Klimaschutz - ganz aktuell, ist das die Antwort auf die Fridays for future- Ansagen?
Die Zeit hier von Ulrike Tschirner, Auszüge in blau
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Die Grünen haben ein Klimaschutzsofortprogramm vorgestellt, das sie nach der Bundestagswahl Ende September umsetzen wollen. Demnach planen sie unter anderem ein Klimaschutzministerium, einen früheren Kohleausstieg, und mehr erneuerbare Energien. "Die Klimakrise zeigt sich jetzt, und nicht erst später – und deswegen handeln wir auch jetzt", schreiben Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und ihr Co-Parteichef Robert Habeck in dem Papier, das ZEIT ONLINE vorliegt.
Die nächste Bundesregierung müsse "mit ihrer ganzen Kraft daran arbeiten, und zwar mit allen Ressorts zusammen", die Klimakrise in den Griff zu bekommen, sagte Baerbock bei der Vorstellung des Konzepts in einem Naturschutzgebiet in Brandenburg. Dies sei "die große Jahrhundertaufgabe". Die Grünen wollen demnach "das größte Klimaschutzpaket beschließen, das es jemals gegeben hat". Gesetze und Verordnungen würden novelliert, Förderprogramme aufgestockt und neu geschaffen sowie steuerliche Anreize auf Klimaneutralität ausgerichtet.
Baerbock schlug vor, dass in den ersten 100 Tagen einmal pro Woche eine "Klimataskforce" der Bundesregierung tagen solle. Dadurch sollten die Abstimmungsprozesse innerhalb der Ministerien beschleunigt werden. Die Federführung habe ein neues Klimaschutzministerium inne. Dieses solle darüber hinaus mit einem Vetorecht Gesetze anderer Ressorts stoppen können, wenn diese den Vereinbarungen des Pariser Klimaabkommens entgegenstehen.
Das Konzept trägt den Titel Klima retten, Menschen schützen. Es umfasst zehn Schwerpunkte mit geplanten Maßnahmen, darunter ein schnellerer Ausbau der erneuerbaren Energien, Anreize für Wirtschaft und Industrie für Klimaneutralität, Klimaschutz in der Landwirtschaft, die Mobilitätswende, grüner Wasserstoff und Klimaschutz im Gebäudesektor.
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