Krautreporter hier 10.02.2025 Isolde Ruhdorfer
Wie das unsere Wahlen beeinflusst – und was wir dagegen tun können
Geld stinkt nicht, heißt es, und das hat Donald Trumps Amtseinführung als US-Präsident eindeutig bewiesen. Denn wenn Geld stinken würde, hätte es in dem großen Saal im Kapitol riechen müssen wie in einer Kloake. Schließlich ist nicht nur Trump selbst Milliardär, zu seiner Amtseinführung kamen auch einige der mächtigsten und reichsten Männer der Welt, unter anderem die Chefs von Google, Apple, Tiktok, Amazon, X und Meta.
Fotos und Videos zeigen, wie die Tech-Milliardäre miteinander plaudern, während sie darauf warten, dass ein anderer Milliardär zum mächtigsten Präsidenten der Welt gekürt wird. Es ist ein Bild, über das wir in vielen Jahren, vielleicht sogar Jahrzehnten noch reden werden.
Diese Männer und ihre Plattformen beeinflussen, was auf den Bildschirmen, die wir täglich stundenlang anstarren, gezeigt wird. Sie wissen, was uns aufregt, welche Rezepte wir gerne nachkochen und welche Filme wir schauen, wenn wir traurig sind. Gerade die sozialen Netzwerke sammeln aber nicht nur Infos, sie manipulieren ihre Nutzer:innen auch. Und zwar nicht nur zu Impulskäufen, sondern auch in der politischen Meinungsbildung. Im Extremfall können sie beeinflussen, welche Partei man wählt.
Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg erklärten sich viele Medien den Erfolg der AfD bei jungen Leuten in Teilen durch den Erfolg der Partei auf Tiktok. In Rumänien erklärte ein Gericht kürzlich sogar die Präsidentschaftswahlen für ungültig, wegen einer mutmaßlichen russischen Einflusskampagne auf Tiktok. Mark Zuckerberg kündigte das Ende von externen Faktenchecks auf Facebook und Instagram an. Und mit X-Chef Elon Musk unterstützt der reichste Mensch der Welt ganz offen die AfD.
Welchen Einfluss haben diese Plattformen auf das Ergebnis unserer Bundestagswahl? Und sind wir dagegen auch nur ansatzweise gewappnet? Um dem auf den Grund zu gehen, schlüssele ich im Folgenden auf, was über die Algorithmen der einzelnen Plattformen bekannt ist, wie viel Einfluss sie auf unsere Wahlentscheidung haben – und ich erkläre, was Deutschland und die EU dagegen tun können.
Meta & Co. sind de facto das Internet – der Rest ist ein Friedhof
Das Internet ist groß und frei, könnte man meinen. Doch eine Studie des Medienwissenschaftlers Martin Andree aus Köln hat gezeigt: Wir nutzen dieses Internet überhaupt nicht. Er berechnete einen Gini-Koeffizienten der Internetnutzung. 0 bedeutet, alle Angebote im Internet teilen sich den Traffic gleichmäßig. 100 bedeutet, ein Anbieter im Internet vereinigt allen Traffic auf sich. Der Wert, den Andree berechnete, liegt bei 98,8. Also fast bei 100. Er schreibt, dass er und sein Team diesen Wert selbst so schwer zu glauben fanden, dass sie zunächst dachten, sie hätten sich verrechnet.
Mit anderen Worten: Einige wenige Anbieter, wie Youtube, Amazon, Whatsapp oder Facebook konzentrieren fast den gesamten Traffic auf sich. Meta & Co. sind nicht nur ein großer Teil des Internets, de facto sind sie das Internet. Der Rest ist ein einziger großer Friedhof.
Es ist ziemlich aufwändig, solche Messungen durchzuführen und kostet mehrere Millionen Euro. Für Andree war es deshalb ein ziemlicher Erfolg, diese Studie zu veröffentlichen. In seinem Buch „Big Tech muss weg“ warnt er vor dieser Übermacht: „Nie zuvor in der Menschheitsgeschichte haben allgemein genutzte Mediengattungen einzelnen, privaten Unternehmen gehört, die über ihre Eigentumsrechte sehr weitgehend über deren Kanäle und Inhalte verfügen können.“
Deshalb ist es wichtig zu wissen, wie genau diese Plattformen funktionieren und welchen Algorithmen wir uns ausliefern, wenn wir sie nutzen. Eine große Schwierigkeit dabei ist, dass die Plattformen ihre Algorithmen geheimhalten. Auch für Forscher:innen ist es schwer, mit belastbaren Daten zu arbeiten, weil die Plattformen den Zugang dazu seit einigen Jahren immer stärker einschränken. Im Folgenden schaue ich deshalb die Plattformen Meta, X und Tiktok genauer an und stelle zusammen, was über ihre Algorithmen und politische Beeinflussung bekannt ist.
