„Wer nicht mit am Tisch sitzt, landet auf der Speisekarte“
Mit diesem Satz ist der kanadische Premierminister Carney berühmt geworden.
Er meinte damit, dass sich Mittelmächte besser zusammenschließen und dafür sorgen, dass sie von den Großmächten ernst genommen werden. Sonst machen die Politik über ihre Köpfe hinweg. Er würde das gerne gemeinsam mit Europa tun. Aber ausgerechnet die Bundesregierung bremst. Aus Angst vor Trump.
Wann ist eigentlich genug genug?
Ich habe darüber auf ZEITOnline geschrieben, weil ich zu meinem großen Vergnügen eine Weile aus Brüssel berichten darf.
Zeit hier Eine Kolumne von Petra Pinzler 29.10.26
Europa und Kanada:
Der aufrechte Gang ist teuer, aber er lohnt sich
Auf einem Gipfel in Montreal wollen sich die EU und Kanada enger zusammenschließen. Doch ausgerechnet der Bundeskanzler will verhindern, dass daraus etwas Großes wird.
Aus der Kolumne: Fünf vor acht
Manchmal reicht ein Satz, um weltbekannt zu werden. Der kanadische Premierminister Mark Carney durfte das vor ein paar Monaten erleben, als er im Januar in Davos eine kleine Rede hielt. »Wer nicht mit am Tisch sitzt, der steht auf der Speisekarte«, hatte er gesagt und damit gemeint: Wenn Mittelmächte nicht von den Großmächten verfrühstückt werden wollen, dann sollten sie sich besser zusammentun.
Seitdem ist Carney der kleine Held all der Menschen, die nicht wollen, dass sich ihre Regierungen dem trumpschen Voluntarismus beugen. Die nicht mehr peinlich berührt dabei zuschauen möchten, wie sich gestandene Männer und Frauen bei ihren Staatsbesuchen im Weißen Haus verbiegen, nur um den US-Präsidenten bei Laune zu halten. Und die sich von ihren Regierungschefs einen aufrechten Gang wünschen.
Kurz schien es so, als ob Carney in Europa Verbündete für seine Idee finden würde. Als er im September nach Straßburg reiste, wurde er dort begeistert vom EU-Parlament begrüßt. Und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bot ihm und seinem Land in einer Rede voll Pathos die »assoziierte Mitgliedschaft« an. Einen kurzen Moment schien es so, als könnte da etwas Neues und Großes entstehen. Eine Partnerschaft, die für fairen Handel und für gemeinsame Werte steht. Die diese Botschaft auch noch laut aussprechen und in die Welt tragen würde. Eine Allianz der demokratischen Mittelmächte und der Versuch, auf den Ruinen der alten globalen Weltordnung etwas Neues und Gutes zu kreieren. Eine Hoffnung.
Das Kanzleramt bremst
Schon damals hielten manche Kommentatoren das für ein Wolkenkuckucksheim ohne Verwirklichungsmöglichkeit. Und nun, ein paar Monate später, ist vollends Ernüchterung eingekehrt. Wenn an diesem Donnerstag und Freitag der europäisch-kanadische Gipfel stattfindet, wenn sich Ursula von der Leyen und António Costa, der Präsident des EU-Rates, mit Carney in Montreal treffen, dann ist jedenfalls nicht mehr sehr viel übrig von dem Schwung. Und das liegt vor allem am deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz. Unter anderem auf sein Betreiben wurde der Begriff der assoziierten Mitgliedschaft offenbar noch vor Gipfelbeginn aus dem Entwurf für die geplante Abschlusserklärung gestrichen. Stattdessen will man nun angeblich ein Konzept entwickeln, das eine »immer engere Anbindung Kanadas an die EU« vorsieht.
Im Kanzleramt, aber auch in einigen anderen Regierungszentralen ist man immer noch sauer darüber, dass von der Leyen ihr Angebot der assoziierten Mitgliedschaft Kanadas in Straßburg einfach mal so in die Welt gesetzt hat, ohne sie vorher mit ihnen abgestimmt zu haben. Und ohne die Idee bereits vorab mit Leben und Inhalt gefüllt zu haben.
Sie argumentieren zum einen juristisch: Kanada kann nach Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) gar nicht Mitglied der EU werden, das Land liegt schließlich in Amerika. Vielmehr aber fürchten sie die geopolitischen Folgen. Vor allem im Kanzleramt hat man unfassbar viel Angst davor, dass Trump so eine Sache übelnehmen und hart sanktionieren könnte. Der hatte auch postwendend von einer »lächerlichen« Sache gesprochen und mit Strafzöllen gedroht. Wieder mal.
In Montreal werden also – hinter den Kulissen – zwei Sichten auf die Welt aufeinanderprallen, und zwei Politikstile. Man kann sie gut mit dem Verhalten einer Schulklasse erklären, die von einem Mobber terrorisiert wird. Die kanadische Reaktion darauf ginge so: Die vielen mittelschwachen Schüler sollten ab sofort gemeinsam agieren, denn dann ist der Mobber bald machtlos. Das Kanzleramt hingegen findet so etwas viel zu riskant, will lieber den Mobber nicht reizen und sich weiter wegducken.
Sicher, in der Weltpolitik geht es um mehr als in einer Schule. Jede europäische Regierung muss die Drohung des US-Präsidenten ernst nehmen, und zwar umso mehr, wenn an der eigenen Haustür ein russischer Angriffskrieg stattfindet – bei dem es die Unterstützung der Supermacht braucht.
Hinter dem Wegducken des Kanzleramtes steckt daher also auch die Hoffnung, dass Trump uns für Wohlverhalten belohnen und im Gegenzug im Ukraine-Krieg nicht hängen lassen wird. Deswegen gehen aus Deutschland weiterhin milliardenschwere Rüstungsaufträge, neben denen jede Zusammenarbeit mit Kanada wie Peanuts wirkt. Doch leider zeigt sich eben immer häufiger, dass die Hoffnung, all das könne das Weiße Haus dauerhaft besänftigen, ziemlich vage ist. Beispielsweise wenn Elon Musk mal wieder Starlink abschaltet und in der Folge in der Ukraine immer mehr Menschen durch russische Drohnen sterben.
Wann also ist mal genug? Klar ist, billig wäre der aufrechte Gang nicht. Kanada zahlt dafür kräftig, jedenfalls kurzfristig. Bald nach der Carney-Rede hatte Trump die kanadische Regierung aufgefordert, die Souveränität in der Handelspolitik doch bitte weitgehend aufzugeben. Und er hatte Zölle in Höhe von 50 Prozent auf zahlreiche Güter verhängt. Für ein Land, dessen Exporte zu 70 Prozent in die USA gehen, ist das ein hoher Preis.
Etwas mehr Kanada wagen
Eingeknickt ist Carney trotzdem nicht. Im Gegenteil, Trump musste ein Stück weit nachgeben. Weil sein Wirtschaftskrieg mittlerweile auch die US-Wirtschaft massiv schädigt, hat er die Zölle auf einige Produkte inzwischen wieder gesenkt. Und beide Seiten verhandeln.
Ein Zuckerschlecken sind die Folgen ihrer Haltung für die Kanadier damit immer noch nicht. Doch die Bevölkerung stützt den Kurs der Regierung in Ottawa, es geht Menschen eben nicht immer nur um die Geldbörse. Und sie hoffen wohl auch, dass langfristig mehr Segen in einer strategischen Unabhängigkeit liegt. Und es daher Sinn macht, wenn Carney systematisch alternative Partner sucht, unter anderem in Europa.
Genau hier aber wird es nun bitter. Statt sich ein Beispiel an Carney zu nehmen und darüber nachzudenken, wie Kanada-Europa zum Kern einer neuen Allianz der Mittelmächte werden könnte, hat die EU die mögliche Zusammenarbeit in den vergangenen Wochen leider immer kleiner geschrumpft. Auf dem Gipfel in Montreal wird daher zwar eine ganze Reihe von europäisch-kanadischen Wirtschaftskooperationen verkündet: neue Unterseekabel, die europäische Finanzierung von kanadischen Rohstoffprojekten, ein digitales Handelsabkommen und der gemeinsame Kauf von 50 De-Havilland-Löschflugzeugen. Doch alle großen politischen Ambitionen werden pro forma ins kommende Jahr verschoben, wahrscheinlich aber auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Und damit verpufft eine große Chance.
Ja, Europa ist massiv abhängig von den USA. Ja, Unabhängigkeit von den USA (und auch China) wird nicht über Nacht zu erreichen sein. Und ja, über eine alternative, weniger an den Weltmächten orientierte Ordnung auch nur laut nachzudenken, kann kurzfristig teuer werden. Aber ist nicht das, was Carney vorschlägt, trotzdem dauerhaft der bessere Weg? Sollten Merz und Co. also nicht zumindest leise den Weg in die Allianz der vielen Kleinen einschlagen – statt Deutschland und damit Europa ökonomisch und verteidigungspolitisch faktisch immer noch weiter in die Abhängigkeit vom trumpschen Amerika zu verstricken?
Vielleicht, so bleibt als kleine Hoffnung, wird in Montreal ja nur das Wort von der »assoziierten Mitgliedschaft« Kanadas gestrichen und hinter verschlossener Tür weiter intensiver über gemeinsame, noch nicht spruchreife Projekte diskutiert. Vielleicht wird das wegen der Midterms, die Anfang kommender Woche in den USA stattfinden, ja nur nicht öffentlich breitgetreten. Vielleicht wird also der Funke, den Carney gezündet hat, nicht völlig ausgetreten. Es wäre zu schön. Denn schließlich haben auch hierzulande viele Leute langsam genug davon, alle paar Wochen eine Ohrfeige von Trump zu kassieren und dann auch noch die andere Wange hinzuhalten. Und sie sind bereit, dafür auch die eine oder andere Unannehmlichkeit hinzunehmen. Die Reaktionen auf den Auftritt des Audi-Chefs Gernot Döllner bei der Wahlkampfveranstaltung von Trump in Georgia machen jedenfalls Hoffnung.
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