Samstag, 1. Mai 2021

Ein Paradigmenwechsel und ein RIESENERFOLG der Klimabewegung

Videoaufzeichnung des Eil-Webinars, moderiert vom Europapolitiker Michael Bloss:

Was bedeutet das Urteil in den Klima-Verfassungsbeschwerden für die deutsche und europäische Klimapolitik

hier zum Anschauen


Welch eine geniale Aufzeichnung! Man sitzt ungläubig grinsend vor dem Bildschirm und betrachtet lauter genauso ungläubig grinsende, strahlende Menschen. 
Am Donnerstag den 29.4.2021 wurde Geschichte geschrieben!
Ja wir alle hatten auf einen Klima-Fortschritt nach den Wahlen gehofft und dann nochmal nach den nächsten Wahlen - aber einen solchen grundlegenden Fortschritt aufgrund eines Gerichtsurteils, wer hatte daran geglaubt?

Es wurde auch gesagt: das Gericht hat so entschieden, weil der Zeitgeist einfließen musste.
Die Mehrheit der Deutschen ist bereit für mehr Klimaschutz, die Gesetzgebung hinkte in unverantwortlichem Maße hinterher. 

Danke an alle, die viel Lebenszeit und Lebensenergie dafür verwenden mussten, diese notwendige Korrektur herbei zu führen! Danke an alle Aktivisten, oft genug Minderjährige, die sich über so viele Jahre hinweg anfeinden lassen mussten!
Jetzt heißt es selbstbewusst vorwärts zu gehen und eine Korrektur auch dort einzufordern, wo die größten Widerstände zu erwarten sind, weil man bequemerweise im "Weiter so" verhaftet bleiben möchte: in den Kommunal-Gremien.

Das Urteil bedeutet: Nachhaltiger Klimaschutz muss Pflichtaufgabe für jede Kommune werden und ab sofort gilt ein Klimavorbehalt für jedes Vorhaben! Und für jede Gemeinde! Mit jedem weiteren Jahr wird das  Gewicht des Klimaschutzes ansteigen.

Und nun stehen wir da mit unserer ungeliebten Regionalplan-Fortschreibung.
Alle unsere  Klima-Einwände wurden vom Regionalverband großzügig verworfen - was im krassen Widerspruch zur jetzigen Rechtsprechung steht. Die wiederholte Aussage von  Hr. Franke, der Regionalverband müsse sich nicht an Aussagen aus "bloßen Hochglanzbroschüren" orientieren, wurde als Willkür entlarvt. 

Wie stellt sich der Regionalverband nun das weitere Vorgehen vor? Setzt er darauf, dass er das Werk nun besonders schnell verabschieden muss, um noch unterm Radar "durchzurutschen"? Das werden wir nicht zulassen. Der Klageweg hat sich nun weiter geöffnet für uns!

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