Immer wenn mir jemand erzählt, dass eine kaputte Batterie des Handys der Grund für einen Neukauf ist, ärgere ich mich: Wieso wird ein Elektrogerät nutzlos, nur weil ein Teil kaputtgeht, der einfach mit einem Ersatzteil ausgetauscht werden könnte? Und gleichzeitig freue ich mich und bin auch etwas stolz. Denn in dieser Legislaturperiode haben wir die Weichen gestellt, dass dieser sinnlose Elektroschrott bald der Vergangenheit angehört. Mit dem Recht auf Reparatur sagen wir Praktiken den Kampf an, die dem Übergang zur Kreislaufwirtschaft im Wege stehen. Digitalisierung und Verbraucherschutz stellen wir so in den Dienst des grünen Wandels: Davon profitiert der Planet und jede*r von uns im Alltag.
Meine persönlichen Highlights
EU-Verbraucherschutz: Eine andauernde Erfolgsgeschichte
Starke Rechte für Verbraucherinnen und Verbraucher gehören zu den großen Errungenschaften der europäischen Integration. Ob bei Fahrgastrechten, sicherem Spielzeug, das Recht auf ein Girokonto und Deckelung der Kosten oder die Abschaffung der Roaming-Gebühren – wir können uns darauf verlassen, dass überall in der EU die gleichen Rechte und hohen Standards gelten.
In dieser Legislatur habe ich einen Schwerpunkt darauf gesetzt, den Verbraucherschutz „grüner” zu machen.
Grüne Updates: Hohe Standards für Verbraucherinnen und Verbraucher
Der Konsum muss nachhaltiger werden, um die Klimakrise noch in den Griff zu kriegen. Und genau hier haben wir in dieser Legislatur viel erreicht – einige Beispiele:
1. Designt, um zu funktionieren: Mit der Ausweitung von Ökodesign wird Nachhaltigkeit zur Norm an der Ladentheke, denn für fast alle unsere Produkte wird es verpflichtende Nachhaltigkeitsvorgaben geben.
2. Greenwashing, nein Danke: Mit europäischen Gesetzen haben wir Greenwashing den Kampf angesagt. Irreführende Aussagen wie „klimaneutral” dürfen nicht mehr zur Werbung genutzt werden, wenn sie auf Carbon Offsetting beruhen. Stattdessen brauchen Verbraucherinnen alle Infos, damit sie eine wirklich nachhaltige Wahl treffen können!
3. Reparieren statt Wegschmeißen: Das Europäische Recht auf Reparatur verpflichtet Hersteller von Produkten wie Staubsaugern oder Kühlschränken dazu, ihre Produkte auch zu reparieren. Damit wandern weniger Produkte bei kleinen Defekten direkt in die Tonne und Reparieren wird schneller und einfacher. Das schont Ressourcen und vermeidet Elektroschrott.
4. Der digitale Produktpass: Alle Informationen über die materielle Zusammensetzung und Beschaffenheit von Produkten auf einen Blick. Mit dem digitalen Produktpass wird so die Wiederverwendung und das Recycling am Ende des Lebenszyklus erleichtert.
5. Nicht ohne mein einheitliches Ladekabel: Es ist so simpel wie effektiv. Statt Kabelsalat, gibt es bald nur noch ein Ladekabel für alle Elektrogeräte. Das ist nicht nur praktisch, sondern spart auch wichtige Ressourcen.
Mein Fazit: Mit grünem Verbraucherschutz erleichtert die EU nicht nur konkret unseren Alltag, sondern schützt auch das Klima.
Verbraucherschutz To-Do-Liste: Durchsetzung und Digitalisierung
Auch wenn wir viel erreicht haben, steht noch einiges auf der To-Do-Liste. Denn Verbraucherschutz muss mithalten, besonders mit dem sich rasant verändernden Online-Handel.
Mit einem Gesetz für Online-Handel wollen wir regulatorische Lücken schließen, damit sich Amazon, Temu und Co., nicht aus ihrer Verantwortung winden können.
Und ein Gesetz für digitale Fairness muss Verbraucher besser schützen, zum Beispiel bei neuen Formen der Werbung durch Influencerinnen oder Künstliche Intelligenz.
Zur Um- und Durchsetzung der Verbraucherrechte braucht es auch funktionierende Zulassungsverfahren, Tests und eine gute Zusammenarbeit in der Marktüberwachung und des Zolls. Mit der laufenden Zollreform sind wir auf einem guten Weg, aber es braucht mehr.
Schließlich müssen wir die Lücken schließen, die zwischen dem Gesetz für Digitale Dienste und Ökodesign nach wie vor bestehen: Auch digitale Produkte müssen Nachhaltigkeitsstandards erfüllen. Deshalb schlagen wir Grüne ein Gesetz für digitale Nachhaltigkeit vor.
Mit diesem Mix wollen wir den hohen Verbraucherschutz in der EU auch in Zukunft sichern!
Viele Grüße
Anna Cavazzini
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