Tino Pfaff (M.A.) LinkedIn
Antifaschistisch sein ist kein guter Wille, sondern die ethische Grundlage unseres Zusammenlebens...
Lilian Thau LinkedIn
Das niederländische Parlament hat beschlossen: Antifa wird als extremistische Vereinigung eingestuft. Der Antrag kam von Geert Wilders, inspiriert von Donald Trump
Aber… was heißt das in der Praxis?
Wie ‚tritt‘ man da bei – mit Mitgliedsnummer, Bonuskarte?
Der Sinn „die AntiFa“ zu verbieten ist es übrigens nicht „die AntiFa“ zu verbieten, sondern Mittel in die Hand zu bekommen gegen jede einzelne Person, die einem nicht passt, vorzugehen mit der Behauptung sie sei Teil „der AntiFa“.
Man kann konservativ oder links und gleichzeitig Antifa sein, religiös oder atheistisch und Antifa, liberal oder grün und Antifa, cis oder queer und Antifa, aktivistisch oder unpolitisch und Antifa — man kann nur nicht gleichzeitig Faschist und Antifa sein. Wer Antifa verbieten will, outet sich.
Der Ex-Krankenpflegel @krankenpflegel.de· 2 T
Antifa ist keine Organisation, sondern Demokratie.
Antifa ist Fairness.
Antifa ist Solidarität.
Antifa ist Inklusion.
Antifa ist Zuhören.
Antifa ist alles, was Faschismus nicht ist.
Und das soll verboten werden, während Journalist:innen mit dem Tod gedroht wird?
Wer das will, ist die Gefahr.
Antifa-Verbot: Trump-Regierung macht folgenschweren Schritt
Trump-Regierung erlässt umstrittene Anordnung
Der US-Präsident überzieht die "radikale Linke" mit schwerwiegenden Anschuldigungen. Nun kündigt Trump einen möglicherweise folgenschweren Schritt an.
US-Präsident Donald Trump hat die Antifa-Bewegung in den Vereinigten Staaten als Terrororganisation eingestuft. Das Weiße Haus veröffentlichte eine entsprechende Anordnung, die Trump kürzlich schon angekündigt hatte.
Wegen eines "Musters politischer Gewalt", das darauf abziele, "rechtmäßige politische Aktivitäten zu unterdrücken und die Rechtsstaatlichkeit zu behindern", stufe er die Antifa-Bewegung als "inländische terroristische Organisation" ein, hieß es in dem Dekret. Es werde Ermittlungen gegen die Antifa und organisatorische wie finanzielle Unterstützer geben.
Der Schritt erfolgt fast zwei Wochen nach dem tödlichen Attentat auf den rechten Aktivisten und Trump-Vertrauten Charlie Kirk, das die politischen Gräben in den USA noch weiter vertieft und die öffentliche Debatte stark emotionalisiert hat. Trump stellte danach "die radikale Linke" im Land an den Pranger und machte ihr schwerwiegende Vorwürfe. In der Anordnung gegen die Antifa wurden keine direkten Bezüge zum Tod Kirks genannt.
Trump wollte Antifa schon während erster Amtszeit verbieten lassen
Der weit gefasste Begriff "Antifa" steht für "antifaschistisch". Laut einer Untersuchung des Forschungsdiensts des US-Kongresses aus dem Jahr 2020 sowie einer Einschätzung gemeinnütziger Forschungsinstitute und Bürgerrechtsorganisationen hat die Antifa in den USA keine Führungspersonen und keine Organisationsstruktur auf nationaler Ebene. Vielmehr bestehe sie aus "unabhängigen, radikalen, gleichgesinnten Gruppen und Einzelpersonen".
Wie genau die US-Regierung die angekündigten Ermittlungen bei einer losen Bewegung ohne Organisationsstrukturen umsetzen will, ist unklar.
Ein Vertreter des US-Justizministeriums, der mit den Beratungen vertraut ist, sagte, Trumps Anordnung würde weitreichende Ermittlungs- und Überwachungsbefugnisse freisetzen. Die Einstufung würde es der Regierung ermöglichen, die Finanzen und Bewegungen von US-Bürgern genauer zu verfolgen.
Miller: "Jemand muss bezahlen"
Die Demokratische Partei hatte vor diesem Schritt gewarnt. Ihre Vertreter sprechen von unabsehbaren Konsequenzen, denn das Gesetz könnte ihrer Meinung nach von der Trump-Regierung zur Verfolgung politischer Gegner missbraucht werden. So hatten etliche Vertreter der Trump-Regierung die "politische Linke" für den Tod Charlie Kirks verantwortlich gemacht und dafür Rache geschworen. Offen blieb dabei jeweils, wen sie zu dieser Gruppe zählen.
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