Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) ist nicht perfekt - sie ist brilliant

 

Mirko Lange  hier LinkedIn

Aktuell ist unser demokratisches System stark unter Druck. 

Die AfD und viele ihrer Anhänger wollen Teile des Systems ganz abschaffen, andere wollen die Regeln aufweichen. Und deswegen diskreditieren sie unser System. Ich will ein Lanze brechen für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO). 

#DasBesteSystemDerWelt

Nein, die FDGO ist nicht perfekt - sie ist brillant.

Nicht weil sie ohne Fehler wäre, sondern weil sie das theoretisch beste Staatssystem der Welt darstellt. Das Problem liegt nicht im System, sondern daran, dass wir ihr gewaltiges Potenzial bei weitem nicht ausschöpfen. Und es wird Zeit, dass wir das alle erkennen! Wie müssen die Regeln mehr einhalten, nicht weniger.

#Menschenwürde

Der Kern unserer FDGO stellt das Grundgesetz ins Zentrum und die unantastbare Würde des Menschen an dessen Spitze. Kein Mehrheitsbeschluss, keine Notlage, keine politische Opportunität kann dieses Fundament erschüttern. Das unterscheidet uns fundamental von Systemen, in denen Menschen zu Verfügungsmasse politischer Ziele werden können. Und das sind die Lehren aus der Nazizeit. Das ist unsere größte Stärke.

#Rechtsstaat

Ebenso genial: Alle sind dem Gesetz unterworfen, vom Bürger bis zum Kanzler.
Das Recht, inklusive Minderheitenschutz, nicht die Macht, entscheidet. Dieser Grundsatz funktioniert in Deutschland erstaunlich gut, auch wenn wir bei Wirtschaftskriminalität und politischer Korruption noch schärfer hinschauen müssen.

#Pluralismus

Noch besser: Meinungsvielfalt ist nicht nur erlaubt, sondern verfassungsrechtlich geschützt. Minderheiten haben Rechte, Opposition ist systemrelevant, Kritik ist erwünscht. Viele Länder der Welt beneiden uns um diese Freiheit; wir sollten sie mehr wertschätzen und aktiver nutzen.

#Bürgerbeteiligung

Und die FDGO ermöglicht weit mehr Partizipation, als wir wahrnehmen.
Petitionen, Bürgerinitiativen, Verbandsklagen, Demonstrationsrecht - die Werkzeuge sind da. Aber viele Bürger kennen ihre Möglichkeiten nicht und die Politik nutzt nicht alle Potenziale für echte Beteiligung aus.

#DieSabotage

Das größte Problem ist, dass die FDGO von innen heraus gehackt wird. Durch Desinformation. Nicht von russischen Trollen, sondern von internen Akteuren, die sich Vorteile verschaffen wollen.
Lobbyisten verkaufen Partikularinteressen als Gemeinwohl, Populisten missbrauchen Grundrechte für Hetze, Konzerne nutzen Informationsasymmetrien für Manipulation.

#Realitätscheck

Das Problem ist nicht die FDGO, sondern dass wir sie nicht konsequent leben. Diese interne Desinformation untergräbt das Vertrauen in demokratische Prozesse stärker als jede externe Bedrohung. Aber die Verfassung gibt uns alle Werkzeuge gegen diese Angriffe - wir müssen sie nur nutzen. Gemeinsam.

#Fazit 

Die FDGO ist nicht die beste *gelebte* Demokratie der Welt, aber sie ist das beste *verfügbare* Betriebssystem für einen Staat. Statt das System in Frage zu stellen, sollten wir endlich sein volles Potenzial ausschöpfen. Dann wäre sie tatsächlich unschlagbar.

Kommentar Reiner Wallmeier  

Der glühende Liberale und ehemalige Chefredakteur der ZEIT und Intendant des Schweizer Rundfunks formulierte in seinem Buch „Die Kraft der Demokratie“: „Wir stehen vor der Aufgabe, aus der Demokratiekrise eine erfolgreiche Krise zu machen.”

Und, Stewart Brand, der humanistische amerikanische Zukunftsforscher, fasste seine Erkenntnis über den Wandel der Systeme, also auch der Demokratie-Systeme, so zusammen:

"In einem System Kleinigkeiten zu ändern, ist nicht nur die effizienteste Art es in eine bestimmte Richtung zu bewegen, sondern auch die sicherste.

Denn, wenn du versuchst es komplett zu drehen, dreht es gerne mal durch, aber wenn Du nur eine kleine Schraube bewegst (die Richtige), wird es sich verwandeln.“

Ich bin davon überzeugt, auf der kleinen Schraube steht Vertrauen ... 

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