Emmanuel Schlichter, LL.M (Kent)
Gestern hat die Europäische Kommission die Europäische Bürgerinitiative „Rights for Nature“ offiziell registriert.
Heute folgt der nächste historische Schritt:
Zum ersten Mal in der europäischen Geschichte tritt mit dem Mar Menor in Spanien ein Ökosystem mit eigenen Rechten vor Gericht auf.
Diese beiden Momente gehören zusammen.
ES ist wirklich kaum mehr nachvollziehbar, was in den Köpfen der Verantwortlichen vorgeht.
Gerade eben kam die Studie der UNICEF heraus hier, die für Deutschland schon bedrückend genug ist, ohne dass noch mehr angehäuft wird.
Daniel Mautz , / LinkedIn
Die Merz-Regierung spart bei Kindern, die sich nicht wehren können
Seit Dezember 2025 hat das Kanzleramt still und heimlich ein Sparpaket ausarbeiten lassen. Über 70 Maßnahmen, 8,6 Milliarden Euro Volumen im Sozialbereich.
Das Papier war nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Man kann sich denken, warum.
EWS Elektrizitätswerke Schönau eG
Die Energiewende rechnet sich – nicht irgendwann, sondern konkret vor Ort.
Eine aktuelle Studie zeigt: Wenn der Ausbau von Wind- und Solarenergie gelingt, können die Einnahmen für Städte und Landkreise bis 2033 auf 12,4 Milliarden Euro steigen. Gleichzeitig entstehen mehr als 50.000 neue Arbeitsplätze.
Doch entscheidend ist, wer davon profitiert. Heute bleibt nur rund die Hälfte der Wertschöpfung in den Regionen – der Rest fließt an externe Investoren ab.
Die Lösung liegt auf der Hand: Bürgerenergie, lokale Beteiligung und Modelle, die Wertschöpfung dort halten, wo sie entsteht.
Zu Pfingsten "droht" wieder eine "Sonnenschwemme". Katherina Reiche sieht sich in ihrem Bremskurs bestätigt. Das diskutieren wir am Mittwoch in einem top-besetzten Webinar u.a. mit Prof. Lion Hirth.
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Für die Zukunft des Verbrenners engagiert sich der CSU-Politiker und EVP-Chef Manfred Weber in Brüssel gemeinsam mit Mercedes-Chef Källenius.
Die Lobbyarbeit läuft auf Hochtouren, schreibt Knut Krohn. Nicht in Hinterzimmern, sondern auf offener Bühne.
Stuttgarter Zeitung hier
Utopia hier Von Lena Rauschecker 11. Mai 2026,
Zeit hier Quelle: DIE ZEIT, AFP, yer am 18. Mai 2026
Schlechtes Zeugnis für Freiheit der Zivilgesellschaft in Deutschland
Das rechte Kampagnenportal NIUS nannte sich "Stimme der Mehrheit",
bis selbst ihnen klar wurde, dass dieser Claim angesichts der miserablen Zahlen nicht mehr haltbar ist.
Ein kurzer Abriss über die aktuellen Zahlen von Julian Reichelts NIUS.
In aller Kürze
Der Expertenrat für Klimafragen (ERK) hat der Klimapolitik der Merz-Regierung gestern ein schlechtes Zeugnis ausgestellt
Zeit-Journalistin Viola Kiel schreibt dazu:
"Wenn es tatsächlich so kommt, dann verstößt Deutschland gegen geltendes nationales und europäisches Recht und muss mit (weiteren) Klagen und Strafzahlungen in Milliardenhöhe an die EU rechnen. Obwohl es ja eigentlich nicht wünschenswert sein kann, die nächste Verfassungsklage zu verlieren. Ganz abgesehen davon, dass es wirklich sehr gute Gründe dafür gibt, ernsthaft zu versuchen, die Klimakrise einzudämmen. Die Erfüllung der Ziele ist kein Selbstzweck."
Und: "Die Expertinnen und Experten sind in ihrer Einschätzung nicht einmal so miesepetrig, wie sie vermutlich sein müssten: Einige Entscheidungen – wie das Gebäudemodernisierungsgesetz, auf das sich das Kabinett in der vergangenen Woche geeinigt hat – konnte das Fachgremium für den heute veröffentlichten Bericht noch gar nicht bewerten. Es ist aber logisch, dass auch dieses Gesetz die Menge zukünftiger Emissionen beeinflussen wird, sollte es in dieser Form in Kraft treten."
