Die Angriffe kommen nicht aus dem Nichts. Sie kommen von Akteuren, die eine starke Zivilgesellschaft als unbequem empfinden

Kirsten Deggim  hier LinkedIn

Erst diffamieren, dann schwächen, dann die Finanzierung kappen: Warum kennen wir dieses Drehbuch so gut?

Je tiefer ich in das Thema einsteige, desto deutlicher wird: Das ist kein Randphänomen. Das ist ein Angriff auf das Fundament unserer Demokratie. Und je mehr ich darüber lese, desto dringlicher wird mein Wunsch, etwas dagegenzusetzen.

Zivilgesellschaftliche Organisationen geraten immer stärker unter Druck. Nicht, weil sie etwas falsch machen, sondern weil sie etwas richtig machen. Sie stellen Fragen. Sie schaffen Öffentlichkeit. Sie halten Räume offen, die andere gern schließen würden.

Die Methoden sind bekannt. 

• #Desinformation über angebliche „Geheimverträge“. - #Diffamierung als „deep state“, „linksradikal“ oder „staatlich gesteuert“. 
  
  
• #Einschüchterung durch Anzeigen, parlamentarische Anfragen oder teure Klagen. 
  
  
• Und am Ende das #Infragestellen von Gemeinnützigkeit und Finanzierung.

Diese Muster ziehen sich durch autoritäre Systeme weltweit. Jetzt sehen wir sie hier. In Brüssel, in Berlin, in den Kommunen. Und sie kommen nicht aus dem Nichts. Sie kommen von Akteuren, die eine starke Zivilgesellschaft als unbequem empfinden. Von politischen Kräften, die lieber kontrollieren, als Kritik auszuhalten. Und von wirtschaftlichen Interessen, die davon profitieren, wenn Gegenstimmen leiser werden.

Dabei ist das Machtgefälle klar. Die größten Wirtschaftsakteure investieren jährlich rund 190 Millionen Euro in Lobbyarbeit. NGOs hingegen wirken als Ausgleich, nicht als Gegenmacht. Genau deshalb stehen sie unter Beschuss.

Die Folgen sind bereits sichtbar. Fördergelder stehen auf der Kippe. Arbeitsplätze in Brüssel werden abgebaut. Vereine schweigen aus Angst vor Konsequenzen. Das geht an die Substanz. Nicht nur ihrer Arbeit, sondern unserer demokratischen Kultur.

Der neue Film von LobbyControl zeigt, wie diese Kampagnen orchestriert werden und wer dahintersteht. Er macht sichtbar, was sonst im Hintergrund bleibt.

👉 https://lnkd.in/enpGBBYB 🎥

Danke an das Team von LobbyControl für diese wichtige Aufklärungsarbeit.

Für mich wird mit jedem Schritt klarer: Wir können uns Zurückhaltung nicht leisten. Nicht in einer Zeit, in der kritische Stimmen ins Visier geraten.