Freitag hier Ausgabe 04/2024 Svenja Beller
Klimaschutz ist Antifaschismus
Kolumne Forst und Wüste - Svenja Beller ist freie Journalistin und Buchautorin. Für den Freitagschreibt sie die Kolumne „Forst und Wüste“ über Klimapolitik, Umweltschutz und was sonst noch alles schief geht.
Die Argumentation der Rechten ist krude und entbehrt jeder Logik – auch bezüglich der Themen Migration und Klimaschutz
Das ganze Land ist geschockt, weil nun „rauskam“, dass die AfD so wirklich rassistisch ist. Das ist natürlich eigentlich gar nicht überraschend, die Nazipartei hatte das schon mal durchblicken lassen. Das hat für sie auch ökologische Gründe: Einwanderung ist aus Sicht der AfD nämlich unökologisch, damit schließt sie sich den Nationalsozialisten an. Wir erinnern uns an die Formel „Blut und Boden“, womit die Einheit von Bauern und Land gemeint war, was als Ideal für die gesamte Gesellschaft gelten sollte.
Es gibt einen Nazislogan, der heute gerne mal auf T-Shirts gedruckt wird: „Bäume haben Wurzeln, Menschen auch“. Alle sollen also da wohnen bleiben, wo sie umweltmäßig hingehören – warum der nächstbeste Vergleich für uns Menschen ausgerechnet Bäume sein sollen und nicht etwa irgendeine schicke Tierart, bleibt unklar.
Bäume also, die will die AfD schützen, die metaphorischen wie die tatsächlichen Gewächse. Und deswegen sind die Nazis auch gegen Klimaschutz und Energiewende, denn für Windräder werde der deutsche Wald zerstört. Diese Behauptung ist schlicht falsch, laut einer im Fachmagazin Nature veröffentlichten Studie wuchs die Waldfläche in Deutschland zuletzt sogar: Zwischen 2016 und 2018 breitete sie sich um sieben Prozent mehr aus als im Vergleichszeitraum 2004 bis 2015.
Windräder und Ahrtal
Windräder sind den Rechtsextremen dennoch irgendwie unheimlich, der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner (der übrigens 2019 erstmals in der Geschichte des Bundestages wegen antisemitischer Äußerungen als Vorsitzender eines Bundestagsausschusses abgesetzt worden war) teilte anlässlich der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 seine Sorge, dass solche extremen Wetterereignisse dadurch ausgelöst werden, dass Windräder den Wind aus der Luft nehmen.
Die AfD hat es sich zur Aufgabe gemacht, gegen Windmühlen zu kämpfen. Gegen Klimaschutz sowieso. Dem Weltklimarat will sie nicht trauen: Der verschweige uns zum Beispiel „die positive Wirkung des CO2 auf das Pflanzenwachstum und damit auf die Welternährung. Je mehr es davon in der Atmosphäre gibt, umso kräftiger fällt das Pflanzenwachstum aus“, schreibt die Partei in ihrem Grundsatzprogramm.
Ich schreibe das hier explizit nicht, um mich zu belustigen, sondern um deutlich zu machen: Klimaschutz bedeutet Antifaschismus – und umgekehrt. Ließen wir die Nazis machen, dann könnten wir bald einer „Remigration reloaded“ zusehen, wenn die Klimakatastrophe Millionen Menschen zur Flucht zwingen würde. Und das können die Faschos ja nicht wollen – wegen der schönen Bäume und der Wurzeln und so.
NTV WIEDUWILTS WOCHE hier Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt 26.01.2024,
Der Rechtsruck macht Pause
Hat der da gerade "Es lebe Deutschland!" gesagt?
Der französische Präsident lobt Deutschland und Hunderttausende protestieren bundesweit gegen Rassismus und Faschismus. Sind wir wieder die Guten?