Martin Tillich / Utopia
Was ist das größte Missverständnis der Energiewende?
Diese Frage hat mir Katharina Reuter auf unserem gemeinsamen Panel beim Sustainable Economy Summit gestellt.
Meine Antwort in Kurzform: Dass wir die Energiewende in Deutschland noch immer häufig wie ein Problem behandeln, obwohl sie ein große Chance und längst Teil einer globalen industriellen und geopolitischen Transformation ist.
Und noch etwas: Wenn unsere Wirtschaftsministerin heute vor allem die Logik des fossilen Systems verteidigt, ist das kein Missverständnis, sondern ein Missstand.
Allianz pro Schiene e.V.
Reaktivierung in Deutschland nimmt Fahrt auf: Nach unseren Recherchen könnten bis 2035 mehr als 900 Kilometer Schiene wiederbelebt werden.
Die Chancen für die Umsetzung von Reaktivierungsvorhaben sind damit so groß wie nie zuvor. Jetzt müssen die Länder auch Mittel aus dem Sondervermögen für Reaktivierungsprojekte verwenden. Zusätzlich muss der Bund die Regionalisierungsmittel erhöhen, um nicht nur die Reaktivierung selbst, sondern später auch den Betrieb von wiederbelebten Strecken finanziell zu unterstützen.
„Wir sind optimistisch, dass in Deutschland bis zum Jahr 2035 mehr als 50 Strecken reaktiviert werden. Schon innerhalb der nächsten fünf Jahre könnten gut 300 Schienenkilometer wieder ans Netz gehen, weil die entsprechenden Vorhaben bereits im Bau oder die Genehmigungsprozesse schon weit fortgeschritten sind." - Dr. Holger Krawinkel, ehrenamtlichee Reaktivierungs-Experte der Allianz pro Schiene e.V.
Werner Koller/ LinkedIn
Lassen Sie sich durch die Kampagne von Springer, R21 und anderen Fossil-Lobbyisten nicht irre machen ... Deutschland verfolgt keinen Sonderweg, sondern setzt internationale Verpflichtungen um.
Dabei sind wir übrigens weder sonderlich ehrgeizig noch ausnehmend erfolgreich. In der Emissionsreduzierung seit 1990 liegt Deutschland gerade noch so im internationalen Mittelfeld. In anderen Ländern ist die Energiewende bereits wesentlich weiter.
Reiches Pläne müssten eigentlich »Investitionsbremsegesetz« heißen
Katherina Reiches Politik folgt einem Muster: Verunsicherung erzeugen, Investitionen blockieren, Deutschlands Klima- und Wachstumsziele torpedieren. Die Gasbranche jubelt, das Kartellamt ist alarmiert.
Bei der letzten Wartung unserer Wärmepumpe machte mich der Installateur darauf aufmerksam, dass sie im Protokoll einen phantastischen Wert bezeugte. Statt des üblichen 1:3 Faktors (Jahresarbeitszahl) für eine übliche Wasser-Luft-WP, zeigte sie im Protokoll den Faktor 1:4,8.
Bei der "Ursachen"-Suche zeigte sich: "Schuld" hat wohl die altgediente, 25 Jahre alte Solar-Anlage zur Warmwasserproduktion, die wir zusammen mit der neuen PV-Anlage auf dem Dach nutzen. Gut dass wir sie nicht durch PV-Module ersetzt haben, wie das oft als Ratschlag kommuniziert wird.
Utopia hier Von Annika Flatley 16. Mai 2026
Wärmepumpe mit Solarthermie kombinieren: Wann lohnt sich die Hybridheizung?Lisa Müller /LinkedIn
Was für die meisten nicht zusammenpasst, ist für viele Anhänger:innen von radikalisierten Gruppierungen (A*D, MAGA, etc.) kein Widerspruch.
Nein, es sind doch „empowerte“ Frauen, die sich z.B. auf dem Women‘s Leadership Summit von Turning Point USA treffen! Leadership: echte Anführerinnen – die sich aber möglichst schnell einen Anführer suchen, bitte.
T. Snyder hat nach der 2. Wahl Trumps die USA verlassen und lehrt nun in Kanada
Süddeutsche Zeitung hier 17. Mai 2026 Gastbeitrag von Timothy Snyder
Es lässt sich kaum beschreiben, wie primitiv Trumps Herangehensweise ist und wie viel Freude sie den Feinden der USA bereitet: Nach seinem Selbstmord als Supermacht wird Amerika seinen Status nur schwer zurückerlangen.
Auch Kretschmann bekam sein Fett ab von Söder, lange vor seiner legendären Bäume Umarmungsphase
Wer erinnert sich nicht gerne an diese Begebenheit zu Beginn der Kretschmann-Ära vor 15 Jahren?
Da rief Söder allen Wirtschaftsbetrieben in BW sinngemäß zu, sie könnten gerne im Nachbarland Bayern Asyl bekommen, wenn sie die Grüne Bevormundung nicht mehr ertragen würden....
Kretschmann erwähnte dieses Angebot mal staubtrocken im Nebensatz, bei einer Wahlkampfveranstaltung Jahre später: "Also meines Wissens ist keiner gegangen damals"
Daniel Mautz LinkedIn
Cem Özdemir ist als grüner Ministerpräsident in Baden-Württemberg vereidigt worden.
Und Markus Söder? Der rasiert sich, trägt Krawatte und hat seinen Hashtag Hashtag#söderisst gelöscht. Weil die Lage jetzt ernst sei, sagt er.
Als wären Ukrainekrieg, Energiekrise, Inflation und Erderwärmung vorher ein Spaß gewesen, den man mit Burger-Selfies begleiten konnte.
Die CSU hat unter Söder die fünfte landesweite Wahl in Folge mit Verlusten abgeschlossen. Die Kommunalwahlen brachten ein historisches Tief.
Ich frage mich schon lange, weshalb der e-Boom nicht schon längst gezündet hat in der Landwirtschaft: Haben nicht die Landwirte mit ihren riesigen Scheunendächern voller PV die allerbesten Voraussetzungen dafür?
Leo Fellinger / LinkedIn
DIESEL-MYTHOS IN DER LANDWIRTSCHAFT – ELEKTRO IST LÄNGST PRAXISREIF
Während in Österreich weiter über Diesel-Subventionen diskutiert wird ("in der Landwirtschaft geht es nicht anders"), zeigen innovative Hersteller längst das Gegenteil.
Zeit für einen Perspektivwechsel, denn viel richtiger wäre ein radikaler Ansatz: Diesel-Gelder schrittweise in den Aufbau von Ladeinfrastruktur auf den Höfen, in Förderungen für Elektrotraktoren und in Forschung für autonome Systeme umzuleiten. Die Landwirtschaft kann elektrisch – und sie wird es. Die Frage ist nur, wann...
Details: hier
Indien beweist, dass fossile Energie ein Umweg war.
Deutschland steht noch im Stau.
Nicht aus Idealismus, sondern weil Solar plus Speicher dort halb so viel kostet wie neue Kohlekraftwerke.
Wäre fossile oder gar nukleare Erzeugung günstiger, würde Indien sicher nicht freiwillig auf billigere Optionen verzichten. Es geht nicht um Weltanschauung. Es geht um Rupien pro Kilowattstunde.
"Wasserakku" könnte bis ins 24. Jahrhundert Strom speichern
Ach, diese Lücke!
Nachdem in der vergangenen Woche der profilierteste Umweltpolitik der Union, Andreas Jung, die Bundespolitik verlassen hat, stellen sich zwei Fragen immer dringender:
1. Wird Klimaschutz eine Disziplin der Vergangenheit?
2. Und werden Klimapolitiker in Deutschland zur aussterbenden Spezies?
Dirk Specht /LinkedIn
Die Ölversorgung muss man als komplexe Lieferkette voller unübersichtlicher Zwischenlager verstehen.
Lagerstätten von den Fördergebieten über Öltanker als schwimmende Reserve bis den vielen Öltanks von den Häfen bis zu den Raffinerien.
Die Treibstoffsorten, vom Diesel bis zum Kerosin, haben komplett eigene, nochmals tiefere Lieferketten ab eben diesen Raffinerien, die teilweise selbst vor Hormuz stehen.
Der alles entscheidende Unterschied zu früheren Phasen, in denen auch immer mal wieder die Lagenbestände gesunken sind (siehe Chart): Damals war jederzeit der Input in Takt, das ist jetzt keinesfalls so. Die IEA weist darauf hin, dass auch bei diesen Daten der Vergangenheit die Bestände nach Ausweitung der Produktion zuerst noch einige Monate weiter gesunken sind. Diese Lieferketten laufen also sehr träge leer, aber die füllt man auch nicht mal eben.
Es ist wie bei uns und in vielen anderen europäischen Ländern halt auch: der Ausländerhass greift um sich. Egal wie gerechtfertigt die Vorwürfe sind oder auch nicht.
Alle betroffenen Länder sind überaltert und kämpfen mit massiven Finanzierungsproblemen der Sozialkassen.
Auch in der Schweiz wird es im Juni eine Abstimmung zum Thema geben, wobei - für uns ganz ungewohnt - auch Einwanderungs- Deutsche betroffen sein werden. Man darf auf das Abstimmungsergebnis gespannt sein! Vielleicht wird es dann in Deutschland zukünftig mehr Ärzte geben?
Eine EU-Verordnung soll den Zustand von Gewässern und Wäldern verbessern. Nun veröffentlichen Berater des Agrarministeriums Vorschläge für eine naturgemäße Landwirtschaft.
Daniel Mautz / LinkedIn
Alle fünf Jahre fossiler Preisschock. Deutschland nennt es jedes Mal Überraschung.
ganzerText siehe unten
Frankfurter Rundschau hier 16.05.2026,:
ein Kommentar von Nils Thomas Hinsberger
TAZ hier von Lalon Sander 15.05.2026
Marvin Endres / LinkedIn
Familienticket für 99 € inkl. Sitzplatzreservierung
Großartige Neuigkeiten aus der viel kritisierten Welt der Deutschen Bahn. Evelyn Palla macht hier einen enorm guten Job. Sie geht mit Weitblick an die Strategie, schafft klare realistische Erwartungshaltungen und bemüht sich um echte "Quick Wins". Chapeau!
In den Zeiten wo wir so viel günstigen Strom von Erneuerbaren Energien im Netz haben und Fossile immer teurer werden.
Spoiler: Die wirkliche Preiskatastrophe und Verknappung kommt meiner Meinung nach erst noch.
Genial! 👏 👏 👏
Die Ladeinfrastruktur für LKW`s in Deutschland soll nach neuen Berichten mit viel Unterstützung ausgebaut werden. Das BMV fördert Ladeinfrastruktur für schweren Straßengüterverkehr
Schnieder: "Wir investieren eine Milliarde Euro in die Ladeinfrastruktur für schwere Nutzfahrzeuge" Gut so, wenn es tatsächlich in absehbarer Zeit passiert.
Stephan Wacker / LinkedIn
Eine neue Befragung des Öko-Instituts liefert erstmals belastbare Antworten von Speditionen mit längerer Praxiserfahrung.
Focus hier Tim Meyer , 14.05.2026,
Die drei teuren Netz-Fehler – und wie wir Milliarden sparen
Tim Meyer
Mehr, als man auf den ersten Blick erkennt.
Aber der Reihe nach:
Die Meldezahlen für den Solar- und Batteriezubau im ersten Quartal 2026 sind mittlerweile relativ stabil.
Also habe ich meine Grafik aktualisiert, die das Verhältnis von zugebauter Solarmodulleistung zu Batteriekapazität zeigt.
Werner Koller, LinkedIn
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat die Novelle des Gebäude-modernisierungsgesetzes (GMG) scharf kritisiert.
NKR-Chef Lutz Goebel bezeichnete den Gesetzentwurf als eines der "handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben, die dem Nationalen Normenkontrollrat in den vergangenen Jahren vorgelegt wurden".
Der Text sei "in weiten Teilen kaum verständlich" und für Betroffene häufig nicht nachvollziehbar. Selbst Heizungs-Fachverbände würden Probleme bei der Umsetzung des Gesetzes kritisieren sowie dessen mangelnde Praxistauglichkeit, sagte Goebel. "Genau solche Gesetze tragen zur Frustration vieler Bürgerinnen und Bürger gegenüber Staat und Politik bei."
