Es lag in der Luft, deshalb musste das Thema auch noch einmal im Gemeinderat aufschlagen.
Nach der AFD-Demo hatte Hr. Härle auf Anfrage des Südkuriers erklärt, dass er die 5.000,- € für Nigeria nicht spenden wolle.
Daher
war mein Anliegen, dazu die Meinung im Gemeinderat einzuholen. Die
Bürgermeister-Stimme ist nur eine von 23 Stimmen und bei dieser Spende handelt
es sich nicht um das sogenannte "laufende Geschäft", das alleine dem
Bürgermeister unterliegt.
Selbstverständlich gibt es nachvollziehbare Gründe dafür und dagegen.
Die am Meisten geäußerten Gründe dagegen waren:
- Wir tun schon genug für die Flüchtlinge
- Warum gerade dieses Projekt unterstützen, es gibt 1000 andere.
- Warum gerade Nigeria
Wobei
man bedenken sollte: die Spende wäre in erster Linie ein symbolischer
Akt, um den Geist der Demo weiter zu führen. Die Welt retten würde sie
sicherlich nicht.
Die Idee dazu war Bernhard Straßer spontan während der Demo gekommen und wurde durch die Teilnehmer der Demo weiter getragen.
Natürlich
wäre es am Besten gewesen, wenn der Bürgermeister selbst vor Ort
gewesen wäre und selbst diese Stimmung erlebt hätte. Das hat er aber
leider verpasst.
Verpasst hat er daher auch das erhebende Gefühl der
Zivilgesellschaft, das sich während der Demo breit machte: "Wir sind
stark genug um die Angriffe der AFD auf die Demokratie abzuwehren."
Wer das noch hinterfragt, sollte einfach mal die AFD- Handzettel mit ihren Hetz- und Angstparolen genauer studieren.
Hr.
Härle wollte ein Stimmungsbild im Gemeinderat nicht zulassen und
forderte einen richtigen Antrag. Damit kommt das Thema dann im März mal
wieder auf die Tagesordnung. Wahrscheinlich hofft er, dass sich das
Thema bis dahin erledigt hätte. Schade, er hätte auch ein positives
Zeichen setzen können, gerade dann, wenn die 5.000,-€ in seinen Augen
nur Peanuts sind.
Vor Kurzem ist in Salem etwas wirklich Denkwürdiges passiert:
Die AFD hatte zur Demo gerufen, um gezielt gegen den Vermieter einer Flüchtlingseinrichtung zu marschieren.
100 Demonstranten waren angemeldet
Als die kleine, auf 20 Köpfe geschrumpfte Truppe, dann im Riedweg eintraf, trafen sie auf ein symbolisches Bollwerk. In Form von 400 Gegendemonstranten vor dem Gebäude
Natürlich schlagen die Meldungen in der Presse begeisterte Wogen. Salem und der Vermieter werden für ihre Zivilcourage gefeiert. Ein Bericht in der schwäbischen Zeitung endet mit den Worten: "Chapeau Salem, Chapeau B. Straßer"
Man darf staunen: die 2.größte Zeitung der Welt, aus Japan, war vor Ort um zu berichten, was in Salem passiert.
Wir können wirklich richtig stolz sein auf unsere starke Zivilgesellschaft in Salem!
Bernhard Straßer hatte im Laufe der Kundgebung eine clevere Idee, die AFD herauszufordern - er zahlt 5.000,- aus seiner Kasse und die AFD solle es ihm gleichtun, um das Flüchtlingsproblem an den Wurzeln anzugehen.
Sie Herr Härle haben den Beitrag von 5000,-€ tatsächlich als "Peanuts" bezeichnet, wohl wissend dass Hr. Straßer sie freiwillig aus seiner privaten Tasche zahlt. Sie haben aber sofort eine Beteiligung Salems abgelehnt.
Ich bin der Meinung, dass diese großzügige Spenden Geste deutlich hervorgehoben werden muss und ich denke dabei auch an all die Menschen, die den Mut hatten, sich als Teil des Bollwerks auf die Straße zu stellen.
Zudem halte ich es für die Aufgabe des Gemeinderates hier deutlich Stellung zu beziehen.
Ich beantrage daher eine offene Abstimmung darüber, ob das Projekt der Bodenseeschule vom Gemeinderat Salem ebenfalls mit der Unterstützung von 5.000,-€ rechnen kann.
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