Es ist keine Zeit für Winterschlaf. Denn wir reden endlich
wieder über Kohle und Klima – und das ist gut so.
Durch den Kampf um Lützerath hat die Klimabewegung wieder
neuen Schwung bekommen. Wir danken allen, die mit uns friedlich
für eine rasche Energiewende einsetzen, vor Ort, im Netz
oder privat in geselliger Runde. Trotz der Vielzahl globaler
Krisen und bei aller politischer Kurzatmigkeit dürfen wir den
Blick auf langfristige Themen nicht verlieren.
Noch ist die Kohle unter Lützerath nicht abgebaggert, auch
nicht unter Mühlrose in Sachsen. Wir werden den
Kohleausstiegs-Deal mit dem Energiekonzern RWE weiter aufs
Schärfste kritisieren, die Bundesregierung zum Nachsteuern
auffordern und dabei auch die gesamtdeutsche
Braunkohleindustrie genau beobachten. Die harte Realität ist,
dass die Betreiber im Osten weiterhin bis 2038 ganze
Landschaften umwühlen dürfen. Doch der Druck auf die
Landesregierungen steigt. Die Bundesregierung strebt auch dort
einen Ausstieg für 2030 an. Wie es um den politischen Willen in
Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt steht, haben wir für
Sie kurz zusammengefasst. Mehr erfahren hier Im Dezember 2022 erhielt Olaf Scholz von den drei Ministerpräsidenten
aus Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt einen Brief. Besorgt blicken
sie auf die Diskussion um einen früheren Kohleausstieg und bestehen auf
den Kohlekonsens, der vor fast genau drei Jahren mit der Großen Koalition beschlossen wurde.
Dabei war das Schreiben nur ein getarnter, vorweihnachtlicher Wunschzettel an die Bundesregierung.......
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