Rat für Wettbewerbsfähigkeit der EU in Brüssel eine industriepolitische Initiative zur Stärkung strategischer Technologiefelder für die Transformation vorgestellt. Die Plattform für Transformationstechnologien soll eine Allianz von Politik, Industrie und Forschung schaffen. EU-Kommissar Thierry Breton sowie zahlreiche Mitgliedsstaaten haben positiv auf die Initiative reagiert. Breton hat nun auch schriftlich angekündigt, zügig entsprechend aktiv zu werden.
Ziel und Besonderheit der Initiative ist, die industriellen Produktionskapazitäten der EU bei fünf strategisch wichtigen Technologien auszubauen und zu fördern. Dabei geht es um die fünf zentralen Transformationstechnologien (1) Windkraft, (2) Photovoltaik, (3) Elektrolyseure, (4) Stromnetze und Kabel sowie (5) Wärmepumpen - große wie kleine.
Beim Aufbau industrieller Wertschöpfung soll von Anfang an das gesamte
europäische Potenzial genutzt werden. Die industriellen Produktionskapazitäten
der EU sollen erhöht werden, um den steigenden Bedarf nach
Transformationstechnologien stärker aus heimischer Produktion decken zu können.
Gerade in strategischen Technologiefeldern, die für den Europäischen Green Deal
zentral sind, besteht eine sehr hohe Abhängigkeit von asiatischen Wettbewerbern.
Der Green Deal der EU muss auch zu mehr Zukunftsinvestition in die europäische
Industrie führen.
Nach dem erfolgreichen Vorbild der European Battery Alliance soll
die Initiative neue europäische Produktionskapazitäten aufbauen, in der EU
ansiedeln und erweitern. Für die Photovoltaik hatte die EU-Kommission schon früher
entsprechende Initiativen im Rahmen von REpowerEU angekündigt, für die anderen
wichtigen Technologien jedoch nicht.
Es sollen eine
Roadmap entwickelt, eine politische High-Level-Gruppe der Mitgliedsstaaten
eingerichtet und Akteure aus der Industrie zusammengebracht werden. So soll
langfristig ein europäisches Spitzenangebot für innovative Klima- und
Transformationstechnologien gesichert werden.
Ich freue mich sehr,
dass zahlreiche Mitgliedstaaten, darunter Frankreich, Rumänien, Spanien,
Italien, Ungarn, Kroatien, Irland, Slowenien und Griechenland sowie
Industrie-Kommissar Thierry Breton den Vorschlag nachdrücklich begrüßten (Thierry Bretons Antwort hier).
Jetzt muss es an die Umsetzung gehen!
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Als
Bundeswirtschaftsministerium treiben wir die notwendige Transformation der
europäischen Wirtschaft weiter voran. Das ist aktive europäische
Industriepolitik. Mit Technologie aus europäischen Schmieden und Denkfabriken
stärken wir den Industriestandort, werden unabhängiger von Importen aus Nicht-EU-Ländern
und sichern und schaffen so nicht zuletzt Arbeitsplätze in Europa.
Mit entschlossenen Grüßen,
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