Wer ist WIR

Um es vorweg zu nehmen: Dieser Blog des "Aktionsbündnis Zukunftsfähiger Regionalplan" liegt (momentan) in meinen Händen.

Ich heiße Petra Karg und bin durch das "Aktionsbündnis Grünzug Salem" zum "großen" Aktionsbündnis gestoßen. Wir beschäftigen uns in Salem schon sehr lange mit dem Regionalplan, unsere erste  öffentliche Veranstaltung fand schon im April 2018 statt. Schon damals waren wir entsetzt über den riesigen Flächenverbrauch, der sich in der Regionalplanung abzeichnete.

Sie können mich unter folgender Mail-Adresse anschreiben: info@ländle4future.de 
(Bitte beachten Sie: Unser Auftritt ist sicher nicht perfekt.  Das Aktionsbündnis ist ehrenamtlich unterwegs, es gibt keine bezahlten Mitarbeiter, der Blog wird auf privater Basis in der Freizeit betrieben......)

Dieser Blog soll aber nicht meine persönliche Meinung abbilden - auch wenn sie manchmal als Anmerkung einfließen muss -  sondern er soll die Daten und Fakten zum Aktionsbündnis darstellen. Jeder der sich interessiert,  soll hier aus dem bereits Gesammelten schöpfen können, denn das Thema ist viel zu komplex um sich mal schnell einzulesen. Manchmal ist es hilfreich wenn man auf frühere Vorgänge und Schilderungen zurück greifen kann. Es zeigt auch unseren Weg auf, vom Moment der Erkenntnis: "Hey schaut mal, was da alles vor unserer Haustür geplant ist!" bis hin zu "Wenn wir jetzt nicht massiven Klimaschutz einfordern, auch vor unserer Haustür, dann ist es zu spät!"

Während unserer gemeinsamen Arbeit wurde immer deutlicher: Klimaschutz im Ländle hängt an den äußeren Gegebenheiten. Die Wahlen für Landtag und Bundestag sollten einen großen Einfluss auf unser Anliegen haben, aber ebenso die Rechtsprechung der Gerichte. Außerdem gibt es immer mehr gute Artikel mit Fakten, die für unsere Zukunft und für unsere Argumentationslinie wichtig werden könnten. Daher bin ich dazu übergegangen, auch solche Artikel hier festzuhalten - in der Hoffnung, dass sie uns irgendwann in irgendeiner Weise bei unserem Kampf für einen sozialverträglichen Klimaschutz unterstützen könnten. Es lohnt sich also, bisschen zu stöbern, Stichworte abzufragen, Videos anzuschauen. Ich arbeite ständig an einer Optimierung der Stichworte, damit man schneller findet was man gerade braucht. Falls jemand eine gute Idee dazu hat: Nur her damit, ich versuche es umzusetzen.

Update am 15.5.24:
Liebe Mitstreiter*innen für einen zukunftsfähigen Regionalplan Bodensee-Oberschwaben!

 Nun sind also die Würfel gefallen, es wird von Seiten des BUND keine Klage gegen den Regionalplan geben, stattdessen hat der BUND Bodensee-Oberschwaben eine Resolution verabschiedet, die sich im Anhang befindet. Es ist das Ergebnis einer aufwändigen juristischen Prüfung.

Demnach bieten Flächenverbrauch und Klimaschutz keinen Hebel für Klagen auf Regionalplanebene, die Landespolitik habe hierfür leider keine gesetzlichen Grundlagen geschaffen.

Stattdessen werden die Städte und Gemeinden der Region aufgefordert, die Netto-Null beim Flächenverbrauch bis 2035 (Ziel im Koalitionsvertrag Baden-Württemberg) über die Flächennutzungspläne sicherzustellen.

Das Land Baden-Württemberg wird aufgefordert, auf Kies- und Torfabbau im Altdorfer Wald zu verzichten und die Pachtverträge für die landeseigenen Flächen mit Abbauunternehmen zu stornieren. Moorschutz und Ressourcenschutz beginnt nämlich auf Landesbesitz.

Die Antwort des Petitionsausschusses des Landtags auf unsere Petition ist hier

Leider haben sich die empörenden Sätze darin bewahrheitet, dass die Klimaziele nicht heruntergebrochen werden können/ sollen auf dieser Ebene. 

 Damit ist unser Einsatz für ein zukunftsfähiges "Ländle" im Rahmen der Regionalplan-Initiative abgeschlossen.

Toll, dass Ihr dabei wart/ dass Sie dabei waren!!!   Herzlichen Dank!!!

Wir haben unser Bestes gegeben und tun dies auch weiterhin an anderen Stellen, so wie ihr/ Sie sicher auch. 

Petra wird zum Beispiel von Salem aus weiterhin fleissig bloggen und regional-globale Zusammenhänge herstellen sowie über Aktuelles informieren.

Wer nochmal was nachlesen möchte im Nachhinein, kann dies weiterhin tun auf der OpenPetition-Seite unter dem Link openpetition.de/!regionalplan.

Nachrichten zu den Aktivist*innen gibt es auf deren Homepage: https://ravensburg.klimacamp.eu/, dort kann man sich auch mit den Telegram-Kanälen verlinken lassen.

Der Landesweite Volksantrag „Ländle Leben Lassen“ hat knapp 53 300 Unterschriften eingebracht und wurde im März an den Landtag übergeben. Hier gibt es den regelmäßigen Newsletter dazu, bisher ist dieser dreimal erschienen: https://www.laendle-leben-lassen.de/

Wir haben nämlich nur einen wundervollen Planeten!!!

 

Mit allen guten Wünschen,

Barbara Herzig für die Regionalplan-Initiative Bodensee-Oberschwaben

Und wir alle zusammen sind das
"Aktionsbündnis Zukunftsfähiger Regionalplan"....

Wir haben unser Tableau mehrmals vergrößert, doch es fehlen schon wieder einige Neu-Mitglieder auf dem Tableau! 
Die Initiative gegen das Gewerbegebiet Baindt/Baienfurth , der Weltladen Bad Saulgau und FFF Bad Waldsee kommen noch dazu. Der BLHV hat uns bei der Petition unterstützt. 

Das Aktionsbündnis für einen zukunftsfähigen Regionalplan umfasst inzwischen fast 40 Gruppierungen, die teilweise sehr unterschiedliche Positionen vertreten.

Es ist daher an vielen Stellen gar nicht möglich, mit einer Stimme zu sprechen, es gibt keinen offiziellen Sprecher/Sprecherin für alle.

 
Barbara Herzig versucht als Koordinatorin des Bündnisses ihr Bestes um die Fäden zusammen zu halten und wichtige Informationen per Newsletter zu streuen. Viele  Aktive unterstützen sie mit viel Detailwissen und Tatkraft. 

Wir Aktiven haben inzwischen, je nach Interesse und Zielsetzung, hunderte Seiten von Regionalplanungs- Unterlagen durchwälzt, haben uns Informationen besorgt und uns weitergebildet - wir sind dabei schon fast schon zu  „Expert*innen“ für Raumplanung, Bauwirtschaft oder Kiesabbau mutiert. Und unsere aktive Jugend hockt in den Bäumen und lernt klettern!

Wir finden, es ist an der Zeit um mehr Gesichter zu zeigen, die das Bündnis stützen. Daher wollen wir eine kleine Zusammenstellung der Aktiven vorbereiten, die bald hier zu finden sein wird.

Wir stellen fest, dass die Initiative für einen zukunftsfähigen Regionalplan  immer breiter und diverser wird. Wir werden bunter! 
Das ist auch für uns eine Herausforderung, aber wir denken: das macht die Initiative  umso wertvoller. 

Wir versammeln uns unter einem Dach mit einem gemeinsamen Ziel:
Wir wollen den Flächenfraß stoppen und den Regionalplan zukunftsfähig umgestalten.
Für uns alle gilt  das 1,5° - Ziel als Vorlage für mehr Klimaschutz. 

Jede unserer Gruppierungen hat jederzeit die Möglichkeit ihre Position, ihre Anliegen und Nöte in diesem Blog aufzuzeigen um uns alle darauf aufmerksam zu machen.
Hoffen wir, dass wir gemeinsam unsere Ziele besser erreichen können!

