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Grüne wollen Gemüse ohne Mehrwertsteuer
Weil der Gang zum Supermarkt die Bürger immer mehr kostet, dringen die Grünen auf eine Mehrwertsteuerbefreiung gesunder Lebensmittel. Agrarminister Özdemir serviert dazu passend ein Plädoyer für kulinarischen Einfallsreichtum beim Fleischverzicht.
Die Grünen machen in der Ampel-Koalition weiter Druck für eine Mehrwertsteuerbefreiung bestimmter Lebensmittel. "Wir müssen jetzt etwas gegen die Preisspirale beim Essen unternehmen und dies mit gesundheitlichen Aspekten verbinden", sagte Ernährungsexpertin Renate Künast. Eine Steuerbefreiung für besonders gesunde Lebensmittel wie Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte wäre außerdem ein Beitrag zu einer umweltfreundlichen Lebensmittelproduktion. "Eine Befreiung sollte auch für Babynahrung gelten." Das Finanzministerium sei nun gefragt, diese Maßnahme auf den Weg zu bringen.
Die Debatte über Preis-Entlastungen hat angesichts der Inflation Fahrt aufgenommen. Sozial- und Verbraucherverbände forderten die Bundesregierung auf, neue EU-Regeln zu nutzen und für Lebensmittel wie Obst und Gemüse die Mehrwertsteuer auf null Prozent zu setzen. Der grüne Agrarminister Cem Özdemir unterstützt die Forderungen. Beim Finanzministerium und in der Koalition stoßen sie aber verbreitet auf Skepsis. Verwiesen wird auf zwei auf den Weg gebrachte Milliardenpakete mit anderen Entlastungsmaßnahmen.
Die Mehrwertsteuer beträgt in der Regel 19 Prozent. Ein reduzierter Satz von 7 Prozent subventioniert Produkte, die dem Gemeinwohl dienen - darunter sind auch Grundnahrungsmittel wie Milch, Fleisch, Obst, Gemüse und Backwaren. Nach einer kürzlich geänderten EU-Richtlinie sind gänzliche Steuerbefreiungen nun auch bei Lebensmitteln und anderen Gütern zur Deckung der Grundbedürfnisse möglich.
Özdemir beziffert Fleischkonsum der Deutschen
Agrarminister Özdemir warb zugleich für eine Verringerung des Fleischkonsums. "Auch wenn der Trend etwas nach unten zeigt - in Deutschland wird im Schnitt fast doppelt so viel Fleisch gegessen wie unter Gesundheitsaspekten empfohlen", sagte der Grünen-Politiker. Anlass der Rede war die Eröffnung der Zuliefermesse für die Lebensmittel- und Getränkemesse Anuga Foodtec.
Özdemir verwies auch auf den Zusammenhang zwischen Klimaschutz und Tierhaltung. Mehr als die Hälfte der landwirtschaftlichen Treibhausgas-Emissionen in Deutschland entstünden durch Tierhaltung. Das Klimaschutzgesetz sehe eine Absenkung der jährlichen Emissionen in der Landwirtschaft bis 2030 auf 56 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente vor. "Das schaffen wir nur, wenn Tierbestände zurückgehen."
Der Minister sprach sich stattdessen für eine stärker pflanzenbasierte Ernährung aus. "Wer sich darauf einlässt, kann neue Vielfalt und neue Kulinarik gewinnen." Auch pflanzliche Alternativen zu Fleisch, Milch oder Eiern könnten eine Option sein.
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