Da ist in den vergangenen Tagen etwas passiert, womit viele nicht gerechnet haben. Die Deutschen saßen eben noch gemütlich über ihrer Kartoffelsuppe, da knüllen sie auf einmal ihre Servietten neben die Teller, stürmen zum Fenster und brüllen in den Himmel, ob wir denn, bitteschön, noch alle Tassen im Schrank hätten. Sie gehen auf die Straße, weil eine braune Linie überschritten wurde. Sie haken sich unter und sind sich einig wie selten: Wir wollen nicht wieder Nazis sein. Deutschland, ein Wintermärchen?
Es war jedenfalls eine insgesamt wohlige Woche fürs deutsche Selbstwertgefühl. Man hörte ausnahmsweise gute Reden im redemuffigen Deutschland. Der früher Bundespräsident Christian Wulff warb auf dem Opernplatz in Hannover für die "Bunte Republik Deutschland", mahnte zur Besinnung auf liberale Tugenden und Vielfalt.
Die andere beachtenswerte Rede hielt der französische Präsident Emmanuel Macron. Es war eine Trauerrede auf Wolfgang Schäuble. Schon der erste Satz donnerte: "Deutschland hat einen Staatsmann verloren. Europa hat eine Säule verloren. Frankreich hat einen Freund verloren." Da hat sich jemand richtig Mühe gemacht.
"Es lebe Deutschland"?!
Macron sagte dann noch etwas, das im Deutschen Bundestag sonst kaum jemals einer sagt, einen ganz ungeheuren Satz: "Vive l’Allemagne!" Es lebe Deutschland!? Uff, uff! Einen Ordnungsruf hat Macron dafür nicht kassiert, dabei ist der Satz eigentlich tabu.
Ich habe in die Protokolle des Bundestags geschaut: Für "Es lebe Deutschland!" gibt es zwei Einträge, soweit ich das sehe. Der eine kommt von Guido Westerwelle, im Jahr 2011, damals war er Außenminister, aber der FDP-Politiker zitierte nur Demonstranten auf dem Tahrir-Platz in Ägypten, das zählt ja nicht. Sehr wohl zählt dies: "Glückauf! Es lebe Deutschland, unser Vaterland!", sagte der CDU-Politiker Alfred Dregger im Jahr 1994.
Insgesamt sind wir verdruckster als Franzosen und Ägypter. Dabei suchen die Menschen nach etwas, das ihr Leben größer macht, als es ist, schrieb dieser Tage die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Politikredakteur Timo Frasch geht in einem Text der Frage nach, warum alle ständig auf der Palme sind im Land, mutmaßt eine um sich greifende Sinnkrise und preist als mögliche Lösung "mehr Grandezza, bitte" an. Frasch verweist dabei auf Franz Beckenbauer. Dieser habe "Offenheit, Humor, Nachsicht, sich selbst und anderen gegenüber. Auf Deutsch: Grandezza" verkörpert. Was nur so halb stimmt, denn Grandezza ist Italienisch.
Mehr Grandezza, weniger AfD
Aber so etwas ist natürlich genau der Grund, warum man diese Zeitung liest, weil sie regelmäßig hübsche Begriffe abstaubt, die man dann vorsichtshalber googelt. Grandezza, das ist also laut Duden "(besonders von Männern) hoheitsvoll-würdevolle Eleganz der Bewegung, des Auftretens". Klingt super. Also: Mehr Grandezza, das wollen wir auf jeden Fall.
Mehr Grandezza, das hieße automatisch weniger AfD. Denn diese Partei hat gerade das Höschen voll und daher Schwierigkeiten mit der "Eleganz der Bewegung". Die ohnehin zum Lügen, Zetern und Jammern neigende Partei hat dieser Tage sehr viel gelogen, gezetert und gejammert.
Auf die Spitze trieb es Björn Höcke: Er fantasierte über Bildmanipulationen in Pressefotos aus Hamburg. Da stünden Menschen ja "auf der Alster", höhnte Höcke auf X, was allerdings postwendend von der dpa richtiggestellt wurde: Es lag am Blickwinkel. Wie entsetzt wird Höcke erst sein, wenn er eines dieser Fotos sieht, auf dem junge Frauen am Strand die untergehende Sonne zwischen Zeigefinger und Daumen einklemmen?
