Im Europaparlament werden die Posten neu besetzt

hier  Artikel von Florian Pillau  5.11.24

Künftiger EU-Verkehrskommissar bekennt sich zu E-Mobilität und Verbrenner-Ende

Nach einem Ritual des EU-Parlaments werden vorgeschlagene Kommissare zunächst "gegrillt". Dabei bekannte sich der künftige Verkehrskommissar zur E-Mobilität.

Der künftige Verkehrskommissar der EU, Apostolos Tzitzikostas, unterstützt die Linie der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der zufolge die Elektromobilität langfristig die Emissionen des Verkehrssektors senken soll. Dazu gehöre eine entsprechende Unterstützung der Automobilindustrie anstelle einer Abschwächung des sogenannten Verbrenner-Verbots in Neuwagen ab 2035. Das sagte der Politiker aus der EVP-Fraktion anlässlich seiner Anhörung durch den Ausschuss für Verkehr und Tourismus des EU-Parlaments.

Kein Ausstieg aus dem Ausstieg

Dabei erklärte der designierte Kommissar, die Maßnahmen des "Green Deal" für den Straßen-, Luft-, See- und Bahnverkehr mitzutragen, jedoch ohne sich dabei auf Details festzulegen. Dazu gehöre auch die Unterstützung von der Leyens Kompromissvorschlag, mit synthetischen Kraftstoffen aus Erneuerbaren Energien eine Produktionsverlängerung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren zu rechtfertigen. Was Tziztikostas nicht mittragen will, ist eine Aufhebung des indirekt beschlossenen Ausstiegs aus der Verbrenner-Technologie, wie sie Teile seiner eigenen Fraktion im Interesse der Industrie fordern. Die EU hat den Verbrennungsmotor in Neuwagen nicht verboten, sondern den lokalen CO₂-Ausstoß. Dieser Ansatz ist technologieoffen. Wie die Industrie das also umsetzt, bleibt ihr überlassen. Auch die Flottengrenzwerte sollen nicht angetastet werden, sagte der Grieche auf Nachfrage.

Förderung von E-Auto-Flotten

Wie die EU die Einführung der Elektromobilität durch eine Förderung des Flottenleasings durch Firmen unterstützen soll, ließ Tzitzikostas offen. Durch ein damit breiter werdendes Angebot an günstigen gebrauchten Elektroautos – so die Idee der EU – könnte sich die E-Mobilität auf dem Privatsektor schneller durchsetzen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte den konservativen Politiker aus Griechenland am 20. September als Kommissar für nachhaltigen Verkehr und Tourismus vorgeschlagen. Er ist Mitglied der liberalkonservativen Partei Nea Dimokratia, die im EU-Parlament zur Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) gehört. Von 2020 bis 2022 war er Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen.