aus der FAZ von Hendrik Kafsack hier
Die EU will den CO2-Ausstoß bis 2030 um 55 Prozent senken. Die zentrale Frage aber ist unbeantwortet: Wie? Die Kommission legt dazu am Mittwoch ein Paket aus mehr als einem Dutzend Vorschläge vor. Ein Überblick.
Seit dem Amtsantritt von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich die EU vor allem neue Klimaziele gesetzt. Der „Mann auf dem Mond“-Moment, den von der Leyen im Dezember 2019 ausrief, als sie ihren „Green Deal“ vorstellte, ist bisher nicht mehr als eine erste Skizze. Die Rakete hat noch nicht einmal abgehoben. Das soll sich an diesem Mittwoch ändern. Dann stellt die Europäische Kommission ihr „Fit for 55“-Klimapaket vor. Mit dem will sie beantworten, wie die Europäische Union den CO2-Ausstoß bis 2030 um 55 Prozent verglichen mit 1990 senken kann, und sie damit auf den richtigen Pfad setzen, um 2050 klimaneutral zu sein. Das Paket besteht aus mehr als einem Dutzend Vorschlägen zu den verschiedensten Politikfeldern. Die F.A.Z. hat über diverse „Leaks“ berichtet. Grund genug, um vorab einen umfassenden Blick darauf zu werfen, was kommt und bekannt ist – ein Trainingsplan für das „Fit for 55“-Paket sozusagen.
Was tut die EU bisher gegen den Klimawandel?
Bisher hat die EU vor allem drei 2030-Ziele parallel verfolgt: die Emissionen um 40 Prozent zu senken, den Anteil der erneuerbaren Energie am Verbrauch auf 32 Prozent zu steigern und die Energieeffizienz um 32,5 Prozent zu steigern. Um die Emissionen zu senken, setzt die EU auf den Emissionshandel. ...
Was passiert nach der Vorstellung des Pakets?
Das Paket enthält zunächst einmal nur Vorschläge. Bevor sie in Kraft treten, müssen das Europäische Parlament und der Ministerrat, das Gremium der Mitgliedstaaten, darüber beraten. Erfahrungsgemäß werden die Vorschläge dabei in vielen Punkten überarbeitet und eventuell grundlegend verändert.
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