AfD in Panik
Die Panik der AfD ist allerdings nachvollziehbar, in den Umfragen nach den Demonstrationen gibt sie nach, wobei die Stimmen entgegen mancher Erwartung nicht zur Union wandern. Dennoch, ein Stimmungswechsel ist erkennbar: Noch vor zehn Tagen schien die AfD auf fröhlichem Weg in die Normalisierung zu sein. Damit ist erst einmal Schluss. Braun wählt man wieder allenfalls heimlich - erst einmal.
Niemand sollte sich deshalb zurücklehnen, erst recht nicht die Ampel. Der Rechtsruck macht nur Pause. Im ungünstigsten Fall steht Deutschland auf, die AfD knickt in Umfragen ein, dann legt sich Deutschland wieder hin. Gerade sind in Bayern AfD-Mitglieder an den Verfassungsgerichtshof gewählt worden. Und noch ist das Land längst nicht wieder so selbstsicher wie im Sommermärchen 2006. Dort müsste man aber wieder hin, forderte Uli Hoeneß bei der Trauerfeier für den Grandseigneur der Grandezza, Franz Beckenbauer.
Die Hunderttausenden Menschen auf den Straßen applaudieren auch nicht der Ampel und sie wettern nicht gegen die Union. Die Ampel und ihr Kanzler machen allerdings nicht den Eindruck, als hätten sie das verstanden. Die Koalition streitet nämlich gerade ungebremst weiter, ob über Kindergeld und -freibetrag oder über das Bürgergeld. Auch das Klimageld lässt weiter auf sich warten, hier schieben sich Finanz- und Wirtschaftsminister gerade gegenseitig die Schuld zu.
Besser als jeder denkbare Kanzler
Der Bundeskanzler hält sich nach eigenen Angaben bei der "Zeit" noch immer für den Allergrößten, obwohl seine Berater ihm dem Vernehmen nach zu einer Tour de Demut geraten haben. "Mein Kurs ist aber klar", behauptet Scholz im Interview. "Ich bin ein zäher Kämpfer." Und: "Die Entscheidungen im Kampf gegen irreguläre Migration wären wohl mit keinem anderen Kanzler möglich gewesen." Ja, das muss sie dann wohl sein, die hanseatische Bescheidenheit.
Das Megathema Migration wurde auch nicht einfach wegdemonstriert. Die Bundesregierung hat jetzt zwar endlich ein Gesetz auf den Weg gebracht, um das Scholzsche Versprechen der Abschiebungen "im großen Stil" einzulösen. Doch wie so vieles in der Ampel hat auch dieser Schritt keinen klaren Vektor mehr: Die Grünen haben einen Pflichtanwalt für die Phase der Abschiebehaft hereinverhandelt. Die Union warnt in mehreren Briefen an Kanzler und Bundesinnenministerium vor dieser Pflichtanwaltsidee, denn damit installiere man ein Frühwarnsystem für die Abzuschiebenden, das ganze Vorhaben der Abschiebungen sei damit in Gefahr. Wieder kein Punktsieg für die aufgebrachte Öffentlichkeit also.
Oder vielleicht doch? Der Pflichtanwalt hat ja auch etwas Erhabenes: Der Rechtsstaat lässt sich selbst dann nicht die Augen verbinden, wenn es um von der Öffentlichkeit eingeforderte Abschiebungen geht. Darauf könnte man fast ein wenig stolz sein. Hat es nicht ein wenig hoheitsvolle Würde, wenn wir selbst beim Rauswurf von Ausländern - eine im Konkreten äußerst würdelose Angelegenheit - noch so etwas wie Form und Eleganz wahren?
Ist das dann womöglich … German Grandezza?
Tagesspiegel hier Ein Kommentar von Anja Wehler-Schöck 27.01.2024,
Der Wert der Demokratie von unten: Lokale Proteste können als globales Signal wirken
Wenn der Widerstand gegen Rechtsextremismus in Deutschland nicht nur Symbolkraft entfalten soll, muss er zielgerichtet und inklusiv sein.
Deutschland setzt ein Zeichen. Hunderttausende sind in den vergangenen Tagen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Überall im Land – in großen Städten wie in kleinen Kommunen.