Das Gesetz verursache zudem zusätzliche Bürokratie- und Beratungskosten, bemängelt der NKR. Die Aufteilung der Nebenkosten beim Einbau fossiler Heizungen etwa sei für viele Wohnungseigentümer ohne externe Beratung kaum umsetzbar.
Goebel fordert den Bundestag auf, den Entwurf im parlamentarischen Verfahren zu überarbeiten sowie die Vorschläge von Fachverbänden ernsthafter und weniger einseitig prüfen.
Morgenpost hier 02.03.2026
Man liest die Neuigkeit und denkt unwillkürlich: ok, und was passiert in Deutschland ?
Man erwartet fast schon ein großes Drama, wenn man nur an die -aufgrund der permanenten Unpünktlichkeit - gekappten Bahnverbindungen ins Nachbarland Schweiz denkt...
Wie soll Deutschland da mithalten? Und wie passen die aktuellen Grenzkontrollen dazu? Finden die nur auf der Straße statt?
Muss Deutschland jetzt gegen den guten Vorschlag stimmen, weil es in der Praxis sowieso nicht mithalten könnte?
Euronews hier Dianne Apen-Sadler 13/05/2026
Eine
Reise, ein Ticket: EU vereinfacht Bahnreisen über Grenzen
Zugtickets für grenzüberschreitende Reisen in der EU sollen dank eines Vorschlags der Europäischen Kommission bald einfacher zu kaufen sein.
Es ist eine bezaubernde Geschichte, die sich natürlich extrem von der Geschichtserzählung der Landwirte unterscheidet, die die Biber lieber heute als morgen bejagen würden.
Und doch stellt sich angesichts vieler dokumentierter Positiv-Beispiele die Frage: überwiegt nicht der Nutzen dieser Tiere für die Gemeinschaft?
GEO hier von Franziska Türk 13. Mai 2026
Irgendwo im Osten werden diese Sätze ausgesprochen:
"wäre die Energiewende "ein bisschen ökonomischer und ein bisschen sozialverträglicher" abgelaufen, dann hätte man auch mehr Leute mitnehmen können"
und
"Am meisten stört die Menschen wahrscheinlich, was in den letzten 30 Jahren falsch gelaufen ist, dass dort, wo die meisten erneuerbaren Energien gebaut wurden, die höchsten Strompreise sind"
hier 13.05.2026,Von Hanno ChristWarum ein AfD-Politiker in der Uckermark auf die Energiewende setzt
Florian Schuster-Johnson
Jens Spahn und Carsten Linnemann wollen mit dem Rasenmäher Subventionen kürzen.
Doch der ist in der Gartenhütte besser aufgehoben als in der Haushaltspolitik.
Die Bundesregierung sollte dringend Subventionen kürzen. Aber mit dem Rasenmäher macht man es sich zu einfach. Man kommt nicht umhin, sich zu überlegen, welche man davon braucht und welche nicht.
Idee: Subventionen von Arbeitsplatzeffekten abhängig machen
Dr. Stefan Preiß
Die strukturellen Rahmenbedingen sollten für die Branche mithin boomende Geschäfte und zufriedene Gesichter ermöglichen, wohin man schaut. Doch wenn man den Akteuren am Markt in die Gesichter blickt, ist aktuell wenig davon zu erkennen.
"Das Elektroauto zerstört Made in Germany."
Diese Überschrift des FOCUS-Artikels von Philipp Raasch hat mich heute morgen geärgert.
Denn sie ist so falsch wie der Beitrag dahinter gut, interessant, richtig und wichtig ist
Zeit hier dpa Baden-Württemberg 9. Mai 2026,
Das ist Özdemirs Regierungsmannschaft
Personalkarussell: Viele davon sollen nun ein Ministerium bekommen: Die Kernverhandler bei der Präsentation des Koalitionsvertrags.
Ich glaube, dass der Zauber von W. Kretschmann in seinem unbedingten Willen lag, seinem Land zu dienen. Nie war er berauscht von seiner eigenen Macht, nie hat er sich zu einer Rolle aufgeschwungen, die ihm nicht zustand.....Er stand mit beiden Füßen fest auf dem Boden des Ländles und es ist bezeichnend, dass er im Artikel der SZ als "weise, manchmal kauzig" beschrieben wird und Danyal Bayaz ihn einen "hochanständiger Politiker" nennt.
Wo gibt`s denn sowas? Hochanständig und weise? Was hatten wir Baden-Württemberger doch Glück!
Hier stimmt der Begriff Ära mal
Winfried Kretschmann: Er hat gezeigt, dass Kompromisse keine Niederlagen sind
Dies sind erfreuliche Nachrichten nach einer Phase der Stagnation im renewable Energieausbau Portugals.
Aber wie immer steckt der Teufel im Detail....
Ich freue mich sehr darauf, das in zwei Wochen bei unserem Lissabon Future Dialogue mit Minister Maria Da Graça Carvalho zu besprechen.
Portugal gehört bereits zu den führenden grünen Energien Europas und erzeugt 80 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Quellen. Aber Öl und Gas machen immer noch mehr als 60 Prozent des gesamten Energieverbrauchs aus – einschließlich Kraftstoffe aus Transport, Industrie, Heizung und Strom.
Martin Jendrischik / LinkedIn
Heute beschließt das Kabinett das Strom-Versorgungssicherheitsgesetz
Und genau heute veröffentlichen Ember und die Initiative Klimaneutrales Deutschland Zahlen, die zeigen, wie absurd die Bevorzugung von Gas gegenüber Speichern in diesem Gesetz ist.
Ich muss gestehen, diese Nachricht erleichtert mich kolossal. Die Nutzung der Palantir-Software des bekennenden Demokratieverächters Peter Thiel wäre ein weiterer Sargnagel unserer Freiheit.
Ich hoffe sehr, dass auch Baden-Württemberg die Kurve noch bekommt, Özdemir hatte es versprochen !
ARD hier 13.05.2026 Von Jörg Diehl, NDR/WDR, Florian Flade, WDR, Lorenz Jeric, NDR
Verfassungsschutz setzt auf Palantir-AlternativeGavin Mooney
Das aktuelle deutsche Recht erlaubt die Kohleerzeugung noch bis 2038. Doch Forscher und Regierungsberater gehen zunehmend davon aus, dass die Ökonomie einen Großteil der Flotte dazu zwingen wird, Jahre früher in den Ruhestand zu gehen.
Auf der aktuellen Entwicklung scheint 2031 oder 2032 ein realistisches Enddatum zu sein.
Bild: Garzweiler Tagebau, Deutschland
Guido Ingwer / LinkedIn
𝗠𝗶𝘀𝘀𝗯𝗿𝗮𝘂𝗰𝗵𝘀𝗮𝘂𝗳𝘀𝗶𝗰𝗵𝘁 𝘃𝘀. 𝗚𝗲𝘀𝗲𝘁𝘇𝗴𝗲𝗯𝘂𝗻𝗴: 𝗪𝗲𝗻𝗻 𝗱𝗮𝘀 𝗞𝗮𝗿𝘁𝗲𝗹𝗹𝗮𝗺𝘁 𝗱𝗶𝗲 𝗲𝗶𝗴𝗲𝗻𝗲 𝗗𝗶𝗲𝗻𝘀𝘁𝗵𝗲𝗿𝗿𝗶𝗻 𝗸𝗼𝗿𝗿𝗶𝗴𝗶𝗲𝗿𝘁
Eine nachgeordnete Behörde stellt sich öffentlich gegen ihre Ministerin – das allein ist bemerkenswert.
Das Bundeskartellamt, direkt dem Wirtschaftsministerium von Katherina Reiche unterstellt, hat den Entwurf zum Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) scharf kritisiert.
Die neue Lobbylandkarte des Zentrum für Digitalrechte und Demokratie zeigt, wie eng Big Tech mit politischen und wirtschaftlichen Netzwerken in Deutschland verflochten ist
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Die Markgröninger wollen Klimaneutral werden - der neue Solarpark ist ein weiterer Schritt zu Erreichung dieses Ziels!
Im Zeichen der Schäferstadt dürfen hoffentlich bald auch Schafe unter den PV-Modulen weiden. 🐑
