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Oder die 100 jährige Holocaust-Überlebende Margot Friedländer hier
oder eben den Artikel aus Hamburg lesen, wo heute bereits 130.000 Menschen auf die Straße gingen.
hier Spiegel 19.01.2024
Kampf gegen Rechtsextremismus Innenstadt überfüllt – Demonstration in Hamburg abgebrochen
Demonstration in Hamburg
Foto: Carmen Jaspersen / REUTERSIn Hamburg ist eine Demonstration gegen rechts abgebrochen worden – offenbar, da die erwartete Teilnehmerzahl bei Weitem überschritten wurde. Die genaue Anzahl der Teilnehmenden ist unklar. Die Polizei hatte zu Beginn der Versammlung von rund 30.000 Personen berichtet. Die Nachrichtenagentur AFP schreibt von 50.000 Teilnehmenden. Kazım Abacı vom Verein »Unternehmer ohne Grenzen«, der die Demonstration mitorganisiert hatte, sprach sogar von 130.000.
Laut »Hamburger Abendblatt« wurde die Demonstration gegen 16.45 Uhr aus Sicherheitsgründen beendet. Man habe auch die Sorge, »dass Menschen in die Alster stürzen könnten«, hieß es.
Breites Bündnis hinter der Demo
Die Demonstranten versammelten sich großräumig um den Jungfernstieg, wo ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Kulturschaffenden, Wirtschaftsverbänden, Parteien und Vereinen zu einer Kundgebung unter dem Motto »Hamburg steht auf – Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke« aufgerufen hatte. Hintergrund der Demo war ein konspiratives Treffen zur Abschiebung von Millionen Menschen aus Deutschland von Rechtsextremisten unter anderem mit AfD-Funktionären in Potsdam, das das Recherchezentrum Correctiv aufgedeckt hatte.
Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sprach auf der Kundgebung und attackierte die AfD dabei scharf. »Die Botschaft an die AfD und ihre rechten Netzwerke ist: Wir sind die Mehrheit und wir sind stark, weil wir geschlossen sind und weil wir entschlossen sind, unser Land und unsere Demokratie nach 1945 nicht ein zweites Mal zerstören zu lassen.«
Durch Bekanntwerden des Potsdamer Treffens habe man erfahren, »dass Rechtsradikale in Deutschland einen Umsturz und eine systematische sogenannte Remigration von Millionen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes planen«, sagte er. Das zeige, wie schnell Populismus in verfassungsfeindliche, Demokratie und Menschen verachtende Aktivitäten umschlagen könne.
»Wer die Deportation von Menschen plant, ist ein rechtsradikaler Verfassungsfeind«
Schon das Wort »Remigration« sei eine empörende Verharmlosung. »Sie wollen eine Deportation. Sie wollen die Zeit zurückdrehen, zurück in eine Zeit von Hass und Gewalt«, sagte Tschentscher.
Auch das Argument der AfD, dass es sich bei dem Treffen in Potsdam um eine »private« Veranstaltung gehandelt habe, ließ der Bürgermeister nicht gelten. Dies sei ihm auch völlig egal: »Wer die Deportation von Menschen plant, ist ein rechtsradikaler Verfassungsfeind – und nichts anderes!«
Ursprünglich sollte die Demonstration auf dem Rathausmarkt stattfinden. Die AfD hatte dies mit der kurzfristigen Anmeldung einer Fraktionssitzung unmöglich gemacht, da in diesem Fall ein Bannkreis von 350 Metern rund um das Rathaus gilt.
In anderen Städten gab es ebenfalls Demonstrationen. Gegen die AfD, für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt sind in Jena nach Polizeiangaben rund 3300 Menschen auf die Straße gegangen. Sie zogen nach einer Kundgebung durch die Innenstadt. Vor der Jenaer Stadtkirche rief Ministerpräsident Bodo Ramelow dazu auf, gegen die unter anderem in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD »eine starke Brandmauer« zu bilden. Die AfD sei dabei, »unser Land zu vergiften«.
Deutschlandweit Demonstrationen geplant
Auch am Wochenende werden deutschlandweit erneut Zehntausende Menschen bei Demonstrationen gegen rechts und für die Demokratie erwartet. Bei einer Kundgebung in Hannover am Samstag gehen die Veranstalter von deutlich mehr als 10.000 Teilnehmern aus. Als Redner werden Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der frühere Bundespräsident Christian Wulff (CDU) und die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, erwartet. Weitere größere Demos sind am Samstag unter anderem in Dortmund, Erfurt und Heidelberg geplant. In Karlsruhe soll ein Demonstrationszug am Bundesverfassungsgericht vorbeiführen.
Am Sonntag werden allein in München 10.000 bis 20.000 Teilnehmer bei einer Demo gegen rechts erwartet. Auch in Dresden und Berlin sind Kundgebungen angemeldet, ebenso wie in Bremen, wo Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sein Kommen angekündigt hat.
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