Der Begriff "Effizienzförderung" wäre mal eine nette Abwechslung und würde uns wesentlich weiter bringen....und würde auch ziemlich schnell die üblichen Pseudoauswege deutlich sichtbar machen, auf die mit soviel Herzblut verwiesen wird.
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Auszug: Aber Autoexperte Frank Schwope fasst es hier perfekt zusammen: "Die Diskussion um den Verbrenner in Europa wird den Herstellern nicht helfen, in China mehr Elektroautos zu verkaufen. Es geht der Industrie beim Autogipfel auch darum, Subventionen abzugreifen.“
All das wirkt wie ein Greifen nach dem letzten Strohhalm ohne sich ehrlich zu machen, Fehler einzugestehen und wirklich mutig voranzugehen. Die Elektrifizierung ist unausweichlich – Punkt.
Spiegel hier Von Markus Becker, Maria Fiedler und Christian Teevs 08.10.2025,
Merz will das Verbrenner-Aus kippen. Die SPD nicht. Geht das zusammen?
Der Kanzler möchte auf EU-Ebene gegen das Zulassungsverbot für neue Verbrenner vorgehen. Doch dazu braucht er seinen Koalitionspartner. Beim Treffen der schwarz-roten Spitzen am Abend wird das nicht der einzige Streitpunkt sein.
Am Tag vor dem Treffen der Koalitionsspitzen gibt sich SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hart. »Am Zulassungsverbot für neue Verbrennerfahrzeuge ab 2035 halten wir fest«, sagt der Sozialdemokrat am Dienstag vor der roten Fraktionswand. Seine SPD sei zwar bereit, über »Technologieoptionen« zu sprechen. Aber klar sei: »Die Zukunft ist elektrisch.«
Das sogenannte Verbrenner-Aus ist eines der größten Streitthemen beim schwarz-roten Koalitionsausschuss an diesem Mittwoch. Ab 2035 sollen eigentlich keine neuen Fahrzeuge mehr zugelassen werden dürfen, die mit Benzin oder Diesel fahren. Das hatte die EU 2023 beschlossen.
In der Union gibt es angesichts der Krise der Automobilindustrie schon länger Widerstand dagegen . Auch Kanzler Friedrich Merz hat sich deutlich positioniert. Am Montag sagte er in der RTL-Talksendung mit Pinar Atalay: »Meine klare Vorstellung ist, dass wir dieses sogenannte Verbrennerverbot in der Form nicht aufrechterhalten, sondern dass wir wirklich mit Technologieoffenheit in die Diskussion der nächsten Wochen und Monate gehen.«
SPD-Umweltminister Carsten Schneider bekräftigte am Dienstag im rbb-Hörfunk noch einmal, für ihn komme eine Abkehr vom Verbrenner-Aus nicht infrage. Es gehe um Planungssicherheit. Eine klimaneutrale Mobilität bezeichnete er zudem als zentral für sein Klimaschutzprogramm.
Wie heftig kann der Streit im Koalitionsausschuss werden? Auf den ersten Blick scheinen die Positionen von SPD und Union unvereinbar. Zugleich ist der Druck hoch, eine Einigung hinzubekommen. Denn am Donnerstag hat Merz zu einem Dialog mit der Automobilindustrie eingeladen. Die leidet unter Absatzrückgängen. Immer stärker wird die Konkurrenz aus China, gerade bei der Elektromobilität.
Heikler Brief an die EU-Kommission
Möglich wäre eine Änderung am Verbrenner-Aus nur auf EU-Ebene. Dort sind bestimmte CO₂-Flottengrenzwerte für neue Pkw und leichte Nutzfahrzeuge festgeschrieben. Diese geben vor, wie viel Gramm CO₂ pro Kilometer die neu zugelassenen Fahrzeuge eines Herstellers im Durchschnitt ausstoßen dürfen. Bis 2035 fällt dieser Wert auf null.
Gelingt es den Herstellern nicht, die Vorgabe einzuhalten, müssen sie eine Strafe zahlen. Eine Ausnahme gibt es nur für synthetische Kraftstoffe, die nachweislich CO₂-neutral sind – also wenn bei der Verbrennung im Motor nur so viel CO₂ freigesetzt wird, wie bei der Herstellung gebunden wurde.
Die EU-Kommission will die Regelung nun früher als geplant überprüfen, nämlich noch in diesem Jahr. Wenn Deutschland als wirtschaftlich stärkstes Land in der EU auf eine Aufweichung der Vorgabe drängen würde, dürfte das durchaus Einfluss haben.
CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hat sich bereits bei der EU-Kommission für eine Aufweichung des Verbrenner-Aus eingesetzt. Gemeinsam mit dem italienischen Wirtschaftsministerium hat ihr Haus einen Brief an die EU-Kommission geschrieben. Das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor. Darin forderte Reiches Ministerium mehr Flexibilität bei den CO₂-Flottenvorschriften. Es sollten neben batterieelektrischen Fahrzeugen auch andere emissionsarme und emissionsfreie Fahrzeuge nach 2035 anerkannt werden.
In der SPD waren sie wenig erfreut über Reiches Alleingang, über den zuerst »Politico« berichtet hatte. Dennoch könnte hier eine mögliche Kompromisslinie liegen. Denn auch Sozialdemokraten wie Miersch betonen, über »Technologieoptionen« könne man diskutieren. Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Olaf Lies, der im Aufsichtsrat von Volkswagen sitzt, hatte dafür plädiert, dass »Plug-in-Hybride und Fahrzeuge mit Range Extender auch über 2035 hinaus neu zugelassen werden dürfen«.
Bei Plug-in-Hybriden handelt es sich um Autos, die sowohl einen Verbrennungsmotor als auch einen Elektromotor haben und an der Steckdose oder Ladestation geladen werden können. Range Extender – zu Deutsch Reichweitenverlängerer – sind kleine Verbrennungsmotoren, die Strom für die Batterie erzeugen, wenn deren Ladestand niedrig ist.
Merz braucht Einigkeit in der Koalition
Die SPD könnte sich am Ende offen dafür zeigen, für diese Technologien eine Ausnahme zu machen und das Verbrenner-Aus aufzuweichen, ohne es grundsätzlich zu kippen. Als Gegenleistung, das ließ SPD-Fraktionschef Miersch durchblicken, erwarten die Sozialdemokraten ein Bekenntnis der Automobilindustrie zum Standort Deutschland.
In ihrem Brief an die EU-Kommission brachte Reiches Ministerium zudem eine weitere Idee ins Spiel: eine Änderung der Emissionsberechnungsmethode. Anstatt nur die Abgas-Emissionen eines Autos zu berücksichtigen, sollte die CO₂-Bilanz über den gesamten Lebenszyklus des Fahrzeugs berechnet werden: Rohstoffgewinnung, Produktion, Nutzung und Entsorgung. Das verschlechtert die Bilanz von reinen Elektroautos, weil für die Produktion der Batterien viele Ressourcen aufgewendet werden müssen. Trotzdem stehen sie in der Gesamtbilanz besser da als Verbrennerautos, gerade wenn sie mit Ökostrom genutzt werden.
Nicht das einzige Streitthema
Damit sich Merz auf EU-Ebene aber überhaupt für eine Aufweichung oder ein Ende des Verbrenner-Aus einsetzen kann, braucht er Einigkeit in seiner Koalition. Kann er die beim Koalitionsausschuss erreichen?
Klar ist bereits, dass die Koalition Elektrofahrzeuge noch attraktiver machen will. Sie will die Kfz-Steuerbefreiung für E-Autos bis zum Jahr 2035 verlängern, wie Finanzminister Lars Klingbeil kürzlich ankündigte. Das allein allerdings dürfte der Union bei Weitem nicht reichen.
CHIP Redaktion / dpa 08.10.2025
Klingbeil vor Autogipfel: Kfz-Steuerbefreiung für E-Autos soll verlängert werden
E-Autos, die bis Ende 2025 zugelassen werden, sind zehn Jahre lang von der Kfz-Steuer befreit. Danach wäre die Vergünstigung ausgelaufen – doch nun soll sie bis 2035 gelten.
Bis zum Jahr 2035 sollen Elektrofahrzeuge von der Kfz-Steuer befreit werden. Das kündigt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil vor wenigen Tagen im Vorfeld des "Autogipfels" an. "Damit wir in den nächsten Jahren sehr viel mehr Elektroautos auf die Straße bringen, müssen wir jetzt die richtigen Anreize setzen", äußerte der SPD-Vorsitzende gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Nach der aktuellen Gesetzeslage würde die Steuerbefreiung für neue, ausschließlich elektrisch betriebene Fahrzeuge ab dem 1. Januar 2026 nicht mehr gelten.
Im Koalitionsvertrag von Union und SPD war die Verlängerung der Steuerbefreiung angekündigt worden. Doch zuletzt herrschte Unklarheit im Markt darüber, ob diese auch tatsächlich umgesetzt wird. Die bis 2035 verlängerte Steuerbefreiung soll nun Teil einer Reihe von Maßnahmen sein, die beim "Autogipfel" am Donnerstag unter der Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beschlossen werden. Innerhalb der schwarz-roten Koalition besteht weiterhin Uneinigkeit über das geplante Aus für neue Verbrenner-Fahrzeuge ab 2035 auf EU-Ebene.
