Donnerstag, 3. Juni 2021

Update "EuGH verurteilt Deutschland wegen zu schmutziger Luft"

Direkt aus dem dpa-Newskanal in die  Süddeutschen Zeitung:
Der Europäische Gerichtshof hat 
Deutschland
 verurteilt, weil jahrelang in vielen Städten die Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid erheblich überschritten wurden.  hier


Ein Artikel dazu  in der Süddeutschen  von Michael Baumüller hier
Ohrfeige für mehrere Bundesregierungen

Deutschland hat lange zu wenig gegen Luftverschmutzung getan, urteilt der Europäische Gerichtshof. Für die Bundesregierung hat das keine Folgen - dank der Deutschen Umwelthilfe....

Die Deutsche Umwelthilfe erwähnt Schulze mit keinem Wort - dabei dürfte die nicht weniger zum Erfolg beigetragen haben. Reihenweise hatte sie Städte mit Klagen überzogen und dabei ebenso reihenweise Recht bekommen. 

Resch selbst war zwischenzeitlich zur Hassfigur deutscher Autofahrer geworden, die Union wollte dem Verband gar die Gemeinnützigkeit entziehen - und jetzt kann die Bundesregierung froh sein, dass zumindest die Umwelthilfe etwas unternahm. "Eigentlich kann die Koalition sich bei Herrn Resch für die Klagen bedanken", sagt Remo Klinger, der die Umwelthilfe vor Gericht vertrat. "Sonst hätte sie jetzt im Wahlkampf ein dickes Problem."

Aus einer weiteren DPA-Meldung im Südkurier am 4.6.21
Die EU-Kommission betont, die NO2-Grenzwerte seien in der EU bereits 1999 vereinbart worden – vor 22 Jahren. Seit 2010 seien sie für alle Mitgliedsstaaten verbindlich. Doch noch immer werden sie nicht überall eingehalten, obwohl Brüssel schon vor der Klage Druck machte. 

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