Was wir über Meta wissen
Im Jahr 2004, als Facebook erst ein paar Wochen existierte, schrieben sich Mark Zuckerberg und ein Freund Textnachrichten.
ZUCK: joa, also wenn du jemals Infos über jemanden in Harvard brauchst
ZUCK: frag einfach
ZUCK: ich habe über 4.000 E-Mails, Fotos, Adressen, soziale Netzwerke
FREUND: Was?! Wie hast du das geschafft?
ZUCK: die Leute haben es einfach eingegeben
ZUCK: ich weiß nicht, warum
ZUCK: sie „vertrauen mir“
ZUCK: dumme Wichser
Zuckerberg war zu dem Zeitpunkt erst 19 Jahre alt, und nachdem die Textnachrichten geleakt wurden, entschuldigte er sich dafür. Trotzdem ist es vielsagend, dass er Nutzer:innen, die ihm ihre Daten anvertrauten, schon damals als „dumme Wichser“ bezeichnete. Facebook gehört heute zu Meta, gemeinsam mit Instagram und Whatsapp. Mehr als 33 Millionen Deutsche nutzen Instagram, mehr als 46 Millionen Facebook.
Anfang Januar veröffentlichte Zuckerberg ein Video, das viele Medien als Umschmeichelung, Umarmung oder Kniefall vor US-Präsident Donald Trump interpretierten. Zuckerberg kündigte darin an, externe Faktenchecks auf seinen Plattformen in den USA abzuschaffen und durch Community-Notes zu ersetzen.
Bisher war es so, dass externe Redaktionen mit Meta kooperierten und für Faktenchecks auf den Meta-Plattformen zuständig waren. In Deutschland sind zum Beispiel die Nachrichtenagenturen DPA und AFP sowie das Rechercheportal Correctiv Teil des Faktencheck-Programms. Wie genau Zuckerberg die Community-Notes in den USA gestalten will, ist noch nicht klar, sie könnten aber ähnlich wie bei Elon Musks Plattform X funktionieren. Dort können ganz normale Nutzer:innen Posts eine Anmerkung hinzufügen, zum Beispiel eine Richtigstellung mit Quelle oder eine zusätzliche Information, die den ursprünglichen Post in den richtigen Kontext rückt.
Kritiker:innen der neuen Regel befürchten, dass sich in Zukunft Falschinformationen noch schneller verbreiten. Donald Trump dagegen fand Zuckerbergs Entscheidung gut. Trump und seine Anhänger:innen kritisieren Faktenchecks schon seit Jahren und behaupten, sie seien unfair und voreingenommen. Lucas Graves, ein Professor für Kommunikation, sagte der Washington Post, das öffentliche Schimpfen auf Faktenchecks sei bei einigen Republikanern schon zu einer Form von Stammesdenken geworden.
Mark Zuckerberg sprach in einem Statement ähnlich darüber wie Trump. Er warf den Faktenchecker:innen vor, „zu viel politische Schlagseite“ zu haben. Dabei gibt es einige Hinweise, dass es genau anders herum ist: Seine eigenen Plattformen haben eine politische Schlagseite – und nicht die Seite, die Zuckerberg bei den Faktenchecks kritisiert.
Eine Untersuchung der Organisation „Media Matters for America“ aus dem Jahr 2023 kam zu dem Ergebnis, dass rechtsgerichtete Facebook-Seiten, die zur US-Politik posteten, mehr Interaktionen erreichten als linksgerichtete oder neutrale Seiten. „Media Matters for America“ ist eine linksgerichtete Medienbeobachtungsstelle und untersuchte die Daten von Facebookseiten von 2020 bis 2022. „Diese Ergebnisse widersprechen den Behauptungen rechter Akteure, dass die Plattform konservative Accounts und ihre Ansichten zensiert“, schreibt die Organisation.
Schon zwei Jahre zuvor war durch das facebookeigene Datentool „Crowdtangle“ öffentlich geworden, dass rechtsgerichtete Influencer und Medien besonders hohes Engagement erreichen. Die New York Times schrieb damals, dass Facebook zwar keine rechte Echokammer per se sei, aber eine rechte Echokammer enthalte, „mit einem hyper-engagierten Publikum von loyalen Anhängern, die es lieben, Beiträge von rechten Seiten zu liken, zu teilen und anzuklicken.“
Während Trumps Amtseinführung waren Medienberichten zufolge bestimmte Hashtags auf Instagram für mehrere Stunden nicht abrufbar, zum Beispiel #Democrat oder #TheLeft. Unter #Republican oder #TheRight waren weiterhin Millionen von Beiträgen sichtbar. Eine aktuelle Recherche der New York Times zeigt, dass Facebook und Instagram Beiträge und Accounts zum Thema Abtreibungspillen ausblendeten oder sperrten, vor allem in den Wochen vor Trumps Amtsantritt. Das erweckt den Eindruck, dass Meta absichtlich Inhalte einschränkt, die eher einem progressiven Milieu zugeordnet werden.
All diese Dinge beziehen sich auf die USA, und es ist schwer zu sagen, was das für Deutschland bedeutet. Die Faktenchecks sind erstmal nur in den USA abgeschafft, in der EU gelten weiterhin eigene Gesetze, die Meta regulieren sollen. Es ist auch unklar, ob es auf deutschen Facebookseiten eine politische Schlagseite gibt, was allein deshalb schwerer zu beurteilen ist, weil sich deutsche politische Inhalte nicht so klar in links und rechts unterteilen lassen wie in den USA. Eindeutige Untersuchungen gibt es dazu bisher nicht.
Was wir über X wissen
Elon Musk gewinnt gerne. Und dafür ist er auch bereit zu schummeln. Musk behauptete, bei einigen besonders schwierigen Videospielen zu den besten Spieler:innen der Welt zu gehören. Später gab er zu, „account boosting“ betrieben zu haben, eine Betrugsmasche, bei der man andere Spieler dafür bezahlt, für einen zu spielen, um eine höhere Punktzahl zu erreichen.
So ähnlich war es auch mit einem Post von Elon Musk auf seiner Plattform X. Um halb drei Uhr morgens an einem Montag im Februar 2023 schickte James Musk, der Cousin von Elon Musk, eine dringende Nachricht in einen Slack-Channel von X. Der Notfall war folgender: Ein Post des damaligen US-Präsidenten Joe Biden zum Super Bowl hatte mehr Aufrufe bekommen als der von Elon Musk. Alarm!
Noch in derselben Nacht arbeiteten Dutzende Entwickler:innen daran, den Algorithmus so zu verändern, dass Elon Musks Posts möglichst vielen Menschen angezeigt werden würden. „Account boosting“ für Fortgeschrittene sozusagen. Nutzer:innen von X fiel das vor allem deshalb auf, weil sie plötzlich bei jedem Öffnen der App gleich mehrere Posts von Musk hintereinander sahen. Und, ja: Musk postet sehr viel.
Musk ist ein großer Freund von kurzen Posts, oft repostet er einfach nur andere mit dem Wort „true“ oder „interesting“. Manchmal schreibt er aber auch ganze Sätze: Im Dezember 2024 repostete er das Video einer AfD-nahen deutschen Influencerin mit den Worten: „Only the AfD can save Germany“, also: „Nur die AfD kann Deutschland retten.“ Anfang Januar dieses Jahres sprach er mehr als eine Stunde lang live mit der AfD-Chefin Alice Weidel (das Gespräch, in dem sie unter anderem behauptete, Adolf Hitler sei Kommunist gewesen).
Elon Musk hat natürlich jedes Recht, die AfD gut zu finden oder mit Alice Weidel zu plaudern. Der Knackpunkt ist aber, dass er das auf der Plattform tut, die ihm gehört und deren Algorithmus so umprogrammiert ist, dass seine Posts besonderes vielen Menschen angezeigt werden. Genau aus diesem Grund prüft die Verwaltung des Bundestages gerade, ob es sich dabei um eine illegale Parteispende handeln könnte.
Wer X nutzt, hatte in den vergangenen Monaten wahrscheinlich das Gefühl, dass rechte und teilweise auch rechtsextreme Inhalte stark zugenommen haben. Eine Studie der Queensland University of Technology in Australien hat gezeigt, dass das mehr als nur ein Gefühl sein könnte. Die Untersuchung ergab, dass sich im Juli 2024 die Interaktionen auf X veränderten und zwar so, dass Accounts mit republikanischer Ausrichtung im Vergleich zu demokratisch ausgerichteten Accounts viel mehr Engagement verzeichneten. Auch hier bezog sich die Studie auf US-Inhalte. Die Vermutung liegt nahe, dass auch deutsche rechte Inhalte mehr Engagement bekommen, bewiesen ist es aber nicht.
Was wir über Tiktok wissen
Tiktok ist die erste Plattform, die den Techfirmen aus den USA echte Konkurrenz macht. Die Plattform gehört zu „Bytedance“, einem chinesischen Unternehmen, an dem die chinesische Regierung beteiligt ist. Neben Spionagevorwürfen gibt es auch die Befürchtung, dass Tiktok auf Anweisung der chinesischen Regierung den Algorithmus beeinflussten könnte, um bestimmte Inhalte zu pushen oder zu unterdrücken.
Tatsächlich ist es so, dass die AfD die erfolgreichste Partei auf Tiktok ist. Alice Weidel ist aktuell die Spitzenkandidatin mit den meisten Follower:innen. Das muss aber nicht daran liegen, dass der Algorithmus von Tiktok die AfD systematisch bevorzugt. Emotionale Inhalte, bei denen Faktentreue eher zweitrangig ist, laufen auf Tiktok besonders gut. Prinzipiell ist das natürlich bei allen sozialen Medien so, Videos auf Tiktok haben aber ein viel höheres Potential viral zu gehen, als es bei anderen Plattformen der Fall ist. Populistische Parteien wie die AfD können das am besten ausnutzen.
Seit die AfD bei jungen Menschen so erfolgreich ist, nehmen viele Tiktok als Begründung dafür. Klar, schließlich hat die AfD auf der Plattform eine so hohe Reichweite. Rund 20 Millionen Menschen in Deutschland nutzen nach Unternehmensangaben jeden Monat die Plattform, davon überwiegend junge Leute. Allerdings ist es auch nicht der einzige Grund, weshalb junge Menschen die AfD gut finden und es wäre verkürzt, Wahlerfolge der AfD allein auf Tiktok zu schieben.
Bei nur einem Fall ist ein Zusammenhang zwischen Tiktok und einem Wahlergebnis bekannt. Ende November fanden in Rumänien Präsidentschaftswahlen statt. Vollkommen überraschend gewann Călin Georgescu, ein prorussischer rechtsradikaler Kandidat, der zuvor in Umfragen nur einstellige Ergebnisse bekommen hatte. Kurz darauf annullierte das rumänische Verfassungsgericht die Wahl.
Der noch amtierende rumänische Präsident veröffentlichte Geheimdienstdokumente, die beweisen sollen, dass es eine massive Tiktok-Kampagne für den rechtsextremen Georgescu gab. Deutlich mehr Likes, mehr Follower, mehr Kommentare und mehr Videoaufrufe innerhalb kürzester Zeit: All das weist auf eine orchestrierte Kampagne hin, mit bezahlter Werbung und orchestrierten Konten. Die EU eröffnete deshalb ein Verfahren gegen Tiktok.
Wie ausgeliefert sind wir wirklich?
Die Techkonzerne wirken manchmal unbesiegbar. Und ja, es ist schwer, riesige und einflussreiche Plattformen wie Meta oder Tiktok dazu zu zwingen, sich an bestimmte Regeln zu halten. Die EU versucht es zumindest. 2022 verabschiedete sie den Digital Services Act (DSA), der die Plattformen im Internet regulieren soll. Das Ziel ist mehr Transparenz und dass die Nutzer:innen besser geschützt werden. Auf dieser Grundlage kann die EU auch gerade wegen der Wahlbeeinflussung in Rumänien gegen Tiktok vorgehen.
Allerdings ist die EU nicht immer dafür bekannt, Regeln besser zu machen, sondern eher komplizierter. Clara Helming von der NGO „Algorithmwatch“ ist bei der Bewertung des DSA noch zurückhaltend. „Dieses Jahr wird sich zeigen, wie viele Zähne dieses Gesetz tatsächlich hat“, sagt sie. Der DSA gelte nämlich erst seit einem knappen Jahr und es sei noch nicht ganz klar, wie die EU reagiere. Verhängt sie wirklich Bußgelder? Und setzt sie notfalls auch Sanktionen oder Verbote durch?
Und noch etwas betont Helming: „Es ist schwer nachzuweisen, wie groß der Einfluss von Social Media tatsächlich ist.“ Der Einfluss der sozialen Medien ist auf jeden Fall groß, aber wie groß? Schließlich informieren sich die meisten Menschen nicht ausschließlich über die sozialen Medien, sondern zum Beispiel auch über das Fernsehen. Und für eine Wahlentscheidung spielt nicht nur eine Rolle, was man auf Tiktok sieht, sondern auch persönliche Werte, Erfahrungen oder Gespräche mit Menschen aus dem Umfeld.
„Wahlplakate gibt es ja schon seit sehr langer Zeit und selbst da können wir nicht sagen, was der Impact ist“, sagt Helming. Das sei einfach sehr schwer zu erforschen. Zur Sicherheit hängen aber trotzdem alle Parteien ihre Wahlplakate auf.
Der Unterschied zwischen Wahlplakaten und Videos und Posts ist natürlich klar: Das eine sehen wir nur auf der Straße, das andere tragen wir mit unserem Handy ständig mit uns herum. Die großen Techfirmen und deren Bosse sind mächtig, ihre Plattformen und Algorithmen beeinflussen uns massiv. Doch der Einfluss ist nicht so unmittelbar, dass Musk beeinflussen könnte, wer in Deutschland Bundeskanzler:in wird. Wenn es so wäre, dann wäre AfD-Chefin Alice Weidel mit Sicherheit die nächste Kanzlerin. Und so viel „account boosting“ kann nicht mal Musk betreiben.
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