Diese Fahrzeuge sind von der Kfz-Steuer befreit
Reine Elektroautos, die bis zum 31. Dezember 2025 zugelassen werden, sind von der Kfz-Steuer ab der Erstzulassung befreit. Die aktuelle Regelung dafür gilt jedoch nur befristet bis zum 31. Dezember 2030. Die Regelung gilt bereits länger und die Befreiung gilt maximal für eine Dauer von zehn Jahren. Derzeit können Käufer diesen vollen Zeitraum von zehn Jahren nicht mehr ausschöpfen.
Jetzt wird eine Verlängerung um fünf Jahre angestrebt. Dadurch soll es attraktiver werden, reine Elektrofahrzeuge bis zum 31. Dezember 2030 zuzulassen. Die maximale zehnjährige Steuerbefreiung soll bis zum 31. Dezember 2035 begrenzt werden, um den frühen Erwerb eines Elektrofahrzeugs zu fördern, wie das Finanzministerium mitteilte. In den kommenden Jahren wird der Bund durch diese Entscheidung Steuereinnahmen von bis zu mehreren hundert Millionen Euro verlieren.
Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, forderte, dass die Koalition die Verlängerung der Steuerbefreiung schnellstmöglich sicherstellen müsse, da sie als effektiver Kaufanreiz gedient hat. Sollte die Befreiung für Neuzulassungen ab dem 1. Januar 2026 nicht mehr gelten, hätte das gravierende Auswirkungen auf den weiteren Ausbau der Elektromobilität.
Ein Sprecher von Klingbeil erklärte, dass die Umsetzung der im Koalitionsvertrag versprochenen Verlängerung der Steuerbefreiung derzeit geprüft werde.
Der "Autogipfel 2025"
Beim Treffen im Kanzleramt werden neben mehreren Bundesministern auch Vertreter der Bundesländer, der Automobilindustrie und von Gewerkschaften teilnehmen. Die Autobranche sieht sich mit Absatzproblemen, Konkurrenz aus China und der Umstellung auf Elektromobilität konfrontiert. Zusätzlich gibt es einen Zollstreit mit den USA. Viele Unternehmen reagieren mit Sparmaßnahmen und Stellenabbau.
Beim "Autogipfel" könnte die Regierung weitere Maßnahmen auf den Weg bringen. "Wir müssen jetzt ein starkes Paket schnüren, um die deutsche Automobilindustrie in die Zukunft zu führen und Arbeitsplätze zu sichern", sagte Klingbeil. Die Branche sei in der Mitte einer Transformation. "Alle wissen, dass die Zukunft elektrisch ist."
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD erwähnt ein "Programm für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen", das den Wechsel zu klimafreundlicher Mobilität gezielt unterstützen soll. Ein ähnliches "Social-Leasing-Programm" gibt es in Frankreich, bei dem es um staatliche Unterstützung beim Leasing von Elektrofahrzeugen geht.
Die Gewerkschaft ist gegen weiteren Stellenabbau der Hersteller
Christiane Benner, Vorsitzende der IG Metall und Teilnehmerin des "Autogipfels", bezeichnete die Verlängerung der Kfz-Steuerbefreiung als bedeutendes, wenn auch überfälliges Zeichen. "Aber es reicht nicht aus, um die Automobilindustrie zu stabilisieren und Arbeitsplätze in der Branche zu sichern. Da muss noch mehr kommen."
Die Bundesregierung müsse jetzt alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, damit die Elektromobilität breit akzeptiert wird. Benner sprach sich für steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für Privatpersonen aus, ein sozial ausgestaltetes Leasingmodell sowie Förderung beim Kauf von gebrauchten Elektrofahrzeugen. "Gleichzeitig muss die Bundesregierung die Arbeitgeber in die Pflicht nehmen: Es kann nicht sein, dass die Unternehmen jetzt entlastet werden und gleichzeitig weiter Arbeitsplätze abbauen oder ins Ausland verlagern."
Chip hier
Streit um Verbrenner-Aus
Weiterhin ist die Frage offen, ob die Bundesregierung sich auf EU-Ebene für eine Abschaffung des Verbrenner-Verbots einsetzen wird.
2022 wurde beschlossen, dass EU-weit ab dem Jahr 2035 keine neuen Fahrzeuge mit Benzin- oder Dieselmotoren mehr zugelassen werden sollen. Ziel ist, die CO₂-Emissionen im Verkehrssektor zu reduzieren. Die Union möchte das Verbrenner-Aus kippen. Merz hatte erklärt, dass auch hybride Antriebe zulässig sein sollten.
"Meine klare Vorstellung ist, dass wir dieses sogenannte Verbrenner-Verbot in der Form nicht aufrechterhalten", sagte Merz im ntv-Talk "Pinar Atalay". Es gehe um Technologieoffenheit. "Ich möchte nicht, dass Deutschland zu den Ländern gehört, die an diesem falschen Verbot festhalten."
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf äußerte, dass für ihn das Verbrenner-Aus 2035 außer Frage stehe. Es gehe um Planungssicherheit. Ähnlich äußerte sich Umweltminister Carsten Schneider (SPD). Gegenüber der "Zeit" sagt er, dass noch zehn Jahre Zeit seien, das traue er den Ingenieuren zu. "Ab 2035 gilt dann: Neuwagen in der EU stoßen kein CO₂ mehr aus, oder die Hersteller zahlen eben Strafen. So ist die aktuelle Rechtslage."
Mehr E-Auto Zulassungen im September
Im September wurden laut Branchenangaben deutlich mehr rein batterieelektrische Pkw neu zugelassen. Ihr Marktanteil beträgt in den ersten neun Monaten insgesamt rund 18 Prozent. Der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller erklärt jedoch, dass das nicht ausreiche, um die Ziele bei den Grenzwerten für den Ausstoß von klimaschädlichen CO₂-Emissionen zu erreichen.
Harald M. Depta/ DPA hier LinkedIn
Die deutsche Bundesregierung hat eine bedeutende Entscheidung für die Zukunft der Elektromobilität getroffen: Die Kfz-Steuerbefreiung für rein elektrische Fahrzeuge soll bis Ende 2035 verlängert werden.
Finanzminister Lars Klingbeil von der SPD unterstreicht die Notwendigkeit dieser Maßnahme, um die Transformation des Mobilitätssektors nachhaltig zu beschleunigen und Deutschland als führenden Standort für zukunftsfähige Fahrzeugtechnologie zu stärken.
Die bisherige Regelung sah vor, dass nur bis Ende 2025 neu zugelassene Elektrofahrzeuge von der Kraftfahrzeugsteuer befreit werden. Diese zeitliche Begrenzung hätte bedeutet, dass ab dem ersten Januar 2026 zugelassene Stromer keine Steuervergünstigung mehr erhalten hätten. Durch die geplante Gesetzesanpassung werden nun alle Elektroautos, die bis zum 31. Dezember 2030 erstmals angemeldet werden, für einen Zeitraum von bis zu zehn Jahren steuerfrei gestellt – mit einer absoluten Obergrenze bis zum 31. Dezember 2035.
Diese Verlängerung ist ein strategischer Schritt, um Verbraucherinnen und Verbraucher zu einem zeitnahen Wechsel auf emissionsfreie Antriebstechnologien zu motivieren.
Das Bundesfinanzministerium betont, dass diese steuerliche Förderung gezielt darauf ausgerichtet ist, die Marktdurchdringung von Elektrofahrzeugen signifikant zu erhöhen. Die Umsetzung erfordert eine Anpassung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes und führt zu Steuermindereinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe über die kommenden Jahre.
Die Steuervergünstigung steht im Kontext einer umfassenderen Industriestrategie. Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU hat zum sogenannten Automobildialog eingeladen, der die heimische Fahrzeugindustrie auf ihrem Transformationspfad unterstützen soll. Klingbeil betont die Bedeutung eines ganzheitlichen Ansatzes zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Bewahrung der technologischen Führungsposition deutscher Automobilhersteller.
Die Botschaft ist eindeutig: Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch, und Deutschland muss seine Innovationskraft in diesem Bereich konsequent ausbauen.
Ergänzend zur Steuererleichterung werden weitere Förderinstrumente diskutiert.
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sieht ein spezielles Programm für einkommensschwächere Haushalte vor, das nach französischem Vorbild des Social-Leasing-Modells gestaltet werden könnte. Dabei subventioniert der Staat die Leasingraten für bestimmte Elektrofahrzeuge, um klimafreundliche Mobilität auch für breite Bevölkerungsschichten erschwinglich zu machen.
Diese soziale Komponente ist entscheidend, um die Energiewende im Verkehrssektor gesamtgesellschaftlich zu verankern und Elektromobilität vom Nischenprodukt zur Normalität zu entwickeln.
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