Und wer koordiniert unser Aktionsbündnis?

Mein Name ist Barbara Herzig, und ich wurde als Sprecherin des BUND Bad Saulgau (in Aufbau) zusammen mit weiteren Umweltschützer*innen aus dem Landkreis Sigmaringen Ende September 2020 von einer sehr engagierten Biobäuerin aus dem Landkreis Sigmaringen auf die Gefahren des aktuellen Regionalplanentwurfs für die Umwelt aufmerksam gemacht. Es ergab sich schnell eine fruchtbare Zusammenarbeit von BUND, NABU und Fairwandel Sigmaringen für den ersten Info-Flyer, samt Einlegeblättle Sigmaringen . Das Thema lag wohl in der Luft, Ende März waren schon knapp 40 Gruppierungen mit dabei.

Weil keinerlei Einlenken von Seiten des RVBO in Sicht war und ist, beschlossen wir, aus der Unterschriftensammlung eine Petition an den Landtag zu machen. Es war eine wunderbare Auftaktveranstaltung im Hirschgraben, die Petitionsübergabe an Petra Krebs!

Inzwischen hat das Bundesverfassungsgericht in einem bahnbrechenden Urteil festgestellt, dass das Freiheitsrecht künftiger Generationen zu beachten ist indem Klimaziele tatsächlich umgesetzt werden müssen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte.

Genau dafür käpfen wir! Die Umsetzung von Klima- und Nachhaltigkeitszielen.

 

Von mir kommt regelmäßig ein Newsletter für am Regionalplan Interessierte, und der Orga-Newsletter für die Vertreter*innen der Gruppen bzw. die Organisator*innen der Regionalplan-Initiative. Die Haupt-Aktiven treffen sich regelmäßig virtuell zur Orga-Konferenz.

Es gibt auch eine Signal- und (noch) eine WhatsApp-Gruppe Regionalplan4Future, wir sind auch auf Instagram und Facebook vertreten unter Regionalplan4Future.

 

Kontakt: barbara.herzig@t-online.de

Noch eine tragende Säule des Aktionsbündnisses, unbeirrbar und immer dort zu finden, wo sie gerade am dringendsten gebraucht wird.

Ich bin Hermine Städele und vernetze seit der 1. Baumbesetzung im Landkreis Ravensburg Vereine, Initiativen und Gruppen und organisiere mit den Hauptaktiven die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und halte Kontakt zu den politischen Gremien und PolitikerInnen. Davor war ich bereits mit BUND Ravensburg, Nabu, ADFC und Critical mass sowie als Gemeinderätin auf lokaler Ebene gegen den Flächenfraß des § 13 b BauGB sowie des Flächen- Ressourcenverbrauchs des Regionalplans und für Klimaschutz, Umweltschutz und Verkehrswende aktiv.

Trotz des Engagements so vieler Vereine, Organisationen, Gruppierungen und EinzelbürgerInnen ignorieren die Mehrheit der politischen Vertreter die Erfordernisse des Klimaschutzes - und machen „einfach so weiter“. Daher war die Idee der Vernetzung der 3 Landkreise des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben, Bodenseekreis, Ravensburg und Sigmaringen, überfällig. Innerhalb weniger Wochen sind 39 Mitglieder der Initiative gegen den Regionalplan beigetreten und haben die Petition an den Petitionsausschuss des Landtags Baden-Württemberg mit auf den Weg gebracht! Das ist ein riesiger Erfolg. Schön wäre es, wenn wir den Regionalplan in eine dritte Offenlage bringen können - nur so schaffen wir die Voraussetzungen für verantwortliche Politik, auch unter dem Aspekt der Generationengerechtigkeit, siehe auch Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

Wir versuchen auf allen Ebenen das Thema in die Öffentlichkeit zu tragen und die Menschen für die Ungeheuerlichkeiten des Regionalplans zu interessieren und sensibilisieren. Ich arbeite eher im Hintergrund und versuche unser Anliegen in politischen Gremien, in Stuttgart und bei Überörtlichen Medien präsent zu machen - halten.

Kontakt: h.staedele@gmx.de  und 0751-5575776 oder 0176-97501523.