Vielleicht sollten sich die Kreise künftig verstärkt für einen neuen Bundesverkehrswegeplan einsetzen, in dem mehr Schienenprojekte gefördert werden. Der BUND macht`s vor.
hier im Südkurier Benjamin Schmidt
Seit Jahren wird um das Infrastrukturprojekt gestritten. Es geht – wie so oft – ums Geld. Nun könnte sich das Land bewegen, die Kreise würden Millionen sparen. Wann also fährt der Zug mehrspurig und elektrisch?
... Mehr als eine halbe Milliarde Euro
... Die Sache wird teuer. In einer gemeinsam verabschiedeten Pressemitteilung war zu lesen: „Die Kosten liegen nach jüngsten Berechnungen der DB bei ca. 590 Millionen Euro. Nach Schätzungen aus dem Jahr 2019 lagen die erwarteten Kosten noch bei 350 Millionen Euro.“.... Für die beiden Landkreise bedeutete das: Sie sollten gut 120 Millionen Euro stemmen.
Gemeinsam ließen sich die Landräte damals zitieren: „Die höchste Hürde bleibt für uns leider die Finanzierung.“ ...
70 Millionen als Obergrenze?
.... Der Wunsch ist klar: Der von den Landkreisen zu schulternde Betrag soll sich reduzieren. Bei den ursprünglich kalkulierten 350 Millionen Euro Kosten hätten die Kreise etwa 70 Millionen stemmen müssen. Das sei ein Maximum aus Sicht der Kreise gewesen, führt Heine weiter aus.
Wie also könnte ein Kompromiss aussehen? Darüber herrscht bislang noch Unklarheit. „Wir wollen uns am 10. Oktober treffen und hören, was das Land für einen Vorschlag hat“, so Heine weiter. Aus dem Verkehrsministerium heißt es auf Anfrage lediglich, dass bei derartigen Projekte eine kommunale Mitfinanzierung vorgesehen sei.
Zum Hintergrund: Stehen Strecken nicht im Bundesverkehrswegeplan – so wie die Bodenseegürtelbahn – müssen die Kommunen im Rahmen des sogenannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) mitzahlen. Weiter schreibt ein Sprecher: „Wie die Kosten für das Projekt aufzuteilen sind, ist Gegenstand des nächsten Lenkungskreises.“ Danach ist wohl klarer, welcher Beitrag von den Landkreisen erwartet wird....
Werden sich alle im Oktober einig, könnte es recht bald konkret werden. Die nun anstehende Projektphase dauert etwa zwei Jahre, anschließend geht es an die Ausschreibung und Vergabe der Leistungen und danach an das konkrete Bauprojekt. Ursprünglich sollte die Strecke bis zum Ende des Jahrzehnts realisiert sein. Heine ist etwas vorsichtiger bei seiner Prognose. „Wenn wir uns 2030 im Bau befinden, wäre das schon fortschrittlich.“
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