Es ist ein Aufstand, der aus der Bevölkerung kommt. Nicht Parteien und Verbände waren es, die unmittelbar nach den Enthüllungen um das Treffen rechtsextremer Akteure in Potsdam dazu aufriefen, Flagge zu zeigen, sondern einzelne Bürgerinnen. „Demokratie braucht Demokraten“, wusste bereits Friedrich Ebert, das erste demokratisch gewählte Staatsoberhaupt Deutschlands.
Die aktuelle Mobilisierung ist ein eindrucksvolles Bekenntnis zur Demokratie. Und gegen eine schleichende Normalisierung und Akzeptanz rechtsextremer Bestrebungen, die mit dem Erstarken der AfD vermehrt ihren Weg in die deutschen politischen Institutionen finden.
Er habe in den letzten Monaten das Gefühl gehabt, dass es in Deutschland eine große schweigende Mehrheit gebe, bekannte Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, vor kurzem. Für die Jüdinnen und Juden würden die Demonstrationen „wieder Vertrauen in die demokratischen Verhältnisse in der Bundesrepublik schaffen“. Das wiegt schwer.
Die Fähigkeit westlicher Staaten, für Demokratie zu werben, hat in den letzten Jahren stark gelitten. Proteste, wie sie gerade in Deutschland stattfinden, können dem entgegenwirken. Sie demonstrieren die Resilienz liberaler Demokratien.
Mit greifbaren Konsequenzen? Ob die Demonstrationen in Deutschland über die reine Symbolkraft hinaus Wirkung entfalten, ob sie die Unterstützung für rechtsextreme Parteien senken und sich konkret auf den Ausgang von Wahlen auswirken, hängt vor allem von zwei Voraussetzungen ab.
Erstens: ein eindeutig definiertes Ziel. Klare Kante gegen die Feinde der Demokratie. Und nicht die Bewertung einer bestimmten Politik oder Regierung.
Zweitens: Inklusion und Toleranz. Sprich: Respekt und Zivilität gegenüber Andersdenkenden innerhalb des demokratischen Spektrums und keine ideologische Silobildung.
Die deutschen Proteste wirken nicht nur nach innen. Auch außerhalb Deutschlands werden sie wahrgenommen. Von „Al Jazeera“ bis zur „Washington Post“ berichten internationale Medien darüber. In einer Zeit, in der die Demokratie weltweit Rückschritte verzeichnet und autokratische Tendenzen wachsen, kommt dem eine besondere Bedeutung zu. Im Superwahljahr 2024, in dem etwa die Hälfte der Weltbevölkerung zumindest an nominellen Wahlen teilnehmen kann, gilt dies umso mehr.
Dass ein konzertiertes und fokussiertes Vorgehen Wahlen beeinflussen kann, bestätigen die Erfahrungen anderer Länder. So zum Beispiel 2002 in Frankreich, als sich in der Stichwahl um die Präsidentschaft der Rechtsextreme Jean-Marie Le Pen und der Konservative Jacques Chirac gegenüberstanden. Zehntausende gingen damals auf die Straße und bildeten eine breite politische Front gegen Le Pen. Mit Erfolg. Viele Franzosen aus dem linken Spektrum stimmten – als Ausdruck ihres Widerwillens mit einem Handschuh bekleidet – für den konservativen Chirac und brachten ihm so die Mehrheit.
Gelingt es in Deutschland in den kommenden Wochen, ein inklusives Bündnis, eine effektive Brandmauer gegen Rechtsextremismus zu bilden, kann dies ein weiteres Erstarken der AfD bei den anstehenden Landtagswahlen verhindern. Und nicht nur das. Es kann über die Landesgrenzen hinaus Strahlkraft entwickeln. Nicht nur in Europa, wenn im Juni die Wahlen zum Europäischen Parlament anstehen, sondern am Ende vielleicht sogar über den Atlantik.
Denn genau das kann die erfolgreiche Strategie gegen Donald Trump sein, der aus seinen autokratischen Ambitionen für eine zweite Amtszeit keinen Hehl macht: Amerikaner, die in den kommenden Monaten millionenfach auf die Straße gehen. Nicht für eine Partei oder eine bestimmte Politik. Sondern für den Rechtsstaat und die Demokratie. Friedlich und vereint. Eine solche Bewegung könnte eine Mehrheit der Wähler mobilisieren, auch diejenigen ohne Enthusiasmus für Joe Biden.
hier Zeit 27. Januar 2024,Quelle: ZEIT ONLINE, dpa
Anti-AfD-Proteste: Zehntausende Menschen beteiligen sich an Demonstrationen gegen die AfD
Die Teilnehmerzahlen bei den bundesweiten Anti-AfD-Protesten übertreffen erneut die Erwartungen der Veranstalter. Vereinzelt gibt es aber auch Gegendemos.
Bis zu 100.000 Demonstranten allein in Düsseldorf, Tausende weitere in Frankfurt (Oder) und vielen kleineren Orten: Auch an diesem Wochenende gehen viele Menschen gegen die AfD auf die Straße. Nach Angaben des Netzwerks Campact finden dreimal so viele Proteste statt wie vergangenes Wochenende, als bundesweit nach Polizeiangaben mindestens 900.000 Menschen demonstrierten.
Besonders viele Kundgebungen finden laut Campact in Ostdeutschland statt, darunter in Gera, Nordhausen, Wismar, Hoyerswerda oder Saalfeld. In Gera und Frankfurt (Oder) sind nach Polizeiangaben auch Gegendemos von Rechten angemeldet. Geschäftsführer Christoph Bautz sagte, für viele Menschen sei es die erste Demonstration ihres Lebens. Vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September befürchten viele, dass die AfD bei einer Wahl erstmals stärkste Kraft werden könnte.
Parteiübergreifend beteiligten sich auch zahlreiche Politiker an den Demonstrationen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) trat als Redner bei einer Demonstration in seiner Heimatstadt Osnabrück auf. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ging mit rund 2.000 Menschen in Sigmaringen auf die Straße. "Ekelhafd" und "Rechts wählen ist 1939" war dort auf Plakaten zu sehen.
Pistorius sagte in Osnabrück, die AfD wolle den Systemwechsel. "Das heißt nichts anderes als: Sie wollen zurück in die dunklen Zeiten des Rassenwahns, der Diskriminierung, der Ungleichheit und des Unrechts." Er zog auch einen Vergleich mit der Weimarer Republik, die nicht an ihren Feinden, sondern an der Schwäche ihrer Freunde zugrunde gegangen sei. "Heute wissen wir es besser, Geschichte darf sich nicht wiederholen", sagte der SPD-Politiker. Polizei und Veranstalter sprachen in Osnabrück von rund 25.000 Teilnehmenden.
"Jetzt Flagge zeigen"
In Düsseldorf stand die Demonstration unter dem Motto "Gegen die AfD – Wir schweigen nicht. Wir schauen nicht weg. Wir handeln!". Auf Transparenten standen Aufschriften wie "Ich mag Nazis generell nicht". Ein 69-Jähriger, der nach eigenen Worten erstmals seit Jahrzehnten wieder in einer Demo mitlief, sagte: "Wenn wir jetzt nicht Flagge zeigen, gehen wir in eine Richtung, aus der wir nicht mehr rauskommen."
In Kiel zählten die Veranstalter mehr als 15.000 Teilnehmer einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus, die Polizei sprach von 11.500 Menschen. "Unsere Demokratie ist stabiler als die Demokratie vor 100 Jahren, aber seien wir uns nicht zu sicher", sagte Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) auf der Kundgebung.
Bereits am Freitag hatten in mehreren Städten Tausende Menschen protestiert, etwa in Frankfurt am Main, Saarbrücken, Herne und Gütersloh. Die Demonstrationen an diesem Samstag fallen zusammen mit dem Holocaust-Gedenktag, an dem bei zahlreichen Veranstaltungen an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert wird. Am Sonntag sind weitere Proteste angemeldet, darunter in Großstädten wie Hamburg.
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