Sonntag, 13. Juni 2021

Regionalplan: Fast nur Männer entscheiden

Wie sich Verbandsversammlung zusammensetzt - Warum das ein Problem sein könnte

Artikel in der Schwäbischen Zeitung von Annette Vincenz
Auszüge in blau

... Die Verbandsversammlung wird am 25. Juni über den Plan befinden. Aber wie setzt sich dieses Gremium zusammen? Wer sitzt da eigentlich drin?

Ein Kritikpunkt, der schon für die Kreistage gilt, spiegelt sich ebenfalls in der Regionalversammlung wider: Dort sitzen sehr viele Bürgermeister, die nicht nur an der überörtlichen Planung interessiert sind, sondern naturgemäß auch an den konkreten Entwicklungschancen ihrer eigenen Stadt oder Gemeinde. Ein Interessenskonflikt, beklagen Mitglieder kleinerer Parteien, die selten bis nie Bürgermeister stellen. Und möglicherweise mit ein Grund, warum der Umwelt- und Klimaschutz manchmal zugunsten neuer Gewerbeflächen auf der Strecke bleibt.

Von den 56 Mitgliedern der Verbandsversammlung sind 26 Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister, alle bis auf zwei (Elmar Buemann aus Baindt und Roland Bürkle aus Bad Wurzach, beide CDU) noch amtierend. Hinzu kommen mit Stefanie Bürkle und Lothar Wölfle zwei Landräte, ebenfalls aus der CDU. Exakt die Hälfte des Gremiums besteht also aus Berufs-Kommunalpolitikern. Der Anteil der Frauen lässt sich beinahe an einer Hand abzählen: Nur sieben der 56 Mitglieder sind weiblich. Davon sitzen vier in der Grünen-Fraktion. Größte Fraktion ist die CDU mit 19 Mitgliedern, gefolgt von den Freien Wählern (14), Grünen (12), SPD (5), ÖDP und FDP (jeweils 2) sowie Linke und AfD (jeweils 1). Da CDU und Freie Wähler häufig einer Meinung sind und auch alle Vertreter innerhalb der „Bürgermeisterfraktion“ stellen, haben sie im Grunde die absolute Mehrheit, auch wenn es in der Verbandsversammlung keine Koalition in dem Sinne gibt. Verbandsvorsitzender und somit Sitzungsleiter ist der Pfullendorfer Bürgermeister Thomas Kugler, sein erster Stellvertreter Daniel Rapp (beide CDU).


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