Die große Mängelverwaltung

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Von GUSTAV THEILE, Grafiken: OLIVER SCHLÖMER · 13. SEPTEMBER 2021

Schon vor 16 Jahren wollte die Union Straßen und Schienen leistungsfähiger machen. Das will sie heute immer noch – getan hat sich wenig. 

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Wie gut Straßen und Schienen sind, ist ein wichtiges Investitionskriterium. Deutschland hat in diesem Punkt in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten deutlich abgebaut: Entscheider aus der Wirtschaft schätzen die deutsche Infrastruktur immer schlechter ein, wie eine Umfrage des Weltwirtschaftsforums zeigt. Auf einer Skala von eins bis sieben hat Deutschland einen ganzen Punkt verloren. Das ließ unser Land im internationalen Vergleich regelrecht abstürzen: Von Rang 2 In der Befragung 2007/2008 auf Rang 12 zehn Jahre später.......

Zur Infrastruktur zählen nicht nur Straßen und Schienen, sondern auch Datenautobahnen. Als Merkel das erste Mal gewählt wurde, gab es das iPhone noch nicht. In ihre Amtszeit fiel der Beginn der Digitalisierung vieler Lebensbereiche. Und auch in diesem Punkt schneidet Deutschland nicht gut ab. Zwar hat die Zahl der Breitbandanschlüsse rasant zugenommen. Doch betrachtet man, wie hoch die durchschnittliche Geschwindigkeit von Breitbandanschlüssen in anderen Ländern Europas ist, zeigt sich: Vielerorts ist sie deutlich höher.

Der Grund für die Infrastruktur-Misere? Die Unionsparteien waren 2005 auf einer heißen Spur. Es klang ganz ähnlich wie das, was ihr aktueller Kanzlerkandidat Armin Laschet vorhat. Gleich das erste Infrastruktur-Ziel des Regierungsprogramms von 2005 lautete: „Wir beschleunigen den Bau wichtiger Infrastrukturmaßnahmen durch eine Vereinfachung von Planungen und eine Verkürzung von Planungszeiten.“ Elon Musk